Gemeinderat will autofreien Bahnhofplatz
Aktualisiert am 07.05.2009 7 Kommentare
Die mit gut 7000 Unterschriften eingereichte Volksinitiative verlangt, dass der Bahnhofplatz künftig nur noch für den öffentlichen Verkehr, den Fuss- und Veloverkehr, für Taxis und Notfallfahrzeuge sowie für lokale Anlieferungen offen bleibt. Der motorisierte Durchgangsverkehr müsste dagegen auf eine andere Route verlagert werden.
Der Gemeinderat unterstützt das Anliegen und beantragt dem Stadtrat dessen Annahme, wie er am Donnerstag mitteilte. Entscheidend für die Umsetzung sei allerdings, «welches Umleitungsregime eingeführt und wie die Infrastruktur angepasst werden soll».
Auf jeden Fall vors Volk
Gemäss Gemeindegesetz müsste diese Initiative, sofern der Stadtrat Ja sagt, nicht zwingend vors Volk. Die Exekutive weist jedoch darauf hin, dass die aktuelle, 2008 in Betrieb genommene Verkehrsführung von den Stimmberechtigten erst vor vier Jahren gutgeheissen wurde.
Eine Änderung des Verkehrsregimes nach so kurzer Zeit erfordere zwingend die Legitimation durch eine Volksentscheid, weshalb das Begehren auch bei einem Ja des Stadtrats den Stimmberechtigten zu unterbreiten sei. Als Termin nennt der Gemeinderat den 27. September 2009. Bei einem Ja will er einen Planungskredit von 900'000 Franken beantragen. (bs/sda)
Erstellt: 07.05.2009, 10:11 Uhr
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7 Kommentare
Es ist immer wieder schön zu sehen wie die Linken den Verkehr in die Quartiere verdrängen. In Luft auslösen wird sich kein Auto wegen der Sperrung. Der daraus folgende Schaden an der Umwelt, längere Verkehrswege, hat die Grünen auch noch nie interessiert. Hauptsache das Auto ist vertrieben. Wozu haben wir nun für viele Mio den Neufeldzubringertunnel gebaut der dann auch nicht mehr gebraucht wird? Antworten
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