Jetzt ist die Schweiz am Zug
Von Stephan Israel. Aktualisiert am 20.07.2010 11 Kommentare
Stephan Israel.
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Finden Sie auch, dass die Schweiz nun erklären muss, was sie von der gemeinsamen Beziehung erwartet und was nicht?
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Wie will die Schweiz ihre Beziehung zur EU gestalten? Wer dazu beim Besuch von Bundespräsidentin Doris Leuthard Einblicke erwartet hatte, wurde gestern enttäuscht. Doris Leuthard schien selber davon überrascht, dass in der Schweiz die Europadebatte wieder erwacht ist. So wiederholte sie bei ihrem Besuch, was Bundesräte in Brüssel immer sagen. Die Schweiz sei ein wichtiger Partner, die EU müsse die Schweiz ernster nehmen.
Wer seinen Partner immer wieder daran erinnern muss, dass er wichtig ist, hat vermutlich ein Problem. Die Schweiz habe mehr für den Euro getan als gewisse EU-Mitgliedsstaaten, verwies Leuthard auf die Stützungskäufe der Nationalbank. Auch punkto Schuldenpolitik präsentierte sie die Schweiz den Gastgebern als Vorbild für die EU und düpierte beim gemeinsamen Auftritt den neuen EU-Präsidenten Herman Van Rompuy.
Man macht sich keine Freunde, wenn man bei jeder Gelegenheit als Musterschüler auftrumpft. Der Auftritt mag das Publikum zu Hause freuen: Die Bundespräsidentin ist nicht eingeknickt, sie hat die Souveränität der Schweiz in Brüssel erfolgreich verteidigt. Doch dort mutete der Auftritt merkwürdig entrückt an.
Bis Ende Jahr sollen nun Experten aus Brüssel und Bern erste Optionen präsentieren, wie es zwischen der Schweiz und der EU weitergehen soll. Selbst der Vorschlag für die Expertengruppe kam nicht von Leuthard, sondern von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso. Die EU macht Tempo; aus ihrer Sicht ist klar, dass es mit den Bilateralen nicht weitergehen kann wie bisher. Nun wäre die Schweiz am Zug, sie müsste die Initiative ergreifen und klären, was sie sich von der gemeinsamen Beziehung erwartet und was nicht.
Dabei könnte sich herausstellen, dass am Ende gar nicht so viele Optionen zur Auswahl stehen, wie es derzeit scheint. Die Idee eines Rahmenvertrags als Dach für die 120 bilateralen Abkommen zirkuliert seit Jahren, ohne dass der Bundesrat sie hätte konkretisieren können. Der EWR ist heute eher weniger attraktiv als vor knapp 20 Jahren, als die Diskussion schon einmal geführt wurde. Am Ende wird sich die Schweiz zwischen zwei klaren Positionen entscheiden müssen: abseitsstehen oder der EU beitreten. (Tages-Anzeiger)
Erstellt: 19.07.2010, 22:31 Uhr
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11 Kommentare
Eine verblendete Aussenpolitik gepaart mit ausverkauf der Heimat - und das an eine grössenwahnsinnige EU die bereits ums Überleben kämpft, - ausgeführt mit vorausschauendem Kadavergehorsam und das ohne auf nenneswerte Gegenleistungen zu achten! Für mich ist das eine Kapitulationspolitik sofern das noch etwas mit Politik zu tun hat oder schlicht - Landesverat. Antworten
Der "bilaterale Weg" ist ein Missverständnis unserer politischen Elite. Statt die vom Volk gewollte Eigenständigkeit auszubauen und sich abzugrenzen, wurden diese - von Eigennutz geblendet - nicht müde, den EU-Führungsgremien ihre Wünsche von den Augen abzulesen. Dass jene ihre Verfassung schon mit Tricks und Lügen durchsetzen mussten wurde gar nicht als Zeichen der Morbidität wahrgenommen. Antworten
@ludwig Schaller: Wenn Sie die Schweiz so negativ sehen, rate ich Ihnen, einen Fluchthelfer zu suchen und beispielsweise in Rumänien oder Bulgarien ein Asylgesuch zu stellen. Wenn Sie nicht so weit weg wollen, können Sie auch als Steuerflüchtling nach Deutschland auswandern. In all diesen Ländern werden Sie auch nicht mit lästigen Volksabsimmungen zu eigenem Denken genötigt. Wollen Sie das? Antworten
@Bettina Grob: Leider ist die Deutsche Regierung, respektive deren EU Gläubige teil dieser Diktatur Bewegung. Wenn Deutschland es nicht schafft sich loszureissen und auf Kontra zu gehen, wird sich nichts ändern. Deutschland ist bis dato genauso JA-Sager wie einige CH-Politiker es auch sind. Antworten
Wenn es nur diese Optionen gibt, dann ist abseitsstehen definitiv gesünder. Ruhig bleiben und abwarten, denn das Kartenhaus EU fällt bald zusammen. Wir haben schon andere Reiche überlebt, die dachten tausend Jahre zu halten. Wir sollten lieber unsere wirtschaftlichen Beziehungen zu den BRICs und anderen aussereuropäischen Staaten weiter entwickeln, um die Abhängigkeit von der EU zu reduzieren. Antworten
CH habe mehr für den € getan als gewisse EU-Mitgliedsstaaten betr. Stützungskäufe? Lächerlich aber typisch CH!Die Stützungskäufe waren einzig u. allein dafür gedacht,dass der CHF nicht noch teurer wird u. die Exporte bachab gehen.Bezügl.Arroganz ist die CH Vorbild u. meint v. ihrer verlogenen Geschichte,bzw. Mythen leben zu können.Sie bildet sich ein,andere Länder wollten das übernehmen.Naive CH ! Antworten
Wer hat denn hier Erklärungsbedarf? Jene die bestehende Verträge einhalten wollen (die Schweiz) oder die durch ihr eigenes Sysrtem Gebeutelten (EU-Länder), welche Verträge abschliessen, um sie nicht einhalten zu müssen? Die Union rund um uns herum ist - wenn sie überhaupt je eine Union gewesen ist - am Zerfallen. Bis wir dann "endlich" dabei sein können, wird die Schweiz das einzige Mitglied sein. Antworten
Die Arroganz der EU-Gestalter gegenüber unserem Land Schweiz stösst mir als Eidgenossin schwer auf. Ich frage mich, wann zum Beispiel das deutsche Volk endlich gegen das Diktat der Pseudo-Intellektuellen EU-Gestalter aufbegehrt. Erst wenn wirklich nichts mehr zu retten ist? Ich auf jeden Fall rüste meine Hellebarde um mich gegen jede Bevormundung zu wehren. So steht es in unserer Geschichte. Antworten
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Altorfer Kurt
Wenn ich die bereits geschriebenen Kommentare näher anschaue stelle ich fest, dass die grosse Mehrheit daran interessiert ist, dass die EU auseinander brechen müsste! Es wird nicht geschehen und das zum Vorteil aller, denn dieses Gebilde bringt uns auch Sicherheit und nicht so gefährliche Situationen wie im Moment mit Seribien und Kosovo! Also ist es dringen die Gemeinschaft zu stärken! Antworten