Kommentar: SVP-Fraktion hat versagt
Von Dölf Barben. Aktualisiert am 04.06.2010
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Damals war Kritik an der Sitzungsführung des Präsidenten Henri Huber (SP) laut geworden. Er schaffte die Wiederwahl mit exakt der nötigen Stimmenzahl. Auch damals reagierten die Beinahe-Verlierer mit bösen Worten. Und schon damals hatte Heinz Siegenthaler (seinerzeit noch SVP-Fraktionschef, heute BDP) auf Grundlegendes hingewiesen: «Die Fraktionen machen Vorschläge, aber gewählt wird vom Grossen Rat.»
Das stimmt: Für die Fraktionen gibt es keinen Anspruch darauf, dass ihre Kandidatinnen und Kandidaten auch tatsächlich gewählt werden. Ihre Aufgabe ist es vielmehr, aus ihren Reihen jene Leute auszuwählen und zur Wahl vorzuschlagen, die für eine bestimmte Aufgabe geeignet erscheinen. Dass Sabina Geissbühler nicht zu den konsensfähigsten Mitgliedern des Grossen Rats gehört, dürfte auch der SVP klar gewesen sein – spätestens nach der ersten Klatsche am Mittwoch.
Fraktionschef Peter Brand sagt zwar, es sei nicht an der Fraktion, jemanden zu stoppen. Die Gegenfrage lautet: An wem sonst? Sicher: Es ist ein sehr delikates Unterfangen, einer Person den Verzicht auf eine Kandidatur nahezulegen. Wenn sich die Fraktionsleitung aber scheut, sich auf eine solche Diskussion einzulassen (oder sich nicht durchsetzen kann), kommt es so heraus, wie es nun herausgekommen ist: Die Kandidatin ist in aller Öffentlichkeit gedemütigt worden. Es war der SVP-Fraktion wichtiger, Stärke zu beweisen, als Geissbühler zu schützen (auch ein bisschen vor sich selbst). Die Fraktion hat damit in Kauf genommen, sie ins offene Messer rennen zu lassen. Geissbühler selber distanziert sich entschieden von dieser Sichtweise. Sie fühle sich nach wie vor «wohl und aufgehoben» in der Fraktion, sagt sie. – Schön für beide Seiten. (Der Bund)
Erstellt: 04.06.2010, 07:43 Uhr
