Jetzt ist die Schweiz am Zug
Von Stephan Israel. Aktualisiert am 20.07.2010 11 Kommentare
Stephan Israel.
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Wie will die Schweiz ihre Beziehung zur EU gestalten? Wer dazu beim Besuch von Bundespräsidentin Doris Leuthard Einblicke erwartet hatte, wurde gestern enttäuscht. Doris Leuthard schien selber davon überrascht, dass in der Schweiz die Europadebatte wieder erwacht ist. So wiederholte sie bei ihrem Besuch, was Bundesräte in Brüssel immer sagen. Die Schweiz sei ein wichtiger Partner, die EU müsse die Schweiz ernster nehmen.
Wer seinen Partner immer wieder daran erinnern muss, dass er wichtig ist, hat vermutlich ein Problem. Die Schweiz habe mehr für den Euro getan als gewisse EU-Mitgliedsstaaten, verwies Leuthard auf die Stützungskäufe der Nationalbank. Auch punkto Schuldenpolitik präsentierte sie die Schweiz den Gastgebern als Vorbild für die EU und düpierte beim gemeinsamen Auftritt den neuen EU-Präsidenten Herman Van Rompuy.
Man macht sich keine Freunde, wenn man bei jeder Gelegenheit als Musterschüler auftrumpft. Der Auftritt mag das Publikum zu Hause freuen: Die Bundespräsidentin ist nicht eingeknickt, sie hat die Souveränität der Schweiz in Brüssel erfolgreich verteidigt. Doch dort mutete der Auftritt merkwürdig entrückt an.
Bis Ende Jahr sollen nun Experten aus Brüssel und Bern erste Optionen präsentieren, wie es zwischen der Schweiz und der EU weitergehen soll. Selbst der Vorschlag für die Expertengruppe kam nicht von Leuthard, sondern von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso. Die EU macht Tempo; aus ihrer Sicht ist klar, dass es mit den Bilateralen nicht weitergehen kann wie bisher. Nun wäre die Schweiz am Zug, sie müsste die Initiative ergreifen und klären, was sie sich von der gemeinsamen Beziehung erwartet und was nicht.
Dabei könnte sich herausstellen, dass am Ende gar nicht so viele Optionen zur Auswahl stehen, wie es derzeit scheint. Die Idee eines Rahmenvertrags als Dach für die 120 bilateralen Abkommen zirkuliert seit Jahren, ohne dass der Bundesrat sie hätte konkretisieren können. Der EWR ist heute eher weniger attraktiv als vor knapp 20 Jahren, als die Diskussion schon einmal geführt wurde. Am Ende wird sich die Schweiz zwischen zwei klaren Positionen entscheiden müssen: abseitsstehen oder der EU beitreten. (Tages-Anzeiger)
Erstellt: 19.07.2010, 22:31 Uhr
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Wer hat denn hier Erklärungsbedarf? Jene die bestehende Verträge einhalten wollen (die Schweiz) oder die durch ihr eigenes Sysrtem Gebeutelten (EU-Länder), welche Verträge abschliessen, um sie nicht einhalten zu müssen? Die Union rund um uns herum ist - wenn sie überhaupt je eine Union gewesen ist - am Zerfallen. Bis wir dann "endlich" dabei sein können, wird die Schweiz das einzige Mitglied sein. Antworten
Die Arroganz der EU-Gestalter gegenüber unserem Land Schweiz stösst mir als Eidgenossin schwer auf. Ich frage mich, wann zum Beispiel das deutsche Volk endlich gegen das Diktat der Pseudo-Intellektuellen EU-Gestalter aufbegehrt. Erst wenn wirklich nichts mehr zu retten ist? Ich auf jeden Fall rüste meine Hellebarde um mich gegen jede Bevormundung zu wehren. So steht es in unserer Geschichte. Antworten
