Amstutz in der Ständeratslehre
Von Patrick Feuz. Aktualisiert am 04.10.2011 7 Kommentare
Dossiers
Artikel zum Thema
Es sei nur eine Frage der Zeit, bis sich ein Neuer den Gepflogenheiten des Ständerats anpasse, sagen langjährige Ratsmitglieder. Wer hier stur Parteiparolen vertrete, laufe auf, werde nicht ernst genommen und verspiele so die Chance, Einfluss zu nehmen. Das Ständeratsamt formt den Mann und die Frau – doch gilt das auch für Adrian Amstutz, der im Nationalrat als harter Hund nationale Bekanntheit erlangt hat und der von sich selber sagt, «Amstutz bleibt Amstutz», als ob er eine Marke pflegen müsste?
Seit drei Monaten politisiert Amstutz im Ständerat und wirkt dabei – ob bei öffentlichen Auftritten oder im Gespräch mit Journalisten – milder als früher. Deftige Formulierungen vermeidet er, und wenn sie ihm trotzdem herausrutschen, will er sie nicht publiziert haben. Amstutz weiss, was von einem Ständerat erwartet wird – und dass er sein Temperament zügeln muss, um wiedergewählt zu werden.
Kaum im Ständerat stimmte er dem neuen Namensrecht zu, obwohl die SVP darin eine Gefahr für die traditionelle Familie sieht. Da er noch nicht an den Kommissionsberatungen teilnehmen konnte, habe er sich an seinen Parteikollegen orientiert. «Das war ein Fehler.» Amstutz will zeigen, dass er in der Sache der Alte geblieben ist, der Parteimann, der konsequent SVP-Standpunkte vertritt. «Heute würde ich Nein stimmen, selbst wenn ich der Einzige wäre.»
Lehrstück Atomausstieg
Doch im Ständerat muss niemand sein Gedankengut verraten. Ein guter Ständerat beherrscht aber die hier übliche Machttechnik. Amstutz hat das in der Atomfrage erlebt, auch wenn er es selber nicht so formulieren würde. Zuerst verweigerte sich der AKW-Befürworter in der ständerätlichen Umweltkommission dem überparteilichen Kompromiss – nur weil dieser im Titel das Wort «Atomausstieg» trägt. Doch dann realisierte Amstutz, dass der Vorschlag, der in Tat und Wahrheit eine Hintertüre für neue AKW offen lässt, im Ringen mit dem ausstiegsfreudigeren Nationalrat nur obsiegen wird, wenn die kleine Kammer möglichst geschlossen dahinter steht. Also trägt jetzt auch er den Kompromiss mit. «Am Schluss habe ich zugestimmt, weil ich mir gesagt habe: Wichtig ist, dass der Inhalt stimmt.»
Parteikollege Amstutz sei «konfrontativ» eingestiegen, sagt SVP-Ständerat This Jenny. «Inzwischen hat er gemerkt, dass das nichts bringt.» Für FDP-Ständerätin Erika Forster zeigt Amstutz mit seiner Einsicht im Atomprozedere bereits das «Selbstverständnis eines Ständerats». Sie ist voll des Lobes: «Seine Voten sind weder aggressiv noch streng parteipolitisch.» Skeptischer tönt CVP-Ratskollege Bruno Frick, der findet, Amstutz politisiere nach wie vor «ausgesprochen parteibezogen», auch wenn er im Ton und Umgang «angenehm und kollegial» sei.
«Den Schalter umgestellt»
Ständeräte kennen einander besser als Nationalräte. Sie sind häufiger zusammen, weil jeder in drei Kommissionen sitzt, und sie hören einander besser zu, weil die Kommissionen nur halb so gross sind wie im Nationalrat. Die persönliche Nähe sei «positiv für die politische Arbeit», sagt Amstutz, so gebe es «weniger Vorurteile» und «Feindbilder». Amstutz selber hat als Nationalrat politisch davon gelebt, Feindbilder zu pflegen, doch jetzt, wo er im Ständerat sitzt, scheint ihm dessen Arbeitsweise und entspannterer Umgang durchaus zu behagen. So suche man häufig schon vor der Kommissionssitzung das Gespräch mit Politikern aus anderen Parteien und versuche am Telefon oder bei einem Kaffee herauszufinden, «wo Allianzen möglich sind». Dieses Vorgehen liege ihm, sagt der Unternehmer aus dem Baugewerbe, er kenne es aus dem Geschäftsleben. Und er hat so politisch auch schon etwas herausgeholt: Amstutz, der im Exekutivrat von Swissolympic sitzt, glaubt sich am Ziel, dass der Ständerat nach anfänglichem Zögern den Kantonen jetzt doch drei obligatorische Turnstunden pro Woche vorschreiben wird.
Andere Aufgabe
Vielleicht ist es ja so, wie Amstutz selber lapidar sagt: «Als Ständerat habe ich nicht mehr die gleiche Aufgabe wie als Nationalrat. Ich habe schon früher bewiesen, dass ich neue Aufträge ernst nehme und den Schalter umstellen kann.» Er wäre dann wieder der Amstutz, der als Gemeinderatspräsident von Sigriswil den Berner Liedermacher Tinu Heiniger beeindruckte. «Einer mit Spöiz und Witz, einer, der etwas wagt, eine Meinung hat und meine, eine andere, gelten lässt», wie Heiniger im letzten Ständeratswahlkampf schrieb. In seiner Sigriswiler Zeit galt Amstutz nicht als einer, der mit dem Kopf durch die Wand will. Als Präsident der bernischen Gemeinden erhielt er damals Lob von allen Seiten. (Der Bund)
Erstellt: 04.10.2011, 06:50 Uhr
Kommentar schreiben
Verbleibende Anzahl Zeichen:
Bitte warten7 Kommentare
Wolf im Schafspelz?
Herr Amstutz hat nur wenig Zeit, sich vor der Wiederwahl zu etablieren und probiert das nun mit der Schmusetour.
Und versucht als Fahne jede/n zu begeistern: Was soll ich davon halten, wenn er fürs neue Namensrecht stimmt und sagt, jetzt würde ich Nein sagen?
Ich befürchte, dass er nach den Wahlen im Herbst sein wahres Gesicht wieder zeigen wird. smartvote.ch hilft entscheiden.
Antworten
Das Beste für ein Land ist der Kompromiss zwischen links und rechts. Wer immer nur den eigenen Willen durchstzten will ohne auch nur ein Bisschen an die Konsequenzen zu denken sollte keine Stimme in irgend einem Rat haben, denn dann geht es nur ums Geld. Antworten
Bern
Online-Wettbewerb
Jetzt mitmachen!: Gewinnen Sie einen Abend als Statist bei den Tellspielen Interlaken!
Remund führend in Werbetechnik
Kein Wunsch zu aufwendig, kein Format zu gross - Remund Werbetechnik löst jede Aufgabe mit modernster Technik.
Live @ Sunset
11. bis 22. Juli - Zürich Dolder u.a. mit B.B. King, Elton John und Alanis Morissette!
