Finanzkommission lehnt Beitrag an Klee-Zentrum ab
Aktualisiert am 12.12.2011 2 Kommentare
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Die Finanzkommission ist laut einer Mitteilung des Grossen Rats vom Montag der Auffassung, es gebe offene Fragen zur Zuständigkeit, der Verwendung des Kantonsgeldes und zum Standard bei den Unterhaltsarbeiten.
Für den Unterhalt des 2005 eröffneten Klee-Zentrums ist die Maurice E. und Martha Müller-Stiftung zuständig. Kanton und Stadt Bern können die Stiftung finanziell unterstützen, wenn diese den Gebäudeunterhalt nicht aus eigenen Mitteln bestreiten kann. Das ist vertraglich so festgehalten.
Ja sagt die Finanzkommission hingegen zu zusätzlichen Beiträgen des Kantons Bern von jährlich 0,5 Millionen Franken an den Betrieb des Zentrums Paul Klee. Dieses Geld soll sicherstellen, dass das Zentrum seine Finanzen im Gleichgewicht und das Angebot aufrecht erhalten kann.
Der Grosse Rat soll dieses Geld für die Jahre 2012 bis 2015 bewilligen. Schon von 2008 bis 2011 hat das Zentrum zusätzliche 350'000 Franken jährlich vom Kanton erhalten. Die neuerliche Erhöhung der Subventionen fand laut der Mitteilung in der Kommission nur eine knappe Mehrheit.
Auch beim «Kubus» zieht Kommission die Bremse
Bei der Vorberatung der Kreditgeschäfte für die Januarsession 2012 beschloss die Finanzkommission auch, dem Parlament einen Zusatzbeitrag von 500'000 Franken an den Erweiterungsbau «Kubus» des Bernischen Historischen Museums zur Annahme zu empfehlen. Das Geld soll dem Lotteriefonds entnommen werden.
Auch bei diesem Geschäft will die Kommission aber die Bremse ziehen: Der Antrag der Regierung an den Grossen Rat lautet nämlich auf 731'000 Franken.
Geld in dieser Höhe zu bewilligen, hält die Finanzkommission aber für unzulässig. Schliesslich habe der Grosse Rat 2005 beschlossen, über die damals bewilligten 7,15 Millionen Franken hinaus keine weiteren Beiträge an den «Kubus» zu gewähren. Wenn nun eine halbe Millionen Franken bewilligt werde, entspreche das ungefähr der Teuerung. Sonst aber müsste der Beschluss von 2005 aufgehoben werden.
Bei vier weiteren Geschäften hat die Finanzkommission keine Vorbehalte. Insbesondere empfiehlt sie Zustimmung zu einem Kredit von 88,4 Millionen Franken für die Sanierung und Erweiterung der Schulanlagen Strandboden Biel.
(gbl/sda)
Erstellt: 12.12.2011, 16:11 Uhr
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Schliessung der BFF Bern, Kürzung des Kantonsanteils am Projektierungskredit zur Sanierung der Stadttheater-Liegenschaft, Rückweisung des Kantonsbeitrags an den Gebäudeunterhalt des Zentrums Paul Klee, Reduktion des Zusatzbeitrags des Kantons an den "Kubus" des Bernischen Historischen Museums: Was für ein Programm geht hier eigentlich ab? Alle mit vereinten Kräften gegen die Hauptstadt Bern? Antworten
Der Entscheid der Finanzkommission ist schwer verständlich. Zur Gründung des ZPK haben die Parlamente euphorisch zugestimmt und alle damals bekannten Folgekosten ignoriert. Nun, wo diese Tatsache werden, lässt die Kommission das ZPK im Regen stehen. Die Verantwortlichen des ZPK haben die Gesamtkosten nie verhehlt, im Gegenteil. Nur die Politiker schauten weg. Antworten
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