Leuenberger muss früher gehen
Von David Schaffner . Aktualisiert am 08.08.2010 11 Kommentare
David Schaffner.
Wenn sich zwei Bundesräte gleichzeitig zu einem Rücktritt entschliessen, dann sollten sie ihren Abgang koordinieren – so wie es Arnold Koller und Flavio Cotti vor elf Jahren getan haben. Dem Parlament und den Bürgern ersparten sie damit, dass es gleich zweimal hintereinander während Wochen nur noch um Parteikalkül und Personen ging und kaum mehr um sachpolitische Fragen.
Hans-Rudolf Merz und Moritz Leuenberger waren sich dessen bewusst. Bereits im Frühling haben sie über ein gemeinsames Ausscheiden aus der Regierung verhandelt. Offensichtlich sind sie sich nicht einig geworden und schieben sich über ihr Umfeld gegenseitig die Schuld zu. Wer auch immer die Gespräche abgebrochen hat: Es gehört zu den Fehlleistungen beider Minister, dass die Regierung sogar bei den Amtsabtritten ein zerstrittenes Bild von sich gibt. Am Ende ihres Dienstes für den Staat sollten sich Staatsmänner würdevoller geben.
Leuenberger könnte es sich leisten, mit einer grossen Geste seinen letzten Arbeitstag von Ende Jahr auf Oktober oder November vorzuverschieben, und damit verhindern, dass zwei verschiedene Wahltermine für Monate alle Sachfragen überschatten. Leuenberger hat den Rücktritt überraschend angekündigt und punktete damit, dass er auf ein drittes Jahr als Bundespräsident verzichtet.
Der vielgescholtene Merz hingegen stand unter zunehmend stärkerem Druck. Niemand konnte erwarten, dass der Freisinnige sich nun auch noch den Fahrplan seines Abgangs von einem Sozialdemokraten diktieren liess.
Für einen früheren Rücktritt von Leuenberger spricht zudem, dass es für das lange Warten bis Dezember keine Gründe gibt. Er selber sagt, er wolle noch den Durchstich im Gotthard-Basistunnel im Oktober und die Klimakonferenz in Cancún im Dezember erleben. Auf der Konferenz ist nicht entscheidend, wer die Schweiz vertritt. Den Durchstich jedoch könnte Leuenberger schlau als seinen letzten Auftritt inszenieren. Das Ereignis gilt als wichtigster Moment im teuersten Bauprojekt der Eidgenossenschaft. Ist Leuenberger als Bundesrat dabei, kann er sich selber auf den Bildern vom historischen Moment in den Geschichtsbüchern verewigen – und danach abtreten.
Kommentar David Schaffner über die unglücklichen Termine der Rücktritte von Moritz Leuenberger und Hans-Rudolf Merz. (Tages-Anzeiger)
Erstellt: 08.08.2010, 22:57 Uhr
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Leuenberger wollte sich mit Merz über den Rücktritt absprechen. Merz, der wusste, dass Leuenberger "im Hinblick auf das Präsidium Vorentscheidungen treffen musste", lehnte dies ab. Wo ist das Kollegialitätsprinzip und der Respekt, auch bei der FDP, welche von der SP für Burkhalter Unterstützung erhalten hatte? Antworten
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