«Weisheit hätte bedeutet, Herrn Rime zu wählen»
Von Rudolf Burger. Aktualisiert am 04.10.2010 2 Kommentare
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Zur Person
Adolf Ogi, Jahrgang 1942, ist in Kandersteg aufgewachsen. Berufliche Stationen waren u. a. Direktor des Skiverbands und Intersport-Generaldirektor. 1979 wurde er für die SVP in den Nationalrat gewählt, 1987 in den Bundesrat. Von 1988 bis 1995 war Ogi Verkehrsminister, danach bis zum Rücktritt im Jahr 2000 Chef des VBS. Von 2001 bis 2007 war er UNO-Sonderbeauftragter für Sport. Adolf Ogi ist verheiratet und Vater von zwei Kindern. Sein Sohn Mathias starb 2009 an Krebs. Der Alt-Bundesrat wohnt in Fraubrunnen.
Herr Ogi, Ihr Kommentar zu den Bundesratsersatzwahlen?
Mein Vater hat mir einmal den Unterschied zwischen Intelligenz und Weisheit erläutert. Das Parlament hat einen Freisinnigen und eine Sozialdemokratin gewählt. Weisheit hätte bedeutet, Herrn Rime zu wählen. Damit wäre das Hauptargument der SVP weggefallen, sie sei untervertreten. Mit Herrn Rime wäre ein Unternehmer, ein ehemaliger Freisinniger, gewählt worden, ein Romand, der nicht zum harten Zürcher SVP-Kern gehört. Das wäre weise gewesen, war aber, das sehe ich klar ein, wohl nicht machbar.
Rechnen Sie damit, dass die SVP den zweiten Sitz in einem Jahr erhält?
Wenn die arithmetische Konkordanz zählen soll, kann man die SVP nicht weiterhin draussen lassen. Es ist sicher nicht in Ordnung, dass die stärkste Partei nur mit einem Sitz im Bundesrat untervertreten ist.
Immerhin gibt es jetzt eine Frauenmehrheit. Das hätte man zu Ihren Zeiten im Bundesrat wohl nicht für möglich gehalten.
Es kam schneller als erwartet. Entscheidend ist aber nie, ob Frau oder Mann, entscheidend ist die Persönlichkeit, der Wille zum Regieren, die Bereitschaft, miteinander die besten Lösungen zu finden und durchzusetzen.
Kaum waren die Neuen gewählt, gab es Aufregung um die Departementsverteilung. Ihre Meinung dazu?
Ich kritisiere den Bundesrat nicht. Wenn ich mich äussere, versuche ich, ihm zu helfen. Zur Departementsverteilung sage ich nur, wie wir es seinerzeit gemacht haben: Ich war zweimal Bundespräsident. Mit einer Ausnahme haben wir das jeweils innerhalb von 5 bis 10 Minuten erledigt, weil wir uns vorher schon gut abgesprochen hatten.
Dieses eine Mal war 1993, als die Bundesräte Koller und Cotti ins Aussendepartement wollten.
Damals gab es ein gewisses Problem. Wir entschieden, die neue Bundesrätin, die Nichtjuristin Frau Dreifuss, müsse nicht das Justizdepartement übernehmen.
Also musste Bundesrat Koller im Justizdepartement bleiben.
Er war zuvor ja schon im Militärdepartement, dem EMD, wie es früher hiess, gewesen. Wir waren damals überrascht, dass Herr Cotti und Herr Koller, die ja in der gleichen Partei waren, die Verteilung nicht schon vorher untereinander geregelt hatten.
Die Frage, die sich auch heute stellt, insbesondere nach dem Streit zwischen den Parteipräsidenten Levrat und Pelli: Was haben die Parteien bei einer Departementsverteilung überhaupt zu sagen?
In der Situation heute, wo parteipolitische Geplänkel leider bis in den Bundesrat hineingetragen werden, war damit zu rechnen, dass die Parteien versuchen würden, Einfluss zu nehmen. Die Bundesräte müssen aber auf Forderungen der Parteien keine Rücksicht nehmen, es entscheiden nur die sieben, die Kanzlerin ist nicht da, auch kein Protokollführer.
Bundespräsidentin Doris Leuthard ist vorgeworfen worden, sie hätte die Verteilung steuern müssen.
Ich kritisiere sie nicht, aber es ist klar, dass der Bundespräsident, die Bundespräsidentin alles versuchen muss, damit es einen Konsens gibt. 1993 hätte ich, weil sich zwei nicht einigen konnten, das Aussendepartement übernehmen können, was mir durchaus gelegen gekommen wäre. Ich habe mit Rücksicht auf das Kollegialitätsprinzip verzichtet, ich wollte keine Unruhe in den Bundesrat bringen.
Die heutige Verteilung ist offensichtlich nicht ideal: Es gibt drei Juristen im Bundesrat, aber eine Nichtjuristin muss das Justiz- und Polizeidepartement übernehmen.
Man hat schon ein bisschen Mühe, das zu verstehen. Was im Bundesrat die entscheidenden Überlegungen waren, ist unklar. Es soll abgestimmt worden sein, was aber auch unüblich wäre.
Was für eine Rolle spielt denn das Anciennitätsprinzip?
Es gibt keine Vorschriften, aber es hat sich eingespielt, dass der Amtsälteste als Erster seine Wünsche einbringen darf, dann der Zweitälteste, Drittälteste und so weiter. Das wird offensichtlich auch heute noch so praktiziert. Wer als Letzter kommt, muss nehmen, was übrig bleibt. Als ich 1987 gewählt wurde, sagte man mir, ich würde EMD-Chef. Ich fand mich damit ab, habe aber auf dem Weg zur Bundesratsfeier in Kandersteg erklärt, ich wäre bereit, auch ein anderes Departement, insbesondere das damalige EVED, das Verkehrsdepartement, zu übernehmen. Wir haben miteinander geredet, und so habe ich dann siebeneinhalb Jahre lang das EVED geführt.
1995 wechselten Sie dann offenbar auch nicht ganz freiwillig ins EMD.
Ein für alle Mal möchte ich hiermit allen Schreibern sagen, dass das einfach nicht stimmt. Nach siebeneinhalb Jahren EVED, in denen es gegolten hatte, das Projekt Bahn 2000 abzuschliessen, die Neat aufzugleisen, den Agglomerationsverkehr – Stichwort S-Bahn – zu unterstützen, das Nationalstrassennetz fertigzubauen, diverse Projekte im Kommunikationsbereich zu starten und – zusammen mit Otto Stich – eine Lösung für das Kernkraftwerk Kaiseraugst zu finden, hatte ich das Bedürfnis nach einem Wechsel. Ich war Major, hatte Freude am Militär, und die Bürgerlichen wollten das EMD keinem Sozialdemokraten geben. So ging ich ins EMD, auch um einen Beitrag ans Kollegialsystem zu leisten.
Also ganz freiwillig?
Ja, ich hatte im EVED schwierige Kämpfe wegen der Neat, das ist ja hinlänglich bekannt, aber ich möchte Herrn Stich auch an dieser Stelle dafür danken, dass er uns gezwungen hat, die Finanzierung immer neu zu überdenken. Ich war sehr glücklich im EVED, war dann aber auch sehr glücklich im EMD, das ja um den Sport vergrössert wurde.
War das eine Bedingung, die Sie gestellt haben?
Nein. Ich staune nur, wenn so etwas behauptet wird, wie diese Woche im «Bund» wieder von einem Professor, der ja nicht dabei war. Er wird nicht gemassregelt, niemand korrigiert ihn . . .
. . . doch, Sie tun das jetzt.
Das habe ich jetzt hoffentlich ein für alle Mal getan.
Hinter der Debatte um die Departementsverteilung steht auch die Vorstellung, es gebe wichtigere und weniger wichtige Departemente.
Auch das ist ein absoluter Blödsinn. Alle Departemente sind wichtig, und als Bundesrat ist man für alle Departemente mitverantwortlich. Ich habe 60 bis 70 Prozent für mein Departement gearbeitet, mich aber etwa zu 30 bis 40 Prozent meiner Zeit für die anderen Departemente interessiert, ohne aber schulmeisterlich den andern dreinreden zu wollen. Als Bundesrat regiert man mit und ist man mitverantwortlich.
Ist es eine Temperamentsfrage, inwieweit man sich für die andern Departemente engagiert?
Man muss zu den Kollegen ein gutes Verhältnis aufbauen. Wir sind seinerzeit zusammen Ski gefahren, haben Wochenenden zusammen verbracht, ich war bei Herrn Felber und er bei mir. Man hat die Kontakte ausserhalb des Bundesratzimmers gepflegt, man war sich menschlich sehr nahe. Nach den Sitzungen haben wir miteinander zu Mittag gegessen, und spätestens beim Kaffee merkte man jeweils, ob aus der Sitzung Unstimmigkeiten übrig geblieben waren.
Wurde die Konkordanz damals besser gelebt als heute?
Ich bin heute ja nicht dabei, ein Urteil wäre nicht korrekt. Zu unserer Zeit war das Regieren auch einfacher. Es herrschte wirtschaftliche Prosperität, die beiden Blöcke, Nato und Warschauer Pakt, existierten noch bis 1989. Wir waren als neutrales Land der Guten Dienste sehr respektiert. Grosse internationale Konferenzen fanden in der Schweiz statt. Wir hatten sehr gute Kontakte zu Frankreich/Mitterrand, Deutschland/Kohl, Österreich/Vranitzky, Schüssel, England/Blair, Amerika/Clinton. Auch in Brüssel hat man uns besser verstanden als heute. Heute ist jede Regierung stark damit beschäftigt, die Krise im eigenen Land zu bekämpfen, und das Verständnis für die Schweiz als Nicht-EU-Mitglied hat sicher abgenommen.
Es gäbe die Möglichkeit einer Konkordanz der linken Mitte, ohne SVP-Bundesräte, oder der rechten Mitte, ohne SP-Bundesräte.
Ich sehe das nicht als Lösung. Eine Regierung und eine Opposition zu haben, sei es SP oder SVP, ist nicht so einfach. Unser System hatte den grossen Vorteil der Berechenbarkeit und der Stabilität gegen aussen. Wir waren konstant, vertrauenswürdig, stark, wir haben uns im 20. Jahrhundert aus zwei Weltkriegen heraushalten können. Bevor man ein solches Erfolgsmodell über Bord wirft, sollte man darüber schlafen.
Sie würden der SP und der SVP empfehlen, im Bundesrat zu bleiben.
Ja, SP und SVP sollten keine solchen Gedanken wälzen. Einmal in der Opposition, kämen sie gerne wieder zurück.
Ist es ein Vorteil für den Kanton Bern, wenn jetzt zwei Berner im Bundesrat sind?
Die beiden sind der ganzen Schweiz verpflichtet, aber natürlich hat man seine Sensibilitäten. Ich könnte mir vorstellen, dass das Verständnis für eine zweite Neat-Röhre im Lötschberg grösser wäre, wenn jetzt ein Berner das Uvek führte. Bern ist eine Vielfalt in der Einheit, ein klassischer Brückenkanton Deutsch-Welsch. Bern ist zwar in der Rangliste etwas zurückgefallen, hat aber eine wichtige staatspolitische Aufgabe, ist ein wichtiges Bindeglied in der Schweiz.
In einem Kommentar aus der Ostschweiz hiess es, ausgerechnet dieser Pleitekanton, der Kanton, der am meisten unterstützt werden müsse, habe jetzt zwei Bundesräte.
Ich habe das auch gelesen, das stammt von einem, der schon mehrmals gegen Bern geschrieben hat.
Sie selber waren ein Beispiel dafür, wie ein Kanton von einem Bundesrat profitieren kann: Sie haben Kandersteg berühmt gemacht.
Im Jahr 2000 habe ich Kandersteg sogar zur Hauptstadt der Schweiz gemacht. Ich habe Staatsgäste aber jeweils gefragt, was sie sehen möchten. Mitterrand erklärte 1993, er wolle meinen Geburtsort und meinen Vater sehen. Der König von Belgien wollte nach Kandersteg und dann ins olympische Museum nach Lausanne. Prinz Charles wollte nach Kandersteg und sagte – obwohl schlechtes Wetter war –, es sei in diesem Jahr sein schönster Besuch ausserhalb des Vereinigten Königreichs gewesen.
Auch dass am Lötschberg überhaupt ein Neat-Ast gebaut wurde, hat mit dem Kandersteger Adolf Ogi zu tun.
Das verneine ich nicht, ich habe das mit Überzeugung gemacht. Ich habe damals schon an ein Referendum gedacht: Nur mit einem Gotthard-Ast hätte die ganze Westschweiz inklusive Bern und Solothurn argumentiert, einmal mehr werde nur Zürich berücksichtigt. Mit der Netzvariante wird auch sichergestellt, dass ein Tunnel immer offen ist. Mit der Neat haben wir eine neue, umweltfreundliche Verkehrspolitik eingeläutet. Sie werden sehen: In 20 Jahren muss der Güterverkehr auf die Schiene, im Interesse der Automobilisten.
Seit zwei Jahren ist die SVP gespalten. Waren Sie nie in Versuchung, zur BDP zu wechseln?
Schon Ende der Neunzigerjahre gab es im Kanton Bern Überlegungen, eine neue Partei zu gründen. Als man damit zu mir kam, habe ich gesagt, wenn es nicht gelinge, die Hälfte aller SVP-National- und -Ständeräte und die Hälfte aller SVP-Regierungsräte zu gewinnen und die Finanzierung für zehn Jahre zu garantieren, solle man das sein lassen. Man sollte nicht aus Unzufriedenheit davonlaufen. Für mich war auch nach der BDP-Gründung klar, dass ich die SVP nicht verlassen würde. Ich habe eigentlich gehofft, als Vermittler eingesetzt zu werden. Trennung und Hinauswurf der Bündner SVP waren ein Blödsinn, so werden die Bürgerlichen geschwächt. Ich hoffe, die Einsicht wächst, dass man wieder zusammenfindet. Wenn ich sehe, dass die BDP jetzt eventuell Richtung CVP geht, habe ich grosse Mühe, das zu begreifen.
Sieht man Sie an SVP-Delegiertenversammlungen?
Nein, ich trete nur noch auf, wenn ich gefragt werde. Aber wenn ich gefragt werde, stehe ich zur Verfügung.
Die Berner SVP hat von 1930 bis zum Rücktritt von Samuel Schmid immer einen Bundesrat gehabt. Jetzt nicht mehr. Ist das ein Problem?
Für die Berner SVP ist es jetzt natürlich bei zwei Berner Bundesräten schwieriger geworden. Das hätte man auch bei der Kandidatur Rime beachten sollen. Ich hoffe, dass sich die starke Vertretung der Berner SVP in der Parlamentsfraktion durchsetzen kann, vor allem gegen Zürich und den Mann, der die Partei nach wie vor dominiert.
Gegen Christoph Blocher.
Ja, gegen Christoph, das ist die Realität.
Soll die SVP bei den Bundesratswahlen 2011 wieder mit Herrn Rime antreten?
Die SVP muss die Person bringen mit den besten Chancen, gewählt zu werden. Sie muss in der Politik berechenbar werden, damit sie 2011 eine Chance hat.
Die SVP muss berechenbar werden – ist sie es im Moment also nicht?
Das Hin und Her im Vertrag mit den USA, einmal Ja, dann Nein, am Schluss Ja, sowie jetzt die Sache mit der AHV-Revision bringen die Leute zum Nachdenken. Es fällt schon auf, dass die SVP in den Medien, beim «Bund» und in der «Berner Zeitung», nicht das liebste Kind ist.
In 14 Tagen wird der Durchstich beim Gotthard gefeiert. Mit Ihnen?
Ich bin eingeladen worden und freue mich sehr. Sozusagen als Training war ich letzten Sonntag beim Zwischenangriff in Faido. Das Tessiner Fernsehen wollte mit mir einen Beitrag drehen, weil ich halt doch die Weichen gestellt habe. So konnte ich das Bauwerk anschauen. Ich war sehr beeindruckt . . .
. . . auch stolz?
Auch stolz. Ich musste ja viele Schwierigkeiten überwinden. Man machte mir seinerzeit Angst, man könne den Tunnel aus geologischen Gründen nicht bauen. Jetzt steht der Durchschlag bevor. Das ist ein grosser Erfolg. Im Ausland macht die Schweiz in diesen Tagen zwei positive Schlagzeilen: erstens die Frauenmehrheit in der Regierung, zweitens: Dieses kleine Land baut den längsten Eisenbahntunnel der Welt und läutet damit eine neue ökologische Verkehrspolitik ein.
Ein Wermutstropfen für Sie könnte sein, dass es auf absehbare Zeit im Lötschberg keine zweite Spur gibt.
Das glaube ich nicht, der Lötschberg ist mit jetzt 110 Zügen, 70 Güterzügen, 40 Personenzügen pro Tag schon ausgelastet. Am Gotthard steht die gleiche Entwicklung bevor. Noch etwas: Der 1980 eröffnete Strassentunnel wird langsam sanierungsbedürftig. Man ist dann vielleicht am Gotthard froh, für eine Übergangszeit einen modernen, leistungsfähigen Autoverlad organisieren zu können.
Man könnte für den Autoverkehr eine zweite Röhre bauen.
Bis es so weit wäre, würden 10, 15 Jahre vergehen. Der Eisenbahntunnel dagegen steht 2017, 2018 bereit.
Wer Sie interviewen will, erfährt von Ihrer Sekretärin, Sie seien sehr beschäftigt. Was gibt es so viel zu tun?
Jeden Tag erhalte ich 20 bis 30 Briefe oder Mails von Bürgerinnen und Bürgern, und jeden Abend sollte ich irgendwo auftreten. Ich bin in verschiedenen Stiftungen tätig, zum Beispiel betreuen wir in Right to Play 600'000 arme Kinder in 25 Ländern. Mit Swisscor, das ich 2000 initiiert habe, holen wir jedes Jahr 100 kranke Kinder für ein Lager in die Schweiz. Ich bin Präsident der Stiftung Stockalperturm Gondo und Mitglied der Stiftung Scort, die Fussballtrainer in arme Länder schickt.
Ein Adolf Ogi wird nie arbeitslos.
Ich möchte schon etwas abbauen, habe aber auch Nachholbedarf. Durch den Tod meines Sohnes und meine Krankheiten waren die letzten zwei Jahre sehr schwierig, ich hatte viel mit mir selber zu tun. Ich hatte im Leben viel Glück, hatte jetzt aber auch die Schattenseiten zu durchleben. Die fundamentalste Erschütterung war der Verlust meines Sohnes. Das war ganz, ganz schwierig und nicht einfach zu begreifen . . . (Ein Adolf Ogi unbekannter Mann, offenbar Brasilianer, kommt vorbei, schüttelt ihm die Hand und sagt, er sei in Brasilien sehr bekannt.) Es ist unglaublich, wie viele Leute auf mich zukommen. Ich höre immer zu, und wenn ich kann, helfe ich. (Der Bund)
Erstellt: 04.10.2010, 11:27 Uhr
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2 Kommentare
Freude hat geherrscht und Herr Ogi hat seinen Dienst getan. Abgetretene oder abgewählte Bundesräte sollten sich besser zurückhalten und nicht in magistraler Art die Entscheide des aktuellen Bundesrats kommentieren und durch die Medien tuten. Dies gilt meiner Meinung nach auch für Herrn Couchepin und seine regelmässige Sendung auf RSR. Meine Herren, Sie sind nicht mehr Exzellenzen! Antworten
Bundesratssitze auf 9 erhöhen, dann findet darin auch ein Rime Platz, ev. auch noch ein halber Grüner und Liberaler, also Grünliberaler. Und schon wäre die Bevölkerung differenzierter vertreten und wären manche Bundesräte ev. nicht dauerüberbelastet. Antworten
Bern
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