Fukushima-Effekt könnte zu einem weiteren Erfolg verhelfen
Von Anita Bachmann. Aktualisiert am 12.09.2011 2 Kommentare
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Knapp drei Wochen nach den Reaktorunglücken in Japan feierten die Grünen Wahlerfolge im Kanton Baselland. Im Landrat konnten sie nur leicht zulegen, aber im Regierungsrat verdrängte ein Grüner einen Bisherigen der SVP. Ähnliches passierte kurz darauf im Kanton Zürich, ein Grüner wurde auf Kosten eines bisherigen CVP-Regierungsrats gewählt, wobei sich an der Sitzzahl der Grünen im Kantonsparlament nichts änderte. Als der Begriff Fukushima-Effekt aufkam, wurde er sogleich angezweifelt. Trotzdem stellt sich auch vor den nationalen Wahlen die Frage, ob sich die Atomkatastrophe in Japan auf die Wahlerfolge der Grünen niederschlägt.
Eineinhalb Jahren nach dem explodierten Atomkraftwerk in Tschernobyl konnten die Grünen ihre Sitze im Nationalrat verdoppeln. Und kurz nach der Katastrophe im April 1986 ereignete sich bei den Berner Wahlen eine Sensation; gleich zwei Grüne wurden in den Regierungsrat gewählt. Die Auswirkung der beiden Nuklearkatastrophen auf die Politik seien nicht eins zu eins miteinander vergleichbar, sagt der Politologe Werner Seitz. «In den 1980er-Jahren war Ökologie zum ersten Mal ein Thema und beschäftigte die ganze Gesellschaft.» Dabei sei es aber nicht nur um Tschernobyl gegangen, sondern etwa auch um das Waldsterben. Die Debatte über die künftige Energieversorgung ist mit Fukushima lanciert, längst dominieren aber wieder neue Themen wie die Währungskrise die Politik.
Konkurrenz: GLP und SP
Negativ stehen die Zeichen für die Grünen aufgrund der letzten Wahlen im Kanton Bern 2010. Der grüne Regierungsrat Bernhard Pulver wurde mit dem besten Resultat wiedergewählt und die rot-grüne Regierungsmehrheit bestätigt. Im Grossen Rat verloren die Grünen aber drei Sitze, und der Wähleranteil schrumpfte um 2,8 auf 10,1 Prozent. Mit GLP und BDP drängten gleich zwei neue Parteien in den Grossen Rat, wobei die Grünliberalen ebenfalls Umweltthemen für sich beanspruchen und bei den Wahlen auf Anhieb einen Wähleranteil von 4,1 Prozent erreichten. Wie viele Prozente die Grünliberalen jetzt auf Kosten welcher Parteien gewinnen, ist schwer vorauszusagen, eine gewisse Tendenz lasse sich aber von den Kantonalwahlen ableiten, sagt Seitz. Über Erfolg oder Misserfolg der Grünen bei den nationalen Wahlen ist auch das Abschneiden der SP entscheidend. Gewinnt eine der beiden Parteien, geschieht dies oft auf Kosten der anderen.
Populäre Gemeinderätin Rytz
Der Präsident der Grünen Kanton Bern, Blaise Kropf, ortet den Misserfolg zum Teil aber auch in den eigenen Reihen: «Die Wählermobilisierung war nicht optimal», sagt er. Das wolle man in diesem Wahlkampf besser machen. Gelegen kommt den Kandidierenden deshalb das Unterschriftensammeln für die nationalen Initiativen für einen Atomausstieg und für eine grüne Wirtschaft. Unterschriftensammeln sei mit Abstand das geeignetste Mittel zur Wählermobilisierung, sagt Kropf. Ganz darauf verlassen sich die Ambitioniertesten aber nicht und inserieren deshalb fleissig oder lächeln von Plakaten. Nach acht Jahren im Nationalrat tritt Therese Frösch nicht mehr an, im Gegensatz zu Franziska Teuscher, die bereits seit 1995 im Nationalrat sitzt. VCS-Präsidentin Teuscher und Alec von Graffenried, Direktor für nachhaltige Entwicklung bei der Baufirma Losinger, sind für die nächste Legislatur im Nationalrat gesetzt – es sei denn, Letzterer sollte in den Ständerat gewählt werden, was neben den Bisherigen Werner Luginbühl (BDP) und Adrian Amstutz (SVP) sowie dem neu kandidierenden Hans Stöckli (SP) nicht zu erwarten ist. Auf die frühere Berner Gemeinderätin Frösch dürfte die amtierende Gemeinderätin Regula Rytz folgen. Rytz will auf eine weitere Kandidatur für den Gemeinderat verzichten, sollte sie Nationalrätin werden. Daran zweifelt niemand: Rytz ist nicht nur eine fähige Politikerin, sondern auch populär. 2008 wurde sie mit dem besten Resultat in den Gemeinderat wiedergewählt.
Die Parteileitung hat sich einen vierten Sitz zum Ziel gesetzt. Dazu wäre aber eine Steigerung des Wähleranteils von 12,9 auf 14,8 Prozent nötig, was einen weiteren Sprung bedeuten würde. Von 2003 auf 2007 legten die Grünen Kanton Bern allerdings um 3,6 Prozente zu. Für einen vierten möglichen Sitz kommen mehrere Kandidaturen infrage.
Gute Chancen haben die Bestplatzierten unter den Nichtgewählten von 2007, Kathy Hänni und Christine Häsler. Die langjährigen Grossrätinnen sind Vertreterinnen des ländlichen Kantonsteils. Diese Wähler nehmen Häsler das Engagement als Sprecherin bei der BKW-Tochter Kraftwerke Oberhasli (KWO) vermutlich nicht übel – und Biobäuerin Hänni darf, wie bei Landwirten üblich, mit der Unterstützung ihrer Berufskollegen rechnen. Überholt werden könnten die beiden Frauen jedoch von der urbanen, aktiven Aline Trede. Die Berner Stadträtin ist Vizepräsidentin der Grünen Schweiz und machte nach der Abstimmung über die Motorfahrzeugsteuern von sich reden. Das Verwaltungsgericht hiess ihre Wahlbeschwerde gut und ordnete eine Nachzählung an. Die Politik im Grossen Rat wird unter anderen von Parteipräsident Blaise Kropf geprägt. Ob seine Arbeit beim Wahlvolk wahrgenommen wird, ist fraglich. Etwas geringer sind auch die Chancen der wieder kandidierenden Rita Haudenschild und Corinne Schärer sowie des neuen Kandidaten Urs Frieden. Haudenschild ist Gemeinderätin in Köniz, Schärer Gewerkschaftssekretärin, und Stadtrat Frieden ist auch als YB-Fanarbeiter bekannt. (Der Bund)
Erstellt: 12.09.2011, 10:19 Uhr
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