«Wir möchten unser grünes Knowhow zur Verfügung stellen»
Von Rudolf Burger. Aktualisiert am 30.08.2010
Zur Person
Maya Graf, Jahrgang 1962, ist in Sissach geboren und aufgewachsen. Nach der Handelsmittelschule bildete sie sich an der Höheren Fachschule im Sozialbereich beider Basel zur Sozialarbeiterin aus. Ihr erstes politisches Amt war 1988 das Engagement in der Gemeindekommission (Legislative) von Sissach, das sie bis 1995 ausübte. Von 1995 bis 2001 war sie Mitglied des Baselbieter Landrats. Als Nachfolgerin von Ruth Gonseth rutschte Graf 2001 in den Nationalrat nach. Besonders bekannt wurde sie 2005 durch ihre Mitwirkung im Dokumentarfilm «Mais im Bundeshuus». Seit Mai 2009 ist sie Präsidentin der Fraktion der Grünen. Nebst ihrem Mandat als Nationalrätin ist sie Mitbewirtschafterin des Biobauernbetriebes «Unter der Fluh» in Sissach und u. a. Stiftungsrätin von Swissaid. Maya Graf ist verheiratet und Mutter zweier Kinder.
Stichworte
Frau Graf, die Grünen wollen bei den Bundesrats-Ersatzwahlen antreten. Wieso kandidieren Sie nicht?
Ich sehe meine Aufgabe ganz klar darin, dass ich als Fraktionspräsidentin mit Gesprächen diese Wahlen gut vorbereite. Da braucht es mich jetzt.
Sie sind aber die populärste Grüne weit und breit.
Sicher nicht. Wir haben viele profilierte Köpfe in unserer Fraktion. Wir sind alle sehr bekannt.
In Basel und im Baselbiet wird gejammert, man werde bei Bundesratswahlen immer vergessen. Da müssten Sie doch antreten?
Es gibt ja die SP-Kandidatur von Eva Herzog, sie könnte die Region vertreten. Für mich steht aber nicht die regionale Vertretung im Bundesrat im Vordergrund, für mich ist wichtig, dass ein Team in den Bundesrat kommt, das wirklich zusammenarbeiten kann.
Dass Sie selber nicht antreten, könnte aber zeigen, dass Sie selber nicht an den Erfolg glauben.
Stimmt nicht, wir haben eine Chance, kritisieren aber, dass vor den Parlamentswahlen 2011 ein Fait accompli geschaffen wird: Am Ende dieser Legislatur werden vier von sieben Bundesräten ausgewechselt worden sein.
Das ist legitime Parteitaktik . . .
...ja, aber dann muss man auch akzeptieren, dass die Grünen antreten, wenn sich die Möglichkeit ergibt. Vor allem, wenn auch noch die SVP kandidiert, kann in den Bundesratswahlen eine Dynamik entstehen, die zu Überraschungen führt. Es wird wichtig sein, wer für die FDP antritt.
In Medienberichten hat man lesen können, die grüne Bundeshausfraktion sei erbost, weil grüne Regierungsräte wie Bernhard Pulver oder Guy Morin nicht antreten wollten.
Ich verstehe die Entscheidung dieser beiden Exekutivpolitiker sehr gut. Beide sind noch nicht sehr lange im Amt.
Bernhard Pulver absolviert schon die zweite Amtszeit.
Er ist aber erst wiedergewählt worden – mit dem besten Resultat. Er sagt, er sei vom Volk als Regierungsrat gewählt worden. Ich hätte auch so entschieden.
Sind die drei Grünen, die jetzt effektiv antreten, nicht Verlegenheitskandidaten, weil Sie und andere Prominente verzichten?
Das sehe ich absolut nicht so. Alle drei sind ausgewiesene Parlamentsmitglieder. Geri Müller, der vielleicht Bekannteste der drei, ist immerhin seit 7 Jahren im Nationalrat, er ist Vizeammann der Stadt Baden, Präsident der Energiestiftung, er war Präsident der Aussenpolitischen Kommission. Brigitte Wyss ist als Umweltjuristin eine profilierte Umweltpolitikerin...
. . . ist aber erst seit drei Jahren im Parlament.
Klar, aber dazu sage ich: Was nützt uns ein Herr Schneider-Ammann, der zwar schon lange im Parlament ist, aber die meisten Absenzen hat?
Er leitet ein grosses Unternehmen.
Sicher, und wir haben Politikerinnen, die bei jeder Sitzung dabei sind und in den Kommissionen an Lösungen mitarbeiten. Ich schätze Herrn Schneider-Ammann und andere Unternehmer sehr, aber es ist klar, dass sie ihr Schwergewicht nicht auf die Parlamentsarbeit ausrichten.
Auch Marlies Bänziger, die dritte grüne Kandidatin, ist in ihrer ersten Amtsperiode und hat keine grosse Erfahrung.
Alle grünen Parlamentarierinnen kommen mit einem riesigen politischen Erfahrungsschatz von 20, 30 Jahren nach Bern. Frau Bänziger war im Zürcher Verfassungsrat und hat in Winterthur Basisarbeit geleistet. Ein Unternehmen zu führen, ist sehr wichtig, aber eine lange politische Erfahrung mitzubringen, ist für dieses Land auf der Waagschale gleichwertig.
Die Grünen entscheiden am 3. September, mit wem sie am 22. September effektiv antreten. Die Frage ist doch eher: Wer opfert sich?
Ums Opfern geht es überhaupt nicht, alle drei sind bereit. Unsere Kandidatur ist genauso ernsthaft und glaubwürdig wie jede andere Bundesratskandidatur auch.
Die Grünen haben 2007 bei den Nationalratswahlen einen Stimmenanteil von 9,6 Prozent geholt – das reicht rein arithmetisch knapp für einen Bundesratssitz. Sie haben aber nur 2 von 46 Ständeratsmandaten. Da sagt der Politologe: Insgesamt reicht es eben doch nicht.
Es gibt so viele Politologen wie Meinungen, jeder Politologe rechnet anders. Wir gehen effektiv von unserem Wähleranteil aus, und da ist ganz klar, dass die FDP mit ihrem Wähleranteil von 15 Prozent nicht Anspruch auf einen zweiten Sitz hat.
Die FDP sieht sich bei 17,7 Prozent, weil sie mit den Liberalen fusioniert hat.
Bei den Wahlen 2007 gab es diese Fusion noch nicht, und die Fusion muss sich in den Wahlen in einem Jahr beweisen. Damit sind wir wieder bei dem, was ich schon gesagt habe: Eigentlich sollte der Bundesrat nach den Parlamentswahlen neu zusammengesetzt werden, wenn man weiss, wie die einzelnen Parteien abgeschnitten haben.
Es gibt Momente, in denen nächste Wahlen nicht abgewartet werden können. Die ganze Schweiz hoffte auf den Rücktritt der Bundesräte Leuenberger und Merz.
Klar gibt es ausserordentliche Situationen. Fakt ist aber, dass Bundesratsrücktritte zunehmend für den Wahlkampf missbraucht werden. Herr Leuenberger hätte gut bis zum Ende seiner Amtszeit bleiben können. Über den Rücktritt von Herrn Merz kann man zwar diskutieren, aber im Prinzip sollten Bundesratswahlen nach den Parlamentswahlen erfolgen. Wir haben im Ständerat eine Motion eingereicht und werden das auch im Nationalrat tun: Wir fordern, dass ein Bundesrat ausser bei schwerer Krankheit eine ganze Amtszeit bleibt.
Wieso zieht es die Grünen, eher eine Oppositionspartei, so stark in den Bundesrat?
Zum einen möchten wir eine Regierung, die den Wählerwillen repräsentiert. Zum andern wollen wir inhaltliche Fragen auf den Tisch bringen: Es ist für unser Land extrem wichtig, mit dem ökologischen Umbau vorwärtszumachen. Wir möchten unser grünes Knowhow, das wir in 25 Jahren erworben haben, zur Verfügung stellen.
Sind die Grünen für eine inhaltliche Konkordanz, das heisst eher eine Mitte-links-Regierung unter Ausschluss der SVP als für die heute übliche arithmetische Konkordanz?
Bis 2011 können wir mit der arithmetischen Konkordanz leben, aber wenn der Bundesrat jetzt die Regierungsreform an die Hand nimmt, muss man das genau anschauen. Eine Möglichkeit wäre eine Mitte-links-grün-Regierung oder eine Regierung der «kleinen Konkordanz» bis und mit FDP, aber ohne SVP.
Eine Variante wäre dann aber auch eine Mitte-rechts-Regierung ohne SP und Grüne.
Bei diesem Modell ist das so. Wichtig ist so oder so, einen Bundesrat zu haben, der als Team funktioniert und die gleichen Ziele verfolgt, statt dass man sich dauernd gegenseitig behindert; einen Bundesrat auch, der dieses Land für eine nachhaltige Entwicklung fit macht. Dazu bleibt nicht mehr allzu viel Zeit. Die Leute wollen keinen zerstrittenen Bundesrat und keine zerstrittenen Parteien, sie wollen, dass gemeinsam nach Lösungen gesucht wird.
Wenn es den Grünen wirklich ernst wäre mit dem Bundesratssitz, würden sie gegen die SP antreten.
Das wäre ein absolutes Eigengoal. Ausgehend von der arithmetischen Konkordanz, hat die SP mit fast 20 Prozent Wähleranteil klar Anspruch auf zwei Sitze. Aber noch wichtiger: Die SP ist unsere zuverlässigste politische Partnerin. Wir arbeiten in Kantonen und Städten mit rot-grünen Mehrheiten erfolgreich zusammen. Wir möchten im Bundesrat die rot-grüne Kraft für unsere Projekte stärken. Wenn wir der SP einen Sitz wegnehmen, schwächen wir uns selber.
Bei den letzen Nationalratswahlen und in vielen Kantonswahlen seither haben die Grünen aber der SP viele Sitze weggenommen.
Nicht nur der SP, wir hatten gerade in den ländlichen Gebieten einen grossen Zuwachs. Aber klar haben SP und Grüne ein gemeinsames Wählerpotenzial, das hin- und herpendeln kann.
Kann man es so formulieren: Die SP ist die ideologische Verbündete, die die Grünen nicht verärgern wollen?
«Ideologische Verbündete» ist falsch. Die SP ist unsere Partnerin, mit der wir grüne Politik erfolgreich in den Kantonen und den Exekutiven umsetzen.
Es gibt ja auch fast keine Fragen, in denen die Grünen anders entscheiden als die SP. Oder haben Sie ein Beispiel?
(Überlegt lange.) Doch, das gibt es, und zwar im Bereich der Landwirtschaft. Wir äussern uns sehr kritisch bis ablehnend gegenüber dem Agrarfreihandel mit der EU. Die SP ist klar für den Freihandel. Wir sind auch dafür, dass man das Landwirtschaftsdossier aus den Verhandlungen mit der WTO herausnimmt. Da verfolgt die SP eine stramme Liberalisierungslinie. Bei den Grünen muss Freihandel immer an soziale und ökologische Kriterien gebunden sein. Dann kann man den EU-Beitritt auf immer und ewig vergessen.
Nein, es darf kein Tabu sein, über den EU-Beitritt zu diskutieren. Die Grüne Partei Europas z. B. fordert genau das Gleiche wie wir: eine regionale Landwirtschaft, die ökologisch und gentechfrei produziert.
Aber etwa die Grünen Deutschlands haben sich im Gegensatz zu Ihnen ideologisch geöffnet, es gibt vereinzelte Koalitionen zwischen Grünen und der CDU. Für die Schweizer Grünen scheint ein anderer Partner als die SP undenkbar zu sein.
Stimmt nicht, wir Grünen arbeiten thematisch mit allen zusammen. Im Landwirtschaftsdossier haben wir einiges mit der SVP gemacht, mit der CVP reden wir über den ökologischen Umbau der Wirtschaft, und auch mit der FDP haben wir über Innovation und Forschung im Ökobereich geredet. Wir sind, wie die Grünen Deutschlands, nicht ideologisch fixiert, sondern machen Sachpolitik.
Sie haben in den letzten Nationalratswahlen und in den kantonalen Wahlen Konkurrenz durch Grünliberale bekommen. Das sind Grüne, die den Gewerkschafts-Linkskurs der Schweizer Grünen nicht mitmachen.
Viele Grünliberale sind enttäuschte FDP-Leute. Da müssten Sie dort nachfragen.
Verena Diener und Martin Bäumle, zwei grünliberale Exponenten, waren in Ihrer Partei.
Das war eine Zürcher Angelegenheit, die ich nicht beurteilen kann. Bei uns im Kanton Basel-Land sind die Grünliberalen keine Grüne, sondern wie gesagt enttäuschte FDP-Mitglieder. Im Übrigen haben sie sich so zerstritten, dass der ganze Vorstand zurückgetreten ist. Für mich ist klar: Die Grünliberalen brauchte es nicht, unser Dach ist breit genug. Auch der Gewerkschaftsflügel ist aber sehr wichtig. Im ganzen ökologischen Bereich darf die soziale Frage nicht vergessen werden.
Verstehe ich Sie richtig: Die Erfolge der Grünliberalen werden die Grünen nicht dazu bringen, sich ideologisch zu öffnen und zur politischen Mitte zu schwenken?
Ich bezeichne uns Grüne und mich schon gar nicht als «ideologisch», in einem Artikel habe ich soeben geschrieben: «Die Ideologen sitzen rechts.» Es ist eben nicht ideologisch zu sagen, dass uns soziale Gerechtigkeit, globale Solidarität und Ökologie wichtig sind. Nur ganzheitliches Denken hilft uns, Lösungen für die Zukunft zu finden.
Im Artikel, den Sie erwähnt haben, äussern Sie sich aber kritisch zum freien Markt. Sind Sie eine Gegnerin der Marktwirtschaft?
Nein, aber es ist eben eine Ideologie zu sagen, der freie Markt löse alles. Das Problem des freien Marktes ist es, dass die natürlichen Ressourcen keinen grossen Wert haben. Landschaft ist gratis, Wasser ist billig, Luft hat man einfach, Erdöl, diese hochwertige Ressource, hat auch keinen Preis...
. . . je weniger es gibt, desto teurer wird es. Der Markt funktioniert . . .
...aber er setzt zu spät ein. Der freie Markt ist wichtig, aber er muss soziale und ökologische Bedingungen erfüllen, ebenso die Finanzmärkte.
Sie haben zweimal das Schlagwort des «ökologischen Umbaus» verwendet. Was verstehen Sie darunter?
Es ist eigentlich der Oberbegriff für den «Green New Deal»...
. . . schon wieder etwas, was man nicht versteht.
Das heisst eigentlich ganz einfach, dass wir langfristig von den fossilen Energieträgern wegkommen müssen. Bei der Steigerung der Effizienz und der Förderung der erneuerbaren Energien ist der grosse Vorteil, dass man die gesamte Wertschöpfung in der Schweiz und Europa behalten kann. Zu diesem Thema werden wir nächstes Jahr eine Volksinitiative lancieren.
Heisst das zum Beispiel: Elektroautos statt Benzinautos produzieren?
Zuerst einmal soll man dafür sorgen, dass 3-Liter-Autos hergestellt werden und gleichzeitig mit Elektroautos vorwärtsgemacht wird. Die Grünen in meinem Kanton bringen eine Initiative «Weg vom Öl, Energie für die Region» zur Abstimmung. Das würde heissen, dass der Kanton Basel-Land bis 2030 die Hälfte seiner nicht erneuerbaren Energien einspart oder kompensiert. Die beiden grössten Baselbieter Stromkonzerne, EBL und EBM, unterstützen unsere Initiative.
Ein häufig genanntes Ziel ist die «2000-Watt-Gesellschaft». Das Problem ist, dass niemand so richtig daran glaubt.
Doch, ich bin sicher, dass die Leute daran glauben. Aber glauben nützt nicht viel, man muss endlich handeln. Es geht um eine entscheidende Frage: Wie erhalten wir unsere Lebensqualität, gestehen dieselbe dem Süden zu und müssen dazu mit abnehmenden Ressourcen auskommen, bei steigender Bevölkerung? Daran müssen wir alle arbeiten. Kann es sein, dass Grüne bei den Bundesrats-Ersatzwahlen antreten, damit niemand vergisst, dass es auch noch Grüne gibt?
Das haben wir nicht nötig. Wir sind gut auf Kurs, wir haben gute Leute, man kennt unsere Politik und unsere Gesichter. Wir wollen Verantwortung übernehmen. Wir können nicht immer davon reden, dass wir eigentlich Anspruch auf einen Bundesratssitz hätten, und dann bei Gelegenheit nicht antreten. Das hat etwas mit Glaubwürdigkeit zu tun.
Diese Wahlen finden im Vorfeld der Parlamentswahlen 2011 statt. Da geht es für Sie doch auch darum, die hohe Aufmerksamkeit um Bundesratswahlen für die Grünen zu nutzen.
Wir Grüne haben noch nie etwas bekommen, ohne dafür gekämpft zu haben. Es sind doch vor allem SP und FDP, die diese Ersatzwahlen jetzt ein Jahr vor den Wahlen als Plattform brauchen.
Die Vorzeichen für die Wahlen 2011 stehen aber für die Grünen in Zeiten einer Wirtschafts- und Finanzkrise erfahrungsgemäss weniger gut als 2007.
Ich bin gegenteiliger Meinung: Wir haben sehr gute Karten für nächstes Jahr. Gerade in dieser Wirtschafts- und Finanzkrise haben sehr viele Leute gemerkt, dass es so nicht weitergehen kann. Wir sind die einzige Partei, die einen Link macht zwischen Wirtschafts-, Finanz- und Klimakrise.
Das würden alle andern Parteien bestreiten . . .
...wir gehen das Problem aber mit unserer Initiative «Green New Deal» an. Die Leute verstehen, dass es die Grünen braucht, um ganzheitliche Lösungen zu finden.
Sie rechnen also damit, sich in den Wahlen 2011 von 9,6 Prozent Wähleranteil auf wie viel zu steigern?
Prognosen mache ich keine, hoffe aber, die 10-Prozent-Hürde zu überspringen.
Für die Wahlen am 22. September sehen Sie aber die Möglichkeit, dass es keinen grünen Bundesrat gibt?
Für mich ist das Rennen völlig offen, wir wissen nicht, was bis zum 22.September passiert. Wer nichts wagt, gewinnt nichts, und die Hoffnung stirbt zuletzt.
So oder so: Die Frohnatur Maya Graf wird sich am 22.September nicht grämen.
Nein, ich sage immer: Es ist wichtig, die Lebenslust nicht zu verlieren. Ich werde keinen Moment lang den Kopf hängen lassen. Wir haben eine wund erschöne Welt, für die es sich zu kämpfen lohnt.
(Der Bund)
Erstellt: 30.08.2010, 10:29 Uhr
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