«Wir hatten Angst, es könnte ein furchtbares Blutbad geben»
Von Rudolf Burger. Aktualisiert am 09.11.2009
(Adrian Moser)
Walter Momper, Ex-Bürgermeister von Berlin
Walter Momper, Jahrgang 1945, wurde in Sulingen im Bundesland Niedersachsen geboren. Er studierte Politik, Geschichte und Volkswirtschaft in Münster und an der Freien Universität (FU) in Berlin. Er arbeitete als wissenschaftlicher Assistent an der FU und im preussischen Staatsarchiv. Von 1972 bis 1986 war er Geschäftsführer der Historischen Kommission zu Berlin. 1975 wurde er ins Berliner Abgeordnetenhaus gewählt, von 1986 bis 1992 war er Landesvorsitzender der SPD in Berlin, von März 1989 bis Januar 1991 regierender Bürgermeister von Berlin. Danach stieg er in die Immobilienbranche ein, was ihm aus den Reihen der eigenen Partei viel Kritik einbrachte. 1995 schied er aus dem Berliner Abgeordnetenhaus aus, 1999 wurde er erneut in dieses Gremium gewählt, und seit 2001 ist er dessen Präsident. Das vorliegende Interview ist im Rahmen eines Vortrags entstanden, den Walter Momper in Bern gehalten hat. (bur)
Herr Momper, war der 9. November der schönste Tag in Ihrem Leben?
Ohne Frage, in meinem Leben war das der schönste, interessanteste und beste Tag.
Sie haben ihn, wie irgendwo zu lesen war, offenbar als Streckenposten an der Invalidenstrasse erlebt.
(Lacht.) Na ja, nachdem feststand, dass die Mauer an den Grenzübergängen offen war, ging ich zur Invalidenstrasse, weil es der nächste Übergang war. Wir hatten Angst, bei einem Ansturm auf die Mauer könnte es ein furchtbares Blutbad geben. Wir wussten nicht, wie sich die Grenzer verhalten würden. Noch im Februar ist Chris Gueffroy bei einem Fluchtversuch erschossen worden.
Aber geschossen wurde nicht.
Nein, an diesem Übergang waren 10?000 Menschen und dazwischen die Grenzer, die kontrollierten. Wer seine Papiere vorzeigte, kriegte einen Stempel, als sei nichts gewesen. Das war skurril, weil rundherum alle ohne Stempel hin und her gingen. Ich wollte wissen, was los sei und bat den Hauptmann der Grenztruppen, mich zum Major zu bringen. «Warten Sie mal vor der Baracke», sagte er, ging rein – und auf einmal waren alle Grenzer verschwunden. Ich befürchtete, die Grenzer könnten den Übergang mit den automatischen Rolltoren wieder schliessen, und wenn dann die Polizei von hinten zu schiessen begänne, gäbe es ein Blutbad. Deshalb habe ich mir von der Westseite ein Megafon kommen lassen, weil ich die Leute vom Kontrollposten wegbringen wollte.
Hat das Megafon gewirkt?
Nein, die Leute jubelten nach jedem Satz. Ich hätte auch dummes Zeug reden können, und sie hätten auch geklatscht. Ich merkte schnell, dass da nichts zu machen war, und habe nur noch gesagt, sie sollen den Weg für Fahrzeuge freigeben. Danach kam die Westberliner Polizei mit Lautsprecherwagen, und schliesslich klappte alles.
Am nächsten Tag haben Sie gesagt: «Wir sind jetzt das glücklichste Volk der Welt.»
Das war in der Ansprache, als ich zum Bundesratspräsidenten gewählt wurde. Ich finde immer noch, die Deutschen sind ein glückliches Volk, weil sie die nationale Einheit so friedlich erlangt haben – und erstmals seit 1871 in unumstrittenen Grenzen.
Für Sie war es ein Glück, dass die Mauer zur Ihrer Zeit als Berliner Bürgermeister fiel – Sie waren ja nur zwei Jahre lang in diesem Amt.
Das sehe ich als ausgleichende sozialdemokratische Gerechtigkeit, weil 1961, als die Mauer gebaut wurde, Willy Brandt Bürgermeister war. Der Bau der Mauer war für die Stadt ein tiefer Einschnitt. Alle rechneten damit, dass Westberlin als Insel nicht lebensfähig sein würde. Bei der Maueröffnung war wieder ein Sozialdemokrat Bürgermeister. Man sieht also: Die Geschichte macht einen Ausgleich.
Vor und nach Ihnen war Eberhard Diepgen (CDU) Berliner Bürgermeister. Mit ihm sollen Sie sich weniger gut verstanden haben.
Ja, aber ich habe damit keine Probleme. Er bedauert wohl immer noch, dass nicht er Bürgermeister war, als die Mauer fiel.
Stimmen die Berichte, wonach Sie schon früher, bei einem Geheimtreffen mit Ostberlin, erfahren haben, dass die Mauer falle?
Das haben die Zeitungen falsch berichtet. Es war kein Geheimtreffen, es war ein öffentliches Treffen am 29. Oktober mit Schabowski und dem Ostberliner Bürgermeister Krack. Dabei erklärte uns Schabowski eher unvermittelt, die DDR werde Reisefreiheit einführen. Wir waren uns einig, dass gewisse Vorbereitungen nötig seien. Am nächsten Tag ist das auch unter den Besuchsbeauftragten beider Seiten besprochen worden.
Waren die Medien damals informiert?
Ja, aber wir konnten nicht verkünden, die Mauer werde aufgemacht. Schabowski hat nur erklärt, es werde ein neues Reisegesetz erlassen, das eine weitgehende Liberalisierung vorsehe. Wir wussten aber nicht, was er mit «Reisefreiheit» genau meinte. Es hätte ja auch wieder nur eine halbe Bürokratenregelung sein können.
Was «Reisefreiheit» bedeutete, war auch in der berühmten Pressekonferenz Schabowskis am 9. November nicht ganz klar.
Die Regelung war ganz anders gedacht, als sie herauskam. Sie ist, wie wir heute wissen, erst am Vormittag des 9. Novembers fertig geworden. Gemacht wurde sie vom Innenministerium und vom Ministerium für Staatssicherheit. Abgesegnet wurde sie in der Mittagspause des Politbüros und dann vom Zentralkomitee ohne Diskussion beschlossen. Die Regelung hatte eine Sperrfrist bis morgens um drei Uhr. Dann hätten die Leute bei den DDR-Behörden erst einmal einen Pass und ein Visum beantragen müssen. Das sollte also viel gesteuerter ablaufen.
Das Ganze war letztlich ein Unfall.
Ja. Krenz gab Schabowski den Zettel erst kurz vor der Pressekonferenz, und Schabowski zog den Zettel erst am Ende der Pressekonferenz raus, und man sieht in den Videos, dass er dann den Zettel zum ersten Mal las. Auf die Frage, ab wann das gelte, schaut er sich um und sagt: «Unverzüglich ab sofort.» Auf die Frage, ob das auch für Westberlin gelte, guckt er nochmals rum und sagt: «Ja, hier steht an allen Grenzstellen der DDR, also auch für Westberlin.» Das Ganze war eine Panne.
Zwei Tage nach dem Mauerfall haben Sie vor dem Schöneberger Rathaus erklärt: Es geht nicht um Wiedervereinigung, sondern um ein Wiedersehen. Also auch Sie haben nicht geahnt, was kommen würde.
Nein, dass alles so schnell kommen würde, innerhalb eines Jahres, habe ich nicht vermutet. Damals war die Situation auch noch eine andere, und deshalb bin ich auch gegen das Gerede von einer Wiedervereinigung angetreten. Die Bürgerrechtsbewegung, die Opposition, wollte innerhalb der DDR sozusagen den sozialeren deutschen Staat realisieren. Sie wollte keine liberale Demokratie. Das änderte sich erst ab Januar und Februar 1990, als die Mehrheit das Ende der Stasi- und SED-Herrschaft forderte und der Kurs in Richtung deutsche Einheit ging.
Hat die deutsche Linke damals, anders als Bundeskanzler Kohl, die Situation nicht richtig erfasst?
Das war keine politische, sondern eine Altersfrage. Die Jüngeren bis zu Lafontaine hatten nichts gegen die Einheit, aber sie konnten sich das einfach nicht vorstellen. Sie waren geschult im Denken, dass die Teilung die gerechte Strafe für die Nazizeit und den Holocaust sei und dass auch aus aussenpolitischen Gründen in Mitteleuropa kein starker deutscher Staat wieder entstehen sollte. Die Teilung war nicht nur moralisch gerecht, sondern auch politisch zweckmässig. Die Älteren haben das anders gesehen. In Westberlin gab es eigentlich ausser den Grünen kaum Gegner der Wiedervereinigung, weil wir ja unter der Teilung tagtäglich zu leiden hatten.
Sie haben also den Satz, es gehe nur um ein Wiedersehen, nicht gesagt, weil sie selber gegen eine Wiedervereinigung gewesen wären?
Nein. Auch Kohl hat die Einheit nicht von Anfang an kommen sehen. In seiner Rede am 10. November zum 10-Punkte-Papier war von Einheit keine Rede, sondern nur vorsichtig von «föderalen Elementen». Kohl war bis zum Dezember in dieser Frage ganz vorsichtig, auch Willy Brandt, obwohl er durch den Satz: «Jetzt wächst zusammen, was zusammengehört», eigentlich wolkig «alles oder nichts» sagte.
Wurde die Frage der Einheit erst zum grossen Thema, als die Sowjetunion grünes Licht gegeben hatte?
Zum Teil. Der Durchbruch kam meines Erachtens im Mai 1990 bei den Open-Sky-Verhandlungen in Kanada. Bei diesen Verhandlungen, die eigentlich einem ganz andern Ziel dienten, haben Schewardnadse, Baker und Genscher den Fahrplan und das Programm für die deutsche Einheit gemacht, ohne dass sie dazu den Auftrag ihrer Regierungen gehabt hätten.
Welche Rolle spielte dann der historische Spaziergang von Kohl und Gorbatschow im Kaukasus?
Das war ein Nachvollzug, da ging es nur noch um den Preis, die 15 Milliarden Mark, die die Sowjetunion für den Bau von Wohnungen für ihre in Deutschland stationierten Soldaten haben wollte. Hätten die Russen 30 Milliarden gefordert, hätten wir die auch bezahlt.
Wäre es auch zur Wiedervereinigung gekommen, wenn ein Oskar Lafontaine damals an der Macht gewesen wäre?
Ich glaube, es wäre auch nicht viel anders verlaufen, aber es hätte einen Lernprozess gebraucht. Wer in Saarbrücken lebte, hatte die Freunde in Paris. Als Schüler ist Lafontaine dorthin gefahren, er kannte Frankreich, das westliche Ausland sehr gut. Das ging den meisten jüngeren westdeutschen linken Politikern so.
Gewisse Verdienste hat sich Kohl also schon geholt.
Ja sicher. Er ist extrem vorsichtig vorgegangen und hat geschaut, wie die Stimmung in der Bevölkerung war. Es ist überhaupt keine Frage, dass ihm ein grosses Verdienst zukommt.
Wie hat Deutschland aus Ihrer Sicht die Wiedervereinigung bewältigt?
Eigentlich gut. Man muss sehen, dass ein grandioser gesellschaftlicher Prozess ablief. Für den Osten war es ein Sprung in eine völlig neue Gesellschaft, in eine Ellenbogengesellschaft, eine moderne Wettbewerbsgesellschaft. Die ganze marode Infrastruktur im Osten Deutschlands musste erneuert und bezahlt werden. Dieser finanzielle Transfer ist eine grosse Leistung.
Man hört immer wieder von Stimmen, die sich die Mauer zurückwünschten.
Von jenen, die das sagen, ist viel Gerede dabei, bei den Berlinern mehr als bei den Ostdeutschen. Aber auch die Haltung mancher Ostdeutscher ist etwas merkwürdig. Wenn man die Ostdeutschen fragt, wie die individuelle Situation sei, sagen sie: «Super, gut, besser denn je.» Aber auf die Frage, wie die Situation im deutschen Osten sei, heisst es: «Furchtbar, wir werden benachteiligt, wir sind Deutsche zweiter Klasse.» Das hat mit der Realität nichts zu tun, liegt aber auch daran, dass die Deutschen immer, auch jetzt in der ökonomischen Krise, jammern und die Welt zusammenbrechen sehen. Dabei geht es den Deutschen glänzend. Andere Völker Osteuropas würden gerne in unserer Situation leben.
Das klassische Wort nach der Wende hiess ja «abwickeln». Wurde in Ostdeutschland nicht zu viel Industrie abgebaut?
Die Industrie war eben nicht wettbewerbsfähig. Heute gibt es Betriebe, deren Produktivität höher ist als bei vergleichbaren Firmen in Westdeutschland. Viele in Ostdeutschland haben den Sprung in die neue Gesellschaft geschafft, aber es gibt auch welche, die auf der Strecke geblieben sind, Menschen, die mit 50 ihren Job verloren haben. Eine solche Veränderung muss auch in den Köpfen der arbeitenden Menschen stattfinden. Das dauert lange und ist nicht so einfach.
War die Wirtschafts- und Währungsunion, die Mitte 1990 die D-Mark nach Ostdeutschland brachte, ein grosser Fehler?
Nein. Sowohl die Währungsunion wie auch die Privatisierung der Betriebe waren unausweichlich und letztlich sehr erfolgreich. Die Alternative wären – wie Lafontaine einmal vorgeschlagen hat – zwei Wirtschafts- und Währungsgebiete mit Grenze und Zoll gewesen. Das wollte keiner mehr. Grenzen hatten wir genug. Das hätte auch nicht funktioniert, sondern nur zu gigantischen Schiebergeschäften Anlass gegeben.
Kritisiert worden ist auch, dass die Ostmark 1:1 umgetauscht wurde.
Ökonomisch gesehen war das falsch, aber politisch gar nicht anders möglich. Man konnte den Leuten in Ostdeutschland nicht sagen, sie bekämen für das, was sie erarbeitet haben, nur die Hälfte. Das wäre völlig unmöglich gewesen.
Was hätte man in der ganzen Übergangszeit dennoch besser machen können?
Meine Hauptkritik an Kohl ist die: Er hat, als er merkte, dass die Leute auf einen schnellen Wohlstand aus waren, von den «blühenden Landschaften» gesprochen und damit den Leuten suggeriert, der Weg zum Wohlstand sei ein Spaziergang. Dagegen sagte Bundespräsident Richard von Weizsäcker schon damals, die Einheit werde nicht aus der Portokasse bezahlt werden können. Das zeigt sich bis heute, wir haben immer noch 30 Milliarden Transfer von West nach Ost. Der Ansatz von Kohl hätte sein müssen: Leute, das ist eine gigantische gemeinsame Anstrengung, die wir als Volk und Volkswirtschaft und Gesellschaft zu erbringen haben.
Wahrscheinlich wollte diese Wahrheit aber keiner hören.
Da haben Sie recht. Kohl hat mit seinen Worten die Wahlen gewonnen. Der zweite Fehler war die Eigentumsregelung, die die Rückgabe vor Entschädigung stellte. Da haben die Leute im Westen, die irgendwann einmal die DDR verlassen hatten, und das waren Millionen, zurückgeholt, was möglich war. Im Osten war man mit solch komplizierten Gesetzesmechanismen nicht vertraut. Dieser Fehler ist mühsam erst im Lauf der ersten 10 Jahre korrigiert worden.
Wie schätzen Sie die Stimmung 20 Jahre nach dem Mauerfall ein?
Letztlich gut. Kritik gibt es immer. Im Westen am Solidarzuschlag für den Osten, im Osten über die Benachteiligung bei Löhnen und Renten. Aber auch im Osten wissen die Leute, was sie an der Freiheit haben, nicht nur an der Reisefreiheit, sondern auch an der Freiheit, sagen zu dürfen, was sie denken, und frei über das eigene Leben entscheiden zu dürfen. Diese Freiheit und die demokratischen Verhältnisse werden geschätzt.
Also ist zusammengewachsen, was zusammengehört?
Ich denke schon.
Heute wird darüber diskutiert, ob die DDR ein Unrechtsstaat war.
Dafür fehlt mir jedes Verständnis, aber das kennt man aus der Nazizeit, als auch gesagt wurde, es sei nicht alles schlecht gewesen. Wer sagt, es habe in der DDR keine Arbeitslosigkeit gegeben, verdrängt, dass in den Betrieben viel mehr Leute waren, als man hätte gebrauchen können. Wer bestreitet, dass die DDR ein Unrechtsstaat war, versucht, Geschichte schönzureden. Die DDR war nicht nur eine Diktatur, die Staatssicherheit ist in alle Lebensbereiche, sogar in Familien, eingedrungen und hat das Volk bespitzelt.
Wie erklären Sie sich, dass Ihre Partei, die SPD, in den neuen Bundesländern so grosse Mühe hat?
Erstens einmal ist sie zahlenmässig viel kleiner als die alte SED und die Blockparteien; die SPD war eben eine Neugründung. Und man muss sagen, dass alte linke Werte wie Solidarität, Gleichheit und Brüderlichkeit bei grossen Teilen der Bevölkerung diskreditiert sind, die SED hat sie kaputt gemacht.
Ist es Ostalgie, wenn so viele Ostdeutsche die Linke wählen?
Sicherlich. Die Linke hat auch die Funktion der Regionalpartei, sie spielt sich auf, als sei sie allein die Interessenvertreterin des Ostens. Und sie macht in den neuen Bundesländern eine bürgernahe Politik. Sie ist gegen den Afghanistan-Krieg. Diese Haltung – gegen Krieg, gegen Nato – ist im Osten Deutschlands noch immer stark verbreitet. In den Strukturen ist die Linke, was die gesellschaftlichen Verhältnisse anbetrifft, abgesehen von der Wirtschaftsordnung eher eine konservative Partei.
Herr Momper, wo ist eigentlich Ihr roter Schal geblieben?
Zu Hause. Ich dachte, in Bern sei es wärmer als in Berlin, was nicht stimmt, sonst hätte ich ihn mitgenommen.
Der rote Schal bleibt also ihr Markenzeichen.
Ja. Viele Leute, die mich ansprechen, sagen nicht: «Wie gehts, Herr Momper», sondern fragen: «Wo haben Sie Ihren roten Schal?» Im Winter habe ich ihn im Auto in meinen Mantel eingerollt, und das funktioniert dann wie ein Personalausweis: «Aha, das ist der Momper, der mit dem roten Schal.» (Der Bund)
Erstellt: 09.11.2009, 13:43 Uhr
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