Bern
AKW-Protest: Renaissance oder letztes Aufbäumen?
Von Matthias Ryffel. Aktualisiert am 02.08.2012
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Über ein Jahr ist vergangen, seit die Stadtberner Behörden das Protestcamp der Atomkraft-Gegner am Viktoriaplatz aufgelöst haben. Um die daraus hervorgegangene Bewegung AKW Ade ist es seither immer stiller geworden. Dies, obschon sich der Stein des Anstosses kaum bewegt hat: Noch immer fliesst der Strom aus Mühleberg. Zwar wurde die Betriebsbewilligung des AKW mit einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes auf Juni 2013 befristet. Andererseits bescheinigte das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) dem Atomkraftwerk jüngst ausreichende Erdbebensicherheit.
Bewilligung fehlt
Die AKW-Gegner nehmen nun einen neuen Anlauf: Sie rufen im Internet wieder auf zu regelmässigen Protest-Picknicks vor dem BKW-Hauptsitz am Berner Viktoriaplatz. «Mühleberg subito ausser Betrieb nehmen!» lautet der Slogan, unter welchem die Aktivisten etwa «die jüngsten Ereignisse rund um das AKW Mühleberg analysieren, die Aufsichtsbehörde Ensi kritisieren» und «gemeinsam Essen und Trinken» wollen.
Das nächste Picknick soll gemäss Internetaufruf morgen Freitag stattfinden. Eine Bewilligung hat die Stadt dafür nicht erteilt. Laut Norbert Esseiva von der städtischen Orts- und Gewerbepolizei wurde die Behörde von den Veranstaltern über deren Pläne informiert: «Wir haben sie auf die Bewilligungspflicht aufmerksam gemacht», sagt Esseiva. Bis am Donnerstagmittag sei vonseiten der Veranstalter aber kein Bewilligungsgesuch eingegangen.
«Schlechte PR» – Nause warnt
Auch Sicherheitsdirektor Reto Nause (CVP) ist über die geplanten Picknicks im Bilde. Er gehe nicht davon aus, dass mit den Veranstaltungen ein Sicherheitsproblem einhergehe, sagt Nause. «Aber es ist ärgerlich, dass wiederum keine Bewilligung eingeholt wird. Wird ein Gesuch gestellt, ist die Stadt immer zum Dialog bereit.» Nach der Räumung des AKW-Camps habe man der Bewegung ein grosszügiges Angebot gemacht, erinnert der Sicherheitsdirektor. Das Angebot einer Mahnwache am Viktoriaplatz schlugen die Aktivisten damals aus.
«Ein neues Zeltlager werden wir nicht tolerieren», stellt Nause nun klar. Der Park beim Viktoriaplatz habe schon einmal aufwendig saniert werden müssen. In seinen Augen wären Schäden am Park ohnehin «schlechte PR» für die AKW-Gegner.
Im Party-Windschatten
Mehr Mühe als die Haltung der Behörden bereitet der Protestbewegung womöglich das schwindende Interesse in der Bevölkerung. Von über 570 Personen, die via Facebook zum Picknick vom Freitag eingeladen wurden, haben sich am Donnerstagnachmittag gerade einmal Elf definitiv angemeldet. Am letzten Picknick im Juli hatten noch um die 40 Personen teilgenommen.
Es ist wohl in diesem Kontext zu lesen, dass die Picknick-Organisatoren auf den 31. August hin nun ein «Austanzen» ankündigen. Dabei dürfte es sich um eine Art Tanzprotest handeln – und wohl auch um die leise Hoffnung, vom Erfolg der unbewilligten Tanzparty im Juni zu profitieren.
Aus dem Umfeld der Organisatoren von AKW Ade war am Donnerstag niemand erreichbar. (DerBund.ch/Newsnet)
Erstellt: 02.08.2012, 17:55 Uhr
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