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Kommentar: Unverständlicher Zickzackkurs

Von Christian Brönnimann. Aktualisiert am 29.10.2010 1 Kommentar

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Ja – nein – vielleicht doch. Der Berner Stadtrat fährt in der Frage um die Videoüberwachung im öffentlichen Raum einen Zickzackkurs und rückt sich dabei einmal mehr in ein schlechtes Licht.

Kamera im öffentlichen Raum, hier in St.Gallen. (Keystone)

Im Frühling gab er selber den Startschuss für die Erarbeitung der Grundlagen. Letzte Woche untermauerte er mit dem Eintretensentscheid die positive Einstellung. Nur sieben Tage später schickt der Rat nun das Reglement mit zweifelhafter Begründung bachab, nur um zu beschliessen, nächste Woche erneut über das Reglement entscheiden zu können.

Was bei einer Person ein ungern gesehener Charakterzug ist – Wankelmütigkeit – ist beim Parlament mehr als ein Störfaktor. Die Schuld am unglaubwürdigen, unprofessionellen und ineffizienten Verhalten trägt in diesem Fall die FDP. Sie ist ob ihrer eigenen Konsequenz erschrocken. Es ist völlig legitim, nicht erfreut darüber zu sein, dass Kameras vom Stadtrat und nicht vom Gemeinderat beschlossen werden müssten. Deshalb aber gleich die Notbremse zu ziehen, ist eine Überreaktion. Sogar Sicherheitsdirektor Reto Nause (CVP) gestand ein, dass es grundsätzlich möglich sei, die Legislative über die Kamerastandorte entscheiden zu lassen. Gerade weil die Frage so heikel ist, wäre dies vielleicht gar nicht die schlechteste Variante: Einerseits könnte die Überwachung an den unumstrittenen Punkten – beim Stade de Suisse zum Beispiel – so schon bald eingesetzt werden, weil sie eine Mehrheit findet. Anderseits könnten Kameraskeptiker die Befürchtung begraben, dass die Regierung unkontrolliert Kameras en masse installiere – allen wäre geholfen.

Man stelle sich vor, wie eine Demokratie aussähe, wenn jeder knappe Mehrheitsentscheid mit einem Wiedererwägungsgesuch infrage gestellt würde. Nach dem Schnellschuss der Rentenaltererhöhung für städtische Angestellte und dem Fauxpas beim Gegenvorschlag zur Kita-Initiative hat sich der Stadtrat gestern Abend innert kürzester Zeit erneut ein Ei gelegt. (Der Bund)

Erstellt: 29.10.2010, 07:23 Uhr

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1 Kommentar

Jan Flückiger

30.10.2010, 02:10 Uhr

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Fast einverstanden. Nur dass der Fauxpass im Falle der Kita-Initiative beim Gemeinderat bzw. Frau Olibet liegt. Sie hat es verpasst, rechtzeitig eine offizielle Stellungnahme beim Kanton einzuholen. Dass sie stattdessen ihre Parteikollegin auf inoffiziellem Weg angefragt hat und die erwünschte (aber juristisch und politisch nicht haltbare) Antwort erhalten hat, wirft ein schlechtes Licht auf sie. Antworten