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Eine patente Richterin

Aktualisiert am 04.08.2012 43 Kommentare

Richterin Lucy Koh spricht im Prozess zwischen Apple und Samsung Recht. Ihr Leben prägt ihre Arbeit und ihre Prozessführung – mit aufdringlichen Anwälten hat sie wenig Geduld.

Sie hält die angriffslustigen Staranwälte mit strikten Bedingungen im Zaum: Richterin Lucy Koh.

Sie hält die angriffslustigen Staranwälte mit strikten Bedingungen im Zaum: Richterin Lucy Koh.
Bild: Keystone

Hat Übung in der Auseinandersetzung mit Schwergewichten der Technologiebranche: Die 44-jährige Lucy Koh. (Archivbild)

Ein Berg von Beweismaterial und Argumenten

Seit Montag stehen sich die beiden Handyhersteller Apple und Samsung in Lucy Kohs Gerichtssaal in San Jose gegenüber. Im viel beachteten aktuellen Prozess fordert Apple 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz – Samsung will bis zu 2,4 Prozent der Umsätze aus dem Verkauf von Apple-Geräten, in denen die geschützte Technologie enthalten sein soll. Apple und Samsung fechten ihren Kampf um die Technologierechte in fast einem Dutzend Länder aus.

Ein Urteil in dem Prozess wird nicht vor Mitte August erwartet. Auf Geschworene und Beobachter wartet ein über Monate zusammengetragener Berg von Beweismaterial und Argumenten. Richterin Koh schränkte die Redezeit jeder Partei bereits auf 25 Stunden ein und lässt nur je 125 Beweisstücke zu, damit der Prozess nicht ausufert.

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Seit die Technologieriesen Apple (AAPL 433.26 -0.30%) und Samsung (SMSD 327.85 2.12%) vor Gericht die argumentativen Messer wetzen, steht eine Person besonders im Rampenlicht: die Vorsitzende des Prozesses, Richterin Lucy Koh. Zwar entscheiden in erster Linie die Geschworenen über die Frage, ob Samsung beim Bau seiner Smartphones gegen Apple-Patente verstossen hat oder umgekehrt. Koh könnte deren Urteilsspruch jedoch aufheben, sollte sie nicht damit übereinstimmen.

Eine Kindheit in einem armen Umfeld

Wer ist die Frau, die im weltgrössten Patentstreit Recht spricht? Wie der Samsungkonzern hat die 44-jährige Lucy Koh ihre Wurzeln in Korea. Ihr Lebenslauf liest sich wie ein Lehrbuchbeispiel des amerikanischen Traums, schaffte sie doch den Aufstieg von der Tochter mittelloser Migranten zur erfolgreichen Anwältin in wichtigen Prozessen. Wie die «Financial Times Deutschland» (FTD) berichtet, flüchtete Kohs Mutter 1945 mit zehn Jahren von Nord- nach Südkorea. Eine gefährliche Reise: Beim zweiwöchigen Fussmarsch habe das Mädchen Gelbfieber bekommen.

Kohs Vater gelang es Jahre später, in die USA zu emigrieren, wo er als Hilfskellner arbeitete. Dabei schaffte er es, ein Studium an der John Hopkins University in Baltimore aufzunehmen, ehe er seine Familie aus Südkorea in die Staaten holte. Lucy wurde 1968 in Washington geboren. Daraufhin zog die Familie gemäss FTD in den Bundessaat Mississippi; viele von Lucys Schulkameraden lebten in Armut.

Sie führte die Samsung-Anwälte vor

Diese Kindheitserfahrungen hätten sie in ihrer Entscheidung beeinflusst, Anwältin zu werden, sagt Koh rückblickend. Und sie wirken sich offensichtlich auch auf ihre Einstellung gegenüber den Anwälten aus, die sich in ihrem Gerichtssaal selbstdarstellerisch in Szene setzen: Mit den angriffslustigen Rechtsvertretern von Apple und Samsung hat sie nur wenig Geduld – sie hält sie mit strikten Bedingungen im Zaum. Bereits in den Vorverhandlungen reduzierte sie den Prozessumfang, die Redezeiten und die Anzahl der Beweisstücke. So blaffte sie etwa John Quinn, einen der härtesten Prozessanwälte der USA und Vertreter von Samsung, im Gerichtssaal vor einigen Tagen an: «Mister Quinn, bringen Sie mich nicht dazu, Sie zu bestrafen.» Der Samsung-Advokat hatte Beweismaterial vorbringen wollen, das die Richterin längst für unzulässig erklärt hatte.

Und Koh greift gemäss der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (FAZ) bisweilen zu unkonventionellen Methoden: Bei einer Anhörung im Herbst habe sie die Samsung-Anwälte unerwartet auf die Probe gestellt, indem sie ein iPad und das Samsung-Konkurrenzprodukt Galaxy Tab über ihren Kopf gehalten habe. «Können Sie aus einigen Metern Entfernung die beiden Geräte unterscheiden?», habe sie rhetorisch gefragt. Die verblüfften Anwälte seien ihr eine zufriedenstellende Antwort schuldig geblieben. Die Anekdote verdeutlicht Kohs unzimperlichen Stil. Sie würde «Party machen», sollten sich Apple und Samsung auf einen Vergleich einigen, sagte die Richterin gemäss FTD denn auch unlängst.

Bereits 100 Millionen Dollar von Apple erstritten

Koh hat Übung darin, sich mit Schwergewichten der Technologiebranche auseinanderzusetzen. In ihrer steilen Karriere – sowohl als Privatanwältin als auch im öffentlichen Dienst – hat sie sich unter anderem als Expertin für Patentstreitigkeiten und geistiges Eigentum profiliert. Nach ihrem Jura-Studium an der Harvard-Eliteuniversität arbeitete sie unter anderem für das US-Justizministerium in Washington. Ab dem Jahr 2000 war sie schliesslich bei mehreren prominenten Anwaltskanzleien in der kalifornischen Technologieregion Silicon Valley tätig, wie die FAZ berichtet. Dabei hatte sie, als sie das Unternehmen Creative Technology vertrat, schon einmal mit Apple zu tun: In einer Auseinandersetzung um digitale Musikspieler erstritt sie einen Vergleich – Apple musste 100 Millionen Dollar bezahlen.

Vor zwei Jahren schliesslich gelangte sie zum bisherigen Höhepunkt ihrer Karriere. US-Präsident Barack Obama ernannte sie zur Richterin am Bundesbezirksgericht Nordkalifornien – als erste koreanischstämmige Person in diesem Amt. In dieser Funktion erregte sie bereits nach kurzer Zeit Aufsehen: So verhängte sie gemäss FTD etwa auf Drängen von Apple bereits vor dem Prozess Verkaufsstopps für das Samsung Smartphone Galaxy Nexus und den Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 in den USA. Und in einem anderen Verfahren wies sie Apple, Google, Intel, Pixar und weitere kalifornische Firmen in die Schranken. Den Konzernen wurde vorgeworfen, sie hätten sich illegal abgesprochen, auf gegenseitiges Abwerben von Softwareentwicklern zu verzichten. Auf diese Weise wurden die Gehälter der IT-Experten niedrig gehalten. (rbi)

Erstellt: 04.08.2012, 15:18 Uhr

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43 Kommentare

Sandro Lagadegg

04.08.2012, 16:10 Uhr
Melden 96 Empfehlung 0

Da hat man sich eine koreanischstämmige Vorzeige-Frau und -karreristin geholt, um dem Prozess einen Anschein von Fairness zu geben. Nichts weiter als eine billige und durchschaubare Manipulation der öffentlichen Meinung. Es steht schon jetzt fest: Apple wird gewinnen und dies ist eine Art Schauprozess. Antworten


Ike Conix

04.08.2012, 15:49 Uhr
Melden 66 Empfehlung 0

Wenn in der Schweiz solche Prozesse stattfinden, dann geht es um technologisch wirklich hochstehende Produkte, wie z.B. Nespresso-Kapseln. Eine Redezeit von 25 Stunden und 125 Beweisstücke pro Partei reichen da bei weitem nicht. Antworten



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