Die Ankettungsmethoden auf dem Thorberg

In der Berner Strafanstalt Thorberg werden Insassen in einer Sicherungszelle an die Wand gekettet. Die Antifolterkommission stuft die Methode als veraltet ein.

Hinter den Mauern der Strafanstalt Thorberg läuft nicht alles nach zeitgemässer Art.

Hinter den Mauern der Strafanstalt Thorberg läuft nicht alles nach zeitgemässer Art. Bild: Adrian Moser

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Anfang Januar wurde ein Insasse der Strafanstalten Thorberg für mehrere Stunden an die Wand einer Zelle gekettet. Die Eisenringe an der Wand in dieser Zelle sind für das vorgesehen. So an die Wand gekettet auf dem Bett sitzend, hat ein Insasse keine Möglichkeit, sich bemerkbar zu machen, etwa wenn er auf die Toilette muss.

Dauert eine Ankettung an, kommt es unweigerlich dazu, dass der Betroffene die Notdurft nicht zurückhalten kann. Um sich bemerkbar zu machen, schlagen Betroffene in dieser hilflosen Position auch mit dem Kopf gegen die Wand – was zu Kopfverletzungen führen kann. Es handle sich um Schutz- und Sicherheitsmassnahmen, die angewendet würden, wenn Insassen sich selber oder andere gefährden würden, sagt Thomas Egger, Thorberg-Direktor.

Eine solche Massnahme würde angewendet, wenn ein Insasse die Selbstkontrolle verliere, heisst es beim Amt für Freiheitsentzug und Betreuung. Egger bestätigt die Dauer der Fixierung: «Drei bis fünf Stunden ist absolut möglich.» Zudem sagt er, er habe die Fesselung in diesem Fall selber angeordnet.

Kommission will überprüfen

Die Praxis ist aber höchst umstritten. «Diese Sicherheitszelle im Thorberg ist als nicht zeitgemäss einzustufen», sagt Sandra Imhof, Geschäftsführerin des Sekretariats der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF). Gummizellen etwa gelten als humaner und schützen unkontrollierbare Insassen ebenfalls vor Selbstverletzungen. Gestützt auf die Beobachtungen der Kommission könne sie sagen: «Eine solche Zelle haben wir noch in keinem anderen Schweizer Gefängnis gesehen», sagt Imhof. Auch in der am ehesten mit dem Thorberg vergleichbaren Zürcher Justizvollzugsanstalt Pöschwies nicht.

Die NKVF hat den Thorberg 2012 besucht und in ihrem Bericht auch die Zelle «mit spezieller Einrichtung» beschrieben und dokumentiert, wie die Fesselungen darin gehandhabt werden. Nach Aussage der damaligen Direktion ist diese Zelle 2012 dreimal zum Einsatz gekommen, die Dauer der Fixierungen habe jeweils zwischen einer und zwei Stunden betragen. Und weiter: Die Fixierung müsse zwingend durch die Direktion und einen Mitarbeiter des Forensisch-Psychiatrischen Dienstes (FPD) der Universität Bern autorisiert werden.

Doch der Thorberg-Direktor ordnete die Massnahme im jüngsten Fall alleine an, und diese dauerte auch länger als zwei Stunden. Obwohl die Kommission schon damals bemängelte, es existierten keine formellen Richtlinien, hat sich dies bis heute nicht geändert. Er stütze sich auf das Gesetz über den Straf- und Massnahmenvollzug, sagt Egger. Die Kommission habe damals weiterführende Regelungen angeregt, weil sie der Auffassung sei, dass es für solche einschränkende Massnahmen klare Weisungen brauche, sagt Imhof. «Die Kommission wird überprüfen, ob ihre diesbezüglichen Empfehlungen umgesetzt wurden.»

Eine solche Fixierung dürfe nur als Ultima Ratio unter strengster medizinisch-psychiatrischer Überwachung stattfinden und nur für die kurzmöglichste Dauer angeordnet werden, sagt sie. Grundsätzlich sei in solchen Fällen eine unmittelbare Verlegung in eine psychiatrische Klinik oder in die Bewachungsstation am Berner Inselspital zu erwägen.

Gemäss Egger gibt es in der Zelle eine Überwachungskamera, mit welcher der Insasse in Intervallen überwacht werde. Gegen die Verletzungsgefahr werde dem Insasse ein Kopfschutz angezogen.

«Vorgehen ist unstatthaft»

Bekannt war die Problematik auch Anneliese Ermer, die den FPD von 2004 bis 2012 leitete. Als sie seinerzeit von dieser Praxis auf dem Thorberg erfahren habe, habe man sich im Mitarbeiterteam intensiv damit auseinandergesetzt. «Das Vorgehen ist unstatthaft», sagt Ermer. Diesen Standpunkt habe sie auch gegenüber den Verantwortlichen auf dem Thorberg vertreten.

Allerdings habe der FPD auf dem Thorberg keine Bestimmungsgewalt. Ob die Intervention Ermers dazu geführt hat, dass die Praxis zumindest für eine Zeit ausgesetzt wurde, ist nicht eindeutig. Ihr seien keine weiteren Vorfälle dieser Art bekannt geworden, sagt sie.

«Die Praxis wurde nie ausgesetzt», sagt hingegen Laszlo Polgar, stellvertretender Vorsteher des kantonalen Amts für Freiheitsentzug und Betreuung. Und er verteidigt das Vorgehen auf dem Thorberg: «Entscheidend ist, dass es sich um eine Schutzmassnahme und nicht um eine Disziplinierungsmassnahme handelte», sagt er.

Auch für die Dauer der Ankettung hat er eine Erklärung. Der Thorberg-Direktor habe die Entscheidungsträger des psychiatrischen Dienstes unmittelbar informieren wollen. «Das dauerte, weil sie nicht oder schlecht erreichbar waren», sagt er. Dieser Darstellung widerspricht Dorothee Klecha, Leiterin des FPD. Zur Praxis der Ankettung hingegen äussert sie sich nicht.

Die Antifolterkommission verfüge nicht über genügend Ressourcen, um die Einrichtungen des Freiheitsentzugs ständig zu überwachen, sagt Imhof. Aber der aktuelle Fall sei als bedenklich einzustufen. Deshalb werde die Kommission diese Vorwürfe im Rahmen eines Nachfolgebesuchs überprüfen. Auch Egger scheint einer Änderung nicht abgeneigt zu sein: Die Einrichtung einer Gummizelle sei nicht ausgeschlossen. (Der Bund)

(Erstellt: 13.02.2016, 08:17 Uhr)

Gesetz

Fesselung beobachten

Für die Fixierung, wie sie in der Strafanstalt Thorberg zur Anwendung kommt, beziehen sich die Berner Strafvollzugsbehörden auf den Artikel 58 im Gesetz über den Straf- und Massnahmenvollzug. Wenn bei einem Insasse erhöhte Fluchtgefahr oder die Gefahr von Gewaltanwendung gegenüber Dritten oder sich selbst besteht, verfüge die Anstaltsleitung über besondere Sicherungsmassnahmen, steht im Gesetzesartikel. Explizit vorgesehen ist nebst Einschluss auch die Fesselung, mit der Einschränkung: Gefesselte oder Eingeschlossene sind angemessen, gegebenenfalls unter Beizug eines Arztes, zu beobachten und zu betreuen. Die Massnahme darf zudem nur so lange dauern, als ein zwingender Grund dafür besteht. (ba)

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