Kommentar: Ernüchterung für die SVP
Von Artur K. Vogel. Aktualisiert am 23.10.2011 2 Kommentare
Artikel zum Thema
«Bund»-Chefredaktor Artur K. Vogel.
Korrektur-Hinweis
Melden Sie uns sachliche oder formale Fehler.
Wenn anderswo gewählt wird, kann es Umwälzungen von monumentalen Ausmassen geben: Erdrutsche von Labour zu den Konservativen, von der CDU zu den Sozialdemokraten oder von den Demokraten zu den Republikanern
In der Schweiz geht es um Prozente, manchmal um Stellen hinter dem Komma. Und so fragt man sich am Abend eines Wahlsonntags: Was hat er gebracht?
Es gibt ein paar klare Aussagen: Die FDP hat das Formtief bestätigt, das ihr alle prophezeiten. Die einstige Grand Old Party der Schweizerischen Eidgenossenschaft, Schöpferin des Zentralstaates, Dominatorin der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts, ist so schwach wie nie zuvor. Das ist schade, nicht in erster Linie für ihre alt gedienten, in Ehren ergrauten Mitglieder, sondern für die unzähligen jungen Aktivistinnen und Aktivisten, die versucht haben, die Idee eines modernen, die Rechte des Individuum respektierenden Liberalismus gegen die zentrifugalen Kräfte zur Linken und zur Rechten zu verteidigen, welche – beide auf ihre Art – an den Grundfesten des liberalen Staates rütteln.
Ersetzt worden sind die müden Freisinnigen durch andere Kräfte in der politischen Mitte, die BDP und die Grünliberalen, welche wohl beide vom Neuigkeitswert profitiert haben. Wie lange sich dieser halten wird, ist offen. Ich erinnere mich an den Aufstieg und Fall des Landesrings, der, nach früheren spektakulären Wahlsiegen, 1999 aufgelöst wurde.
Chancen von Eveline Widmer-Schlumpf gestiegen
Hingegen haben weder die SVP noch die Sozialdemokraten wirklich gepunktet. Für die SVP ist das Wahlergebnis sogar eine Ernüchterung: Die Partei wird trotz ihrer Siege bei Abstimmungen über Volksinitiativen und trotz ihres Slogans («Schweizer wählen SVP») wohl nie mehr über die 30-Prozent-Grenze hinaus gelangen: Zehn Prozent Stammwähler und jene zwanzig Prozent, die in jedem Staat den Wählerblock der Verlierer und der chronisch Unzufriedenen bilden, sind vermutlich das Maximum dessen, was die SVP mobilisieren kann.
Dass die Grünen schliesslich ebenfalls zu den Verlierern gehören, obwohl sie zusammen mit der SP die ersten waren, welche die Katastrophe von Fukushima politisch zu instrumentalisieren versuchten, ist wohl darauf zurückzuführen, dass die Grünliberalen eine umweltverträgliche, zukunftsorientierte Politik anbieten, die man haben kann, ohne damit sozialistische Lösungen einkaufen zu müssen.
Die Frage, was bei der Bundesratswahl im Dezember geschieht, kann jetzt aus einer weiter fortgeschrittenen Perspektive beantwortet werden: Die Chancen von Eveline Widmer-Schlumpf (BDP) sind mit dem Wahlerfolg ihrer Partei gestiegen. Die Chance, dass die FDP ihre zwei Bundesratssitze rettet, ist gesunken. Dass die Grünen einen Sitz erhalten, ist nach diesem Wahlsonntag praktisch ausgeschlossen.
2012 dürften die folgenden Parteien im Bundesrat vertreten sein: SP (2), SVP (2), Freisnnige (1), CVP (1) und BDP (1). Die Wette gilt! (Der Bund)
Erstellt: 23.10.2011, 20:36 Uhr
Kommentar schreiben
Verbleibende Anzahl Zeichen:
Bitte warten2 Kommentare
Der grosse Verlierer ist die $VP. Wenn man bedenkt wieviel Millionen in den Wahlkampf dieser Milliardärs- und Millionärspartei gesteckt wurde. Ohne Millionen wäre die $VP auf 20% bis 21% gekommen. Es ist Zeit für die Offenlegnung der Parteifinanzierung. Eine Partei die es nötig hat Sitze zu "Kaufen" ist nicht Glaubwürdig. Welches "$VP-Trommelfeuer" dürfen wir erleben für den 2. Ständeratswahlgang? Antworten
Wahrscheinlich werden Sie die Wette gewinnen. Ich aber frage mich: Wenn doch alle - insbesondere SVP-Präsident Brunner - von "Stabilität in unsicheren Zeiten" reden, weshalb will man Bundesrät/-innen in die Wüste schicken, die ihre Arbeit im Grossen und Ganzen gut machen? Weshalb setzt man die (allenfalls neue) "Zauberformel" nicht erst dann in Kraft, wenn ein Mitglied der Regierung zurücktritt? Antworten
Bern
Online-Wettbewerb
Jetzt mitmachen!: Gewinnen Sie einen Abend als Statist bei den Tellspielen Interlaken!
Remund führend in Werbetechnik
Kein Wunsch zu aufwendig, kein Format zu gross - Remund Werbetechnik löst jede Aufgabe mit modernster Technik.
Live @ Sunset
11. bis 22. Juli - Zürich Dolder u.a. mit B.B. King, Elton John und Alanis Morissette!
Familie, Beruf und Studium
Sonia Uhlmann ist keine typische Studentin. Dank Fernstudium hat sie den Master trotzdem geschafft.