Kein neuer Rekord

Wie der Vorstosseifer der Kantonsparlamentarier erlahmte.

Mitte 2009, da verkündeten die Medien einen sich anbahnenden neuen Jahresrekord an parlamentarischen Vorstössen im Grossen Rat. Die Kantonsparlamentarier reichten zu Beginn dieses Vorwahljahrs Motionen, Postulate und Interpellationen ein, dass man mit Zählen kaum mitkam. 80 Vorstösse warens in der Januarsession, 102 im April, 72 noch in der Junisession. Die Medien prognostizierten in ihren Hochrechnungen einen neuen Rekord von weit über 400 Vorstössen – die bisherige Rekordmarke aus dem Jahr 2005 lag bei 361.

Nun gibt es aber Systeme, die sich selber regulieren. Und die vielen Vorstösse musste der Rat schliesslich auch behandeln, was zu zusätzlichen Abendsitzungen und einer Reihe lustloser Routinedebatten führten, bei denen nicht einmal mehr die Medienschaffenden zuhörten. Der grossrätliche Vorstosseifer erlahmte. In der Septembersession mochten die Räte nur noch 57 neue Vorstösse einreichen, in der November/Dezembersession nur noch 50, und so gab es Ende Jahr keinen neuen Rekord – es wurde lediglich die alte Rekordmarke von 361 egalisiert.

Der Vorstossflut ist mittlerweile eine veritable Ebbe gefolgt: In der Januarsession 2010 sind nur noch 20 neue Vorstösse eingegangen – vier Mal weniger als im Januar 2009. Am aktivsten in der Vorstossproduktion aber ist immer noch dieselbe Partei. 9 der 20 neuen Motionen, Postulate und Interpellationen hat die SP eingereicht, die schon 2009 die Rangliste in absoluten Zahlen wie auch pro Kopf gerechnet klar angeführt hatte – mit 112 Vorstössen bzw. 2,73 Vorstössen pro SP-Parlamentarier. (Der Bund)

Erstellt: 18.02.2010, 09:38 Uhr

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