«Obama muss zeigen, dass Änderungen Zeit brauchen»
Zur Person
James W. Davis, Jahrgang 1963, ist in Marquette im US-Staat Michigan geboren. Sein Vater war Pilot in der Luftwaffe, wurde immer wieder verlegt, und deshalb wuchs er an verschiedenen Orten auf, u.a. auch in Deutschland. Davis studierte Politologie an der Universität Columbia in New York, wo er auch doktorierte. Danach führte ihn seine Laufbahn an die Universität Harvard in Cambridge, nach Washington, New York, München und schliesslich an die Universität St. Gallen, wo er seit April 2005 Professor für Politikwissenschaft ist. James W. Davis ist ledig, er wohnt in St. Gallen. (bur)
«Bund»: Herr Davis, haben Sie Barack Obama oder John McCain gewählt?
James W. Davis: Ich habe mich für den Wechsel entschieden.
Wenn man zu Beginn der Vorwahlen gesagt hätte, Barack Obama werde Präsident der USA, wäre man ausgelacht worden. Was ist in den 21 Monaten passiert?
Als erstes hat Obama erreicht, was viele für unmöglich hielten: Er hat die Clinton-Maschine besiegt. Das war die grösste Leistung, weil die Clintons über viele Jahre eine gut funktionierende Organisation aufgebaut hatten, mit einem Netzwerk in ganz Amerika. Obama hat diese Maschine umgangen, indem er eine ganz neue Wählerschaft mobilisiert hat. Auch bei den Vorwahlen war die Wahlbeteiligung so hoch wie schon lange nicht mehr.
Obama hat sicher davon profitiert, dass die Clintons auch nicht nur Freunde hatten.
Das hat erst im Verlauf der Vorwahlen eine Rolle gespielt. Zunächst einmal hat Obama im Januar für eine grosse Überraschung gesorgt, als er bei den Parteiversammlungen in Iowa am besten abschnitt. Dort hat niemand mit ihm gerechnet. In Iowa hat er erstens gezeigt, dass er über eine gute Parteiorganisation verfügt und zweitens trotz seiner Hautfarbe in einem Staat mit 95 Prozent Weissen gewinnen kann. Erst als er auch später immer wieder, etwa am Super-Tuesday, eine gute Figur gemacht hat, sind die demokratischen Parteigrössen auf ihn aufmerksam geworden.
Aber haben nicht die Demokraten selber lange nicht daran geglaubt, dass Obama die Wahlen gewinnen könnte?
Niemand hat damit gerechnet. In den letzten Meinungsumfragen lag Obama zwar mit sechs bis sieben Prozentpunkten voraus, trotzdem sind wir alle völlig überrascht, dass wir nun doch einen schwarzen Präsidenten bekommen haben. Irgendwie wussten wir es, aber konnten es selber nicht glauben.
Es ist die Verwirklichung eines amerikanischen Traums, ein historischer Sieg.
Historisch daran ist, dass dieser Traum nun von Amerikanern jeder Farbe verwirklicht werden kann. Mit dem Sieg Obamas ist die mehr als 200-jährige Geschichte der Benachteiligung von Schwarzen überbrückt worden.
Hat Amerika nun den Ruch, eine rassistische Gesellschaft zu sein, ablegen können?
Wir haben nur einen Schritt in diese Richtung gemacht. Es ist aber deutlich zu spüren, dass es wieder eine Kluft zwischen den Generationen gibt. Die junge Generation ist nicht mehr so weiss wie die ältere, die Weissen werden immer mehr zu einer von vielen Minderheiten. Innerhalb dieser jüngeren Generation scheinen die Beziehungen zwischen den Rassen besser zu sein als bei unseren Vätern oder Grossvätern. Ich glaube, die Zukunft sieht wirklich besser aus, aber natürlich nur, wenn aus diesem Sieg Obamas auch politische Fakten geschaffen werden.
Im Grunde genommen ist Obama ein ziemlich unbeschriebenes Blatt.
Stimmt, noch vor sechs Jahren war er bloss Lokalpolitiker, jetzt ist er Präsident.
Wie muss man es sich erklären, dass Obama die Liaison mit dem extremistischen Pfarrer Jeremiah Wright nicht mehr geschadet hat?
Nach der Ausstrahlung der Amerika-kritischen Predigten über Youtube ist Obama in die Offensive gegangen. Mit einer grossartigen Rede im März eröffnete er eine Diskussion über die Rassenfrage im heutigen Amerika. Es war eine Rede, in der die Komplexität und die Nuancen des Themas nicht verleugnet wurden. Die Entscheidung, die Rassenfrage direkt anzusprechen, hat sich als richtig erwiesen
War George W. Bush der beste Wahlhelfer für Obama?
Ohne Zweifel. Ich möchte Barack Obama nichts wegnehmen, er hat einen strategisch brillanten Wahlkampf geführt, er hat wenig Fehler gemacht und darf stolz sein. Aber viele Leute haben vor allem auch gegen George W. Bush gestimmt, einen Präsidenten, der am Ende seiner zweiten Amtszeit eine Zustimmungsrate von unter 30 Prozent hat. Das ist auch eine historische Leistung, aber keine positive.
Kann man daraus schliessen, dass es für McCain fast unmöglich war, zu gewinnen?
Ja. Es gibt ein paar Faustregeln in der Politikwissenschaft, die alle darauf hinweisen, dass Obama die Wahlen gewinnen musste: Der Präsident ist extrem unpopulär, es gibt zwei Kriege, die schlecht verlaufen, und eine Wirtschaftskrise. In den Kongresswahlen vor zwei Jahren haben die Republikaner verloren, es gab keinen kandidierenden Vizepräsidenten. Weil alle diese Dinge zusammenkamen, konnte McCain nicht gewinnen. Trotzdem haben ihn um die 46 Prozent gewählt.
War die Wahl von Sarah Palin als Vizepräsidentin ein entscheidender Missgriff?
Da vertrete ich eine Minderheitsposition, ich glaube, die Ergebnisse für McCain wären noch schlechter ohne Frau Palin. McCains Ausgangslage war ohnehin kritisch, die Wechselwähler in der Mitte wählten angesichts der Wirtschaftskrise sowieso Obama. Vor sechs, sieben Monaten sah es nicht einmal so aus, als ob McCain die republikanischen Stammwähler, die wertkonservativen fundamentalistischen Christen, mobilisieren könnte. Diese Wähler hat ihm Frau Palin geliefert, und sie war es, die an den Wahlveranstaltungen für grossen Zulauf sorgte.
Barack Obama will in der Innenpolitik das Gesundheitssystem verändern, Krankenkassen einführen, den Sozialstaat ausbauen, Energiepolitik machen. Kann er das alles?
Natürlich kann er nicht alles und sicher nicht gleichzeitig. Seine Ausgangslage ist nicht besonders gut . . .
. . . weil das Geld fehlt.
Er erbt nicht nur einen Scherbenhaufen in der Innen- und Aussenpolitik, er erbt auch eine Hypothek von 700 Milliarden Dollar, um die Banken zu retten, die wegen schlechter Hypotheken in die Krise geraten sind. Um grosse Projekte zu verwirklichen, hat er nur geringe Mittel. Eine Gesundheitsreform wäre extrem teuer. Jeder, der bei uns war, weiss, dass unsere Infrastruktur veraltet ist und grosse Investitionen benötigt. Auch dafür fehlt ihm das Geld, genauso wie für grossartige neue Projekte im Ausland, in Afrika oder sonst wo.
Mit andern Worten: Obama muss als erstes die Steuern erhöhen.
Eine gute Frage. Vielleicht ist er in der Lage, mit Staatsausgaben die Wirtschaft so anzukurbeln, dass mehr Steuererträge fliessen. In dieser Wirtschaftskrise sehe ich einerseits grosse Gefahren, anderseits auch grosse Chancen: Die Krise verbindet uns in einer Art und Weise, die auch der Durchschnittswähler versteht. Ohne Zusammenarbeit werden wir unsere innenpolitischen Ziele nicht erreichen können.
In der Aussenpolitik ist der Krieg in Irak ein riesiger Ausgabeposten. Obama hat den Abzug der Truppen in 16 Monaten versprochen. Kann er das einhalten?
Der Abzug der Truppen aus Irak ist eines seiner grössten Wahlversprechen. Das muss er einhalten, da kann er nicht zurück. Er hat dieses Versprechen auch in den Vorwahlen benutzt, um Distanz zu Hillary Clinton zu schaffen. Er hat aber in letzter Zeit immer von einem «verantwortungsvollen Rückzug» geredet. Das heisst, er gibt sich Zeit.
Was hat Obama mit dem Krieg in Afghanistan im Sinn?
Da will er aufstocken. Am Anfang war er über die Erhöhung der Bestände in Irak ziemlich skeptisch. Es scheint nun so, als hätte diese Erhöhung Sicherheit und Stabilität gebracht, auch wenn fraglich ist, ob sie auch längerfristig dem Ausgleich unter den rivalisierenden Gruppen in Irak dient. Aber zunächst hat man gesehen, dass man mit mehr Truppen und einer neuen Strategie eine gewisse Stabilität erreichen kann. Diese Lektion aus Irak wird er in Afghanistan anzuwenden versuchen, da wird er wahrscheinlich auch die europäischen Partner um Mithilfe bitten.
Er wird die Freundschaft mit Europa betonen und die Europäer gleichzeitig dazu auffordern, sich mehr zu engagieren?
Richtig. Aber womit kann er rechnen? In Deutschland ist der Krieg in Afghanistan unpopulär, auch die Engländer sind zurückhaltender geworden, nur die Franzosen zeigen etwas grössere Bereitschaft für ein Engagement. Was Obama hier wirklich erwarten kann, ist offen.
Momentan ist die Begeisterung für Obama in allen europäischen Hauptstädten gross – es könnte aber doch schnell Ernüchterung einkehren.
Ja. Die grosse Herausforderung für Obama ist es, die unglaublichen Hoffnungen und Erwartungen irgendwie in Einklang mit dem realpolitisch Möglichen zu bringen. Im amerikanischen Kontext hat er bewiesen, dass er ein grossartiger Redner ist, dass er kommunizieren kann. Ich hoffe, dass er diese kommunikativen Leistungen einsetzen kann, um zu hohe Erwartungen im In- und Ausland auf eine realistische Basis zurückzuführen.
Erwartungen, Hoffnungen erfüllen – das sind dann doch zuerst einmal die Erwartungen der Amerikaner?
Sicher. Vor allem die neu mobilisierten Wählerinnen und Wähler aus den schwarzamerikanischen Gemeinden wünschen sich sofortige Veränderungen. Hier muss Obama zeigen, dass Veränderungen Zeit brauchen und nicht von heute auf morgen möglich sind. Er selber profitiert von der Vorarbeit, die Leute in den 60er-Jahren geleistet haben. Er muss den Enttäuschungen, die gewiss kommen werden, entgegenwirken.
Für Europa ist Guantanamo ein schrecklicher Tatbestand. Das könnte Obama doch schnell schliessen.
Ich rechne damit, dass das eine seiner ersten Entscheidungen sein wird. Das ist aber leichter gesagt als getan. Man kann die Inhaftierten nach Amerika bringen und sie dort vor Gericht stellen. Das Problem wird sein: Wer nimmt diese Leute auf, wenn sie einmal frei sind? Drittstaaten wollen sie nicht, und in ihren Heimatländern werden sie möglicherweise gefoltert.
Kürzlich hat die Uno die USA aufgefordert, den Handelsboykott gegen Kuba aufzugeben. Wird Obama Hand bieten?
Interessanterweise hat Obama eine deutliche Mehrheit der Latinos auch in Florida hinter sich scharen können. Latinos in Florida stammen überwiegend aus Kuba und sind gegen die Aufhebung des Boykotts. Dass sie trotzdem für Obama stimmten, zeigt mir, dass er eine Chance hat, gegenüber Kuba eine andere Politik zu verfolgen. Ich glaube, dass eine Aufhebung des Boykotts und die Möglichkeit für Amerikaner, nach Kuba zu reisen, die undemokratische, anachronistische Regierung Kubas viel mehr schwächen wird als dieser Handelsboykott, den wir seit den 60er-Jahren ohne Erfolg praktizieren.
Thema Nahost. Palästinenserpräsident Abbas hat der Hoffnung Ausdruck gegeben, Obama möge zu einem «wahren Vermittler» werden.
Während des Wahlkampfs hat sich Obama Mühe gegeben, seine Treue gegenüber Israel zu beweisen . . .
. . . was er wegen der jüdischen Wähler wohl tun musste.
Ja. Ich sehe aber schon Raum für Fortschritte. In seinem Nahost-Beraterstab sind altbekannte Gesichter, Denis Ross zum Beispiel, der schon Verhandlungen mit der PLO geführt hat. Das sind Leute, die verstehen, dass es ohne eine Änderung in der Siedlungspolitik keinen Frieden geben wird. Während Bush eher mit der israelischen Rechten kooperierte, könnte Obama auch Verbündete auf der israelischen Linken finden. So könnte es doch zu einem Neubeginn kommen.
Am Tag, als Obama gewählt wurde, hat Russland angekündigt, man werde als Antwort auf den amerikanischen Raketenschirm in Europa Kurzstreckenraketen an der Grenze zu Polen stationieren.
Die Lösung dieses Problems ist gar nicht so kompliziert: Wenn Russland mithilft, Iran von der Beschaffung von Raketensystemen und nuklearen Waffen abzuhalten, entfällt für die USA der Grund, ein Raketenabwehrsystem aufzubauen. Die USA müssen also Russland davon überzeugen, dass es auch in seinem Interesse ist, Iran von der Entwicklung solcher Waffen fernzuhalten.
Russland wird sich an der Expansion der Nato Richtung Osten stossen.
Es ist klar, dass wir andere Antworten für die legitimen Sicherheitsbedürfnisse der Staaten Osteuropas und Zentralasiens finden müssen. Es kann nicht sein, dass es in dieser Werkzeugkiste nur die Nato gibt.
Das heisst: Georgien in die Nato einzubinden, wäre keine besonders gute Idee?
Es muss auch andere Optionen geben, auch wenn es schwierig ist, bestimmte Versprechen rückgängig zu machen. Obama ist extrem unerfahren in der Aussenpolitik, hat aber erfahrene Personen um sich scharen können. Aus dieser Mischung heraus kann man die Probleme neu und unbefangen angehen.
Kann man von Obama erwarten, die Welt nicht mehr in Gut und Böse einzuteilen, wie es George W. Bush getan hat?
Ja. Obama hat sogar angekündigt, auf hohem Niveau auch mit Iran reden, wenn nicht sogar verhandeln zu wollen. Hier könnte auch die Schweiz eine Rolle spielen, sie vertritt ja die Interessen der USA in Iran. In Gesprächen mit Iran kann man nichts verlieren, nur gewinnen. Wenn die Iraner sich nicht als flexibel erweisen, sieht die Welt, dass das Problem nicht in Washington, sondern in Teheran liegt.
Wird Obama die richtigen Leute an seine Seite holen?
Das weiss man noch nicht. Aber mich hat er bis jetzt positiv überrascht durch seine Bereitschaft, auch Republikaner ins Boot zu holen.
Viele Amerikaner, der prominenteste von ihnen Jesse Jackson, haben mit Tränen auf den Wahlsieg Obamas reagiert. Sie auch?
Ohne pathetisch wirken zu wollen: Mir ging es ähnlich. Ich habe einen Teil meiner Kindheit im Süden verbracht und erinnere mich daran, wie ich in der dritten Klasse meinen schwarzen Schulfreund Clifford zum Geburtstag einladen wollte. Cliffords Mutter rief meine Mutter an und fragte, ob sie wisse, dass Clifford schwarz sei, sie wollte meiner Familie keine Schwierigkeiten in der Nachbarschaft machen. Clifford kam selbstverständlich zu meinem Geburtstag. Dass dieser eine Anruf kam, zeigt aber, wie gespalten die Gesellschaft war und zum Teil noch ist. Dass wir jetzt eine starke Brücke über diese Kluft gebaut haben, finde ich bemerkenswert.
Seit Dienstag gibt es den «ugly American», den «hässlichen Amerikaner», nicht mehr.
Anscheinend ist das so. Die Meinungen verändern sich dramatisch schnell. Das bedeutet entweder, dass man in Europa für den Wechsel offen oder aber oberflächlich ist – etwas, was die Europäer ja immer den Amerikanern vorwerfen.
