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Werner Salzmanns böses Erwachen

Von Bernhard Ott. Aktualisiert am 28.10.2011

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Durch eine Korrektur am Tag nach der Wahl rutschte der SVP-Nationalratskandidat vom ersten auf den zweiten Ersatzplatz. Der Agronom verzichtet aber auf eine Wahlbeschwerde.

Ernüchterung nach der «emotionalen Achterbahnfahrt»: SVP-Nationalratskandidat Werner Salzmann.
Bild: Adrian Moser

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Die letzten Tage seien für ihn eine «emotionale Achterbahnfahrt» gewesen, sagte Nationalratskandidat Werner Salzmann (SVP) gestern vor den Medien. Gemäss den ersten Hochrechnungen am Sonntag habe er sich zunächst kaum Chancen auf einen Nationalratssitz ausgerechnet. Schliesslich habe eine Aufholjagd eingesetzt, die ihn gemäss den am Abend vorliegenden Ergebnissen bis auf den ersten Ersatzplatz auf der SVP-Liste gespült habe. «Zu diesem Zeitpunkt war ich mit meinem Resultat zufrieden», sagte Salzmann.

Zu einem «bösen Erwachen» sei es aber am Montag, kurz nach 13 Uhr, gekommen. Salzmann rief zu Hause am Computer erneut die Wahlergebnisse ab. Dabei musste er feststellen, dass er nicht mehr mit 38 Stimmen Vorsprung auf den nächsten Kandidaten Jean-Pierre Graber auf dem ersten Ersatzplatz der SVP-Liste lag, sondern mit einer Stimme Rückstand auf Graber auf dem zweiten Ersatzplatz. Der Grund für die Korrektur lag in fehlerhaften Zahlen, welche die jurassische Gemeinde Eschert am Sonntag übermittelt hatte. Falls Adrian Amstutz (SVP) im zweiten Wahlgang in den Ständerat gewählt wird, rutscht demnach nicht Salzmann, sondern der Bernjurassier Graber in die Grosse Kammer nach. Salzmann hat in der Folge eine Wahlbeschwerde in Erwägung gezogen, um eine Nachzählung zu bewirken.

Ein Herz für den Berner Jura

Eine solche Beschwerde läge aber nicht auf der Linie der SVP, die nach der ebenfalls knappen kantonalen Abstimmung über die Motorfahrzeugsteuern gegen die gerichtlich angeordnete Wiederholung der Abstimmung ankämpft. Salzmann stellte aber in Abrede, dass die Partei Druck auf ihn ausgeübt habe, auf eine Beschwerde zu verzichten. Ausschlaggebend für seinen Entscheid seien vor allem «jurapolitische Gründe» gewesen. Durch die Abwahl Grabers habe der Berner Jura keine Vertretung mehr im Nationalrat. Als Präsident des Berner Schiesssportverbandes habe er den Berner Jura jedoch schätzen gelernt, sagte Salzmann. «Er trägt zur Brückenfunktion bei, die der Kanton Bern in der Schweiz wahrnimmt.»

Er wolle daher «auf keinen Fall» dazu beitragen, dass der Berner Jura im Nationalrat nicht mehr vertreten sei, sagte Salzmann. Der Agronom führte zudem «staatspolitische Überlegungen» an. Der Aufwand für eine Nachzählung sei zu gross. Vom Berner Jura erwarte er nun aber volle Unterstützung für den Ständeratskandidaten Amstutz, sagte Salzmann. Der Staatskanzlei warf Salzmann vor, «nicht korrekt» gehandelt zu haben. Sie habe die Korrekturen der Gemeinde Eschert am Montag einfach übernommen – obwohl am Sonntagabend die «amtlichen Wahlergebnisse» bekannt gegeben worden seien. Zudem sei er über die Änderung des Ergebnisses nicht informiert worden, sagte Salzmann.

Spätere Korrekturen sind üblich

«Es ist üblich, dass auch am Tag nach den Wahlen noch Daten korrigiert werden», sagte demgegenüber Vizestaatsschreiberin Christiane Aeschmann. Bisher habe dieser Umstand nie für Aufsehen gesorgt, weil sich dadurch keine Verschiebungen auf den Parteilisten ergeben hätten. Bei den am Wahltag präsentierten Zahlen handle es sich nicht um amtliche, sondern um provisorische Ergebnisse. Sie würden erst Anfang Dezember durch die Bundesversammlung bestätigt. Die rechtzeitige Information von Salzmann und seiner Partei sei am Montag nicht mehr möglich gewesen, weil ein Journalist der Nachrichtenagentur SDA die Abänderung am Bildschirm verfolgt und sogleich eine Meldung verfasst habe. Die korrekten Resultate aus der Gemeinde Eschert seien am Sonntagabend vorgelegen. «Die Gemeinde hat aber fiktive Zahlen aus einem Testlauf übermittelt», sagte Aeschmann. Salzmann wiederum monierte, dass es bezüglich der übermittelten Zahlen keine Qualitätssicherung gegeben habe.

Joder hatte sich eingeschaltet

Laut SVP-Präsident Rudolf Joder hat Salzmann aus freien Stücken auf eine Beschwerde verzichtet. Joder hat am Dienstag aber eine Sitzung mit der Spitze der Staatskanzlei und den Kandidaten Salzmann und Graber organisiert. Dabei ist klar geworden, dass es zwar einen Fehler, aber keine Unregelmässigkeiten gegeben hat. Gründe für eine mögliche Nachzählung sehe er daher keine, sagt Joder. «Ich wüsste nicht, was der Gegenstand einer allfälligen Beschwerde Salzmanns hätte sein können.» (Der Bund)

Erstellt: 28.10.2011, 15:25 Uhr