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10er-Tram: Bürgerliche für Leitgremium gesucht

Von Simon Thönen. Aktualisiert am 16.11.2011 2 Kommentare

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Nach dem äusserst knappen Ja des Könizer Parlaments zu «Tram Region Bern» soll die Projektorganisation politisch breiter abgestützt werden.

Bild: Manuel Zingg (Archiv)

Info-Veranstaltungen

Die Bürger der drei Gemeinden können sich bis zum 31. Januar zum Vorprojekt «Tram Region Bern» äussern. Dies entweder schriftlich oder an Informationsveranstaltungen:

• Köniz: Mittwoch, 23. November, 19.30 Uhr, Lichthof Gemeindehaus, Landorfstrasse 1.
• Ostermundigen: Donnerstag, 24. November, 19 Uhr, Saal im Restaurant Tell, Bernstrasse 101.
• Bern: Mittwoch, 30. November, 19 Uhr, Aula Feuerwehrkaserne, Viktoriastrasse 70.

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Das «Tram Region Bern» kommt 2014 vors Volk

Stichworte

10er-Tram

Mit Stichentscheid der grünen Ratspräsidentin Ursula Wyss stimmte das Könizer Parlament am Montagabend dem Projektierungskredit für «Tram Region Bern» zu. Die grossen bürgerlichen Fraktionen SVP, FDP und BDP votierten geschlossen gegen das Tramprojekt. Damit droht das Thema Tram oder Bus – eine klassische Sachfrage – zu einem ideologischen Konflikt Bürgerliche gegen Rot-Grüne zu werden. Dies wäre keine gute Voraussetzung für das Tramprojekt, das 2014 in jeder der drei beteiligten Gemeinden Bern, Ostermundigen und Köniz vom Volk genehmigt werden muss.

Nicht sehr hilfreich ist deshalb die politische Zusammensetzung der Behördendelegation, des obersten Führungsorgans des Projekts «Tram Region Bern»: Fast alle Mitglieder sind in der SP. Die Ausnahmen sind die grüne Stadtberner Verkehrsdirektorin Regula Rytz und – als einziger Bürgerlicher – der Gemeindepräsident von Muri, Hans-Rudolf Saxer (FDP), der die Kommission Verkehr der Regionalkonferenz Bern-Mittelland vertritt. Die einseitige politische Zusammensetzung ist keine Absicht. Der Zufall will es, dass die kantonale Verkehrsdirektorin Barbara Egger-Jenzer, die Präsidenten von Bern, Ostermundigen und Köniz sowie zwei von drei fachlich zuständigen Gemeinderätinnen allesamt SP-Mitglieder sind. Aber die zufällige SP-Dominanz der Behördendelegation könnte den Eindruck erwecken, es handle sich beim 10er-Tram um ein rot-grünes Projekt.

Egger: Projektorganisation prüfen

An der gestrigen Sitzung der Behördendelegation kam das Thema zur Sprache. «Köniz hat gezeigt, dass die politische Zusammensetzung als Problem wahrgenommen wurde», sagt auf Anfrage Barbara Egger. «Wir werden die Projektorganisation und damit auch die Zusammensetzung der Behördendelegation überprüfen», kündet sie an.

Begrüsst wird dies auf Anfrage vom Könizer Gemeinderat Ueli Studer (SVP). «Ich finde es generell nicht gut, wenn ein Gremium politisch einseitig zusammengesetzt ist», sagt er, «vor allem so grosse und wichtige Projekte sollten politisch breit abgestützt sein.» Die Frage, ob er selber interessiert sei, Mitglied der Behördendelegation zu werden, will Studer zwar nicht beantworten. Er fügt aber an: «Falls Frau Egger zum Schluss kommt, dass die Behördendelegation neu zusammengesetzt werden sollte, wird sich auch der Könizer Gemeinderat überlegen müssen, wen er entsenden will.»

Wichtiger als die Zusammensetzung der Behördendelegation dürfte allerdings sein, wie diese mit konkreten Anliegen aus der Bevölkerung und von Anwohnern der Tramlinien umgeht. Nach der offiziellen Mitwirkung, die 2010 durchgeführt wurde, findet deshalb nun eine Anhörung der Bevölkerung statt (siehe Info-Box links oben). (Der Bund)

Erstellt: 16.11.2011, 06:51 Uhr