«Wahrscheinlich war Couchepin zu intelligent»
Von Rudolf Burger. Aktualisiert am 15.06.2009
Max Frenkel
Max Frenkel, Jahrgang 1938, hat an der Universität Zürich Rechtswissenschaft studiert und dort auch doktoriert. Von 1967 bis 1987 war er Geschäftsführer der Ch-Stiftung für eidgenössische Zusammenarbeit in Solothurn. Von 1987 bis 2003 arbeitete er als Redaktor bei der NZZ, danach schrieb er für die NZZ am Sonntag, und seit 2006 ist er Mitarbeiter der «Weltwoche». Für die FDP sass er von 1977 bis 1988 im Gemeinderat von Zuchwil. Frenkel hat sich intensiv mit Fragen des Föderalismus befasst, darüber publiziert und an verschiedenen Universitäten gelehrt. Sein letztes Buch, «Äxgusi – das ABC des politisch unkorrekten Schweizers», erschien 2004. Max Frenkel ist nicht verheiratet, er wohnt in Zuchwil. (bur)
«Bund»: Herr Frenkel, Sie waren kein Freund von Pascal Couchepin . . .
Max Frenkel: . . . das stimmt überhaupt nicht, ich war sogar, bevor er Bundesrat wurde, ein guter Freund. Aber Couchepin wurde immer weniger glücklich mit mir, weil ich meine Rolle als Journalist wahrgenommen und ihn auch kritisiert habe.
Sie haben einmal geschrieben, dass Couchepin von seiner Intelligenz und Schaffenskraft her der beste Bundesrat seit Langem sein könnte, aber dem stünden sein «arrogant wirkendes Selbstbewusstsein» und «mangelnde Selbstdisziplin» entgegen.
Dieser Meinung bin ich immer noch. Wahrscheinlich war Couchepin zu intelligent, ihm fehlte im Bundesrat die richtige intellektuelle Herausforderung. Was ihm auch fehlte, war effektiv eine gewisse Selbstdisziplin: Wenn er eine Idee hatte, posaunte er sie hinaus. Er hat Ideen in die Welt gesetzt und versucht, mit den Reaktionen darauf etwas anzufangen. Das hat im Wallis noch funktioniert, aber auf Bundesebene nicht mehr.
Sie sagen, Couchepin habe die «intellektuelle Herausforderung» gefehlt. Als Christoph Blocher noch im Bundesrat war, hat er sich doch als Anti-Blocher profiliert.
Das war eine relativ kurze Zeit. Mit «intellektueller Herausforderung» meine ich, dass man auch auf durchaus freundschaftlicher Ebene auf gleichem intellektuellen Niveau verkehren kann. Das war offensichtlich mit Blocher nicht der Fall.
Wie sehen Sie Couchepins politische Bilanz, Stichworte Gesundheitspolitik, AHV, IV?
Er hat wenig Erfolg gehabt und hätte mit einem geschickteren Vorgehen wesentlich mehr erreichen können. Aber er ist immer wieder über die eigenen Füsse gestolpert.
Gehört dazu auch das Vorpreschen mit AHV-Alter 67 vor den Nationalratswahlen 2003?
Das war ein typisches Beispiel für sein unüberlegtes Vorgehen. Couchepin hat das an einem Ausflug auf die Petersinsel vorgebracht. Statt davon zu reden, das AHV-Alter müsse flexibilisiert werden, sprach er von der Anhebung auf Alter 67. Daran wurde er aufgehängt. «Flexibilisierung» wäre weniger süffig, aber viel mehrheitsfähiger gewesen.
Sie haben in der «Weltwoche» im Zusammenhang mit der Mengele-Mörgele-Affäre das Wort «Couchperletheater» geprägt.
Auch diese Affäre war in einem gewissen Sinn charakteristisch. Sie stand dafür, dass Couchepin gegenüber dem Nazitum nicht die gleiche Sensibilität hatte wie ein Deutschschweizer. Und diese Geschichte kam, nachdem er Blocher mit dem Duce verglichen hatte. Es war also nicht ein einmaliger Ausrutscher.
Da zeigte sich Couchepins Lust an der Provokation.
Ja. An sich ist diese Lust etwas Gutes, nur: Sie gehört zum Journalismus, nicht zum Bundesrat.
Nach seinem angekündigten Abgang schreibt die FDP vom «grossen Staatsmann» und «grossen Patrioten» Couchepin, die SVP redet davon, dass er vor der Verantwortung ob des «Schlamassels» in der Gesundheitspolitik und der AHV- und IV-Revision flüchte.
Die Wahrheit liegt in der Mitte. Die Schweizer ertragen – mit wenigen Ausnahmen – keine grossen Staatsmänner. Ein Schweizer Bundesrat ist vom System her kein Staatsmann, sondern Mittelmass. Das andere Wort, das vom «Patrioten» Couchepin, stimmt sehr wohl, das hat sich vor allem in Gesprächen mit ihm gezeigt.
Der Bundesratssitz könnte der FDP sowohl von der CVP wie auch von der SVP und den Grünen streitig gemacht werden. Verdient Ihre Partei, die FDP, den Sitz noch?
Selbstverständlich, die Frage ist, ob sie ihn erhält. Es wird knapp.
Zusammengezählt kommt die Fraktion aus CVP, EVP und Grünliberalen in der Bundesversammlung auf mehr Sitze.
Aber diese Gruppe ist ein Sammelsurium. Wesentlich ist die Frage, wie stark eine Partei für sich allein ist, nicht wie stark sie sich nach verschiedenen taktischen Schachzügen präsentiert.
Nur: Die FDP hat sich auch mit den Liberalen zusammengeschlossen.
Aber da handelte es sich um eine Fusion. Ich habe noch nichts von einer Fusion von CVP, EVP und Grünliberalen gehört.
Als Bundesratskandidaten bei der FDP werden unter anderen Fulvio Pelli, Didier Burkhalter und Martine Brunschwig Graf gehandelt. In welche Richtung sollte es gehen, wenn Max Frenkel etwas zu sagen hätte?
Zu dieser Liste gehört auch der Waadtländer Regierungsrat Pascal Broulis. Wenn Max Frenkel etwas zu sagen hätte, was natürlich nicht der Fall ist, würde er sagen: Ich bin ziemlich verzweifelt. Bei der CVP gab es eine ähnliche Situation: Die CVP war punkto Ansehen ziemlich am Boden, Bundesrat Deiss trat zurück, und es kam Frau Leuthard, die von den Medien hochgejubelt wurde. Seither segelt die CVP im Wind von Frau Leuthard, was auch immer sie macht. Mit andern Worten: Was dem Freisinn fehlt, sind Personen mit charismatischer Ausstrahlung.
Den FDP-Parteipräsidenten Fulvio Pelli zählen Sie nicht dazu?
Nein, das habe ich ihm auch einmal persönlich gesagt.
Ist Pelli für Sie der Exponent des Wischiwaschi-Kurses der Freisinnigen, den Sie kritisieren?
Er ist es, auch wenn er in letzter Zeit versucht hat, für ein bisschen mehr Stetigkeit zu sorgen. Aber nehmen wir ein Beispiel: Ich war beim Fraktionsausflug der FDP in Genf dabei, letztes Jahr aber beim Fraktionsausflug der SVP. Was mir aufgefallen ist: Bei der FDP waren relativ wenig Parlamentarier, dafür gab es viel Zugemüse wie mich. Im Unterschied zur SVP fehlt der FDP-Fraktion das Wir-Gefühl. Bei der FDP erhält man den Eindruck, das sei ein wilder Haufen verschiedener Meinungen. Das kann man nicht einfach Pelli zum Vorwurf machen, aber es ist eine Hypothek, mit der er kämpfen muss.
Die FDP zerflattert nach links und nach rechts.
Sie hat immer Flügel gehabt, aber früher hat sie es fertiggebracht, Disziplin zu schaffen. Da liegt heute die Schwierigkeit. Zu sagen, wirtschaftspolitisch stehen wir rechts, gesellschaftspolitisch mehr links, ist schlicht und einfach ein Täuschungsmanöver, das es den Leuten in der Fraktion erlaubt, das zu tun, was sie wollen.
Interpretiere ich Sie richtig: Ihrer Meinung nach müsste die FDP wieder nach rechts rücken.
Mitte-rechts, das sagt auch Pelli. Das Dumme ist nur, dass er im Tessin als Mitte-links gilt.
Ist Mitte-rechts wirklich ein Modell für die Zukunft?
Ich selber würde Mitte-rechts politisieren. Als Erstes sollte die FDP aber ihr EU-Trauma loswerden. Am Interlakner Kongress 1995, bei dem ich dabei war, hat sich die FDP aufgrund der Bemühungen welscher Delegierter gegen den Willen von Parteipräsident Steinegger für die EU ausgesprochen. Seither geht es mit der FDP abwärts. Wie gesagt, sehen wir aber, dass sich politische Parteien heute weniger nach einem Programm als nach Leitfiguren ausrichten, und was dieser Partei auch fehlt, ist eine personelle Identifikationsfigur. Bei der CVP ist das Frau Leuthard.
Und bei der SVP immer noch Blocher?
Ja. Aber die SP hat ziemlich genau das gleiche Problem wie die FDP.
Ist die SVP der Grund für den Niedergang der FDP?
Das kann man so sagen. Wenn Sie nach der EWR Abstimmung 1992 an eine SVP-Delegiertenversammlung gingen, waren Sie von lauter ehemaligen Freisinnigen umgeben.
Aber diese Ehemaligen kommen so oder so nicht in den Schoss der FDP zurück
Das ist eine andere Frage. Bei der SVP ist Blocher immer noch die Führungsfigur. Aber Blocher wird einmal abtreten, es sei denn, die Ems-Chemie habe etwas fürs ewige Leben erfunden. Man sieht schon heute, dass es bei der SVP viel mehr interne Reibereien als noch vor ein paar Jahren gibt. Die SVP wird sehr grosse Probleme haben, wenn Blocher geht.
Die Hoffnung auf ein Wiederaufleben der FDP verschiebt sich also quasi auf diesen Termin – eine für die FDP eher düstere Perspektive.
Schönreden ist die Aufgabe des Parteisekretariats, nicht meine als Beobachter. Vielleicht kommt plötzlich eine Person, bei der alle Medien hyperventilieren wie bei Leuthard. Es ist ein Jammer, dass Rolf Schweiger wegen seines Burnouts zurücktreten musste. Er wäre die einigende Figur gewesen, die der FDP etwas hätte bringen können. Aber im Moment sehe ich diese Person nicht.
In diesem Fall haben Sie wohl auch keinen Favoriten für die Bundesratswahlen.
Das ist so, aber ich habe Sympathien, zum Beispiel für Frau Brunschwig Graf. Sie wäre aber eine zweite Genferin und ist auch schon 59-jährig. Aber von allen Freisinnigen, über die jetzt geredet wird, ist sie mir am sympathischsten.
Und sie ist eine Frau.
Und eine Welsche, beides ist ein Vorteil. Ich bin nicht so überzeugt, dass man in der heutigen Situation einen Welschen durch einen Tessiner ersetzen kann.
Fulvio Pelli ist für Sie also kein valabler Kandidat?
Vielleicht entsteht eine Situation, in der das plötzlich möglich wird. Im Moment sehe ich ihn aber nicht. (Der Bund)
Erstellt: 15.06.2009, 15:03 Uhr
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