Zu spät, zu wenig
Von Stephan Israel. Aktualisiert am 01.03.2011 4 Kommentare
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Stephan Israel
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Spät, aber doch hat die EU die Sanktionen gegen Libyens isolierten Diktator verabschiedet. Noch weniger als nach dem Umsturz in Tunesien und in Ägypten kann die EU im Fall von Libyen in Anspruch nehmen, in ihrer direkten Nachbarschaft Vorreiterin zu sein. Die Führungsrolle haben andere inne. Die USA haben gedrängt, und selbst der sonst so schwerfällige UNO-Sicherheitsrat hat sich entscheidungsstark gezeigt.
In Brüssel hingegen suchten EU-Diplomaten tagelang nach einer gemeinsamen Antwort auf die gefährliche Eskalation am anderen Ufer des Mittelmeers. Die Zerrissenheit zwischen den Nord- und den exponierten Südeuropäern verzögerte die Verhandlungen. Vor allem Italiens Ministerpräsident Berlusconi tat sich schwer, den Schmusekurs gegenüber seinem «Freund» Ghadhafi aufzugeben.
Am Ende blieb den EU-Staaten gestern nichts anderes übrig, als die UNO-Sanktionen umzusetzen und mit eher symbolischen Massnahmen zu ergänzen. Die Sanktionen werden Ghadhafi kaum beeindrucken. Das Waffenembargo wird den Diktator nicht daran hindern, auf sein Volk schiessen zu lassen. Ghadhafi fehlt es nicht an Kriegsgerät. Auch die Reisesperre für ihn und seine Entourage wird ihn nicht schrecken. Der Oberst will zu Hause als Märtyrer sterben und hat keine Reisepläne mehr. Ebenso wird der Ghadhafi-Clan die Sperre der privaten Konten überleben, schliesslich hat man sich schon immer direkt aus der Staatskasse bedient.
Deshalb ist schnell mehr nötig. Die EU kann Glaubwürdigkeit zurückgewinnen, wenn sie vorangeht, statt nur zu reagieren. Dabei handelt es sich nicht nur darum, Ghadhafi zu stoppen und an weiteren Verbrechen an seinem Volk zu hindern. Hier könnte etwa eine Flugverbotszone wichtig sein, wie sie von Amerikanern und Briten bereits erwogen wird.
Ebenso dringend müsste sich die EU für die Zeit nach Ghadhafi rüsten. Anders als in Ägypten und Tunesien stehen in Libyen keine Institutionen wie etwa die Armee oder politische Gruppierungen bereit, um nach dem Abgang des Diktators die Macht zu übernehmen. Libyens Zerfall als Staat ist ein Schreckensszenario, auf das sich die EU im Einklang mit ihren Partnern vorbereiten muss.
(Tages-Anzeiger)
Erstellt: 28.02.2011, 22:53 Uhr
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Europa inkl. CH könnte sich dadurch nützlich machen, indem es im grossen Stil Nahrungsmittel, Medikamente und Wasser im Osten Libyens und an der Westgrenze zur Verfügung stellt. Eigenartig, dass das nur tröpfchenweise passiert, zumal so auch die Flüchtlingsströme kleiner wären. Offensichtlich ist die EU nicht einmal zu so etwas fähig. Und worauf warten die Schweizer Behörden? Antworten
Europa schreibt sich selbst ab.
Mit dem Denken vergangener, kolonialer Jahrhunderte, als die Europäer nichts leisten mussten, weil wir alle ausbeuteten, entlarven wir uns heute selber. Denn wir sind (ev. waren) nie auf der Höhe der Zeit, aber Kleinkrämer par excellence. Die Asiaten machen es uns vor. Nach dem Weltkrieg zuerst die Japaner und jetzt der Rest Asiens. Niemand wir über uns trauern...
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