Ein Mosaik von Minigemeinden
Von Simon Thönen. Aktualisiert am 29.01.2012 2 Kommentare
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Andere Kantone machen vor, wie man grössere und damit effizientere Gemeinden schafft. Am konsequentesten ging der Kanton Glarus vor: Aus 25 Orts-, 18 Schul-, 16 Fürsorge- und 9 Burgergemeinden entstanden die 3 Gemeinden Glarus, Glarus Nord und Glarus Süd. Für bernische Föderalisten mag dies eine Schreckensvision sein. Aber auch zum Beispiel Freiburg, Tessin, Thurgau reduzierten die Zahl der Gemeinden drastisch.
Im Kanton Bern jedoch werden Gemeinden nur im Schneckentempo fusioniert. Das offizielle Ziel, die Anzahl der Gemeinden um rund ein Viertel auf dreihundert zu senken, liegt trotz finanzieller Anreize für Fusionen in weiter Ferne: Gegenwärtig zählt der Kanton immer noch 382 Gemeinden. Etliche Grossfusionen scheiterten am Volks-Nein in beteiligten Gemeinden, so etwa jene im Zulgtal östlich von Thun oder im bernjurassischen St-Imier-Tal. Der Grosse Rat wird deshalb voraussichtlich am 1. Februar eine Verfassungs- und Gesetzesänderung debattieren, die es dem Kanton erstmals erlaubt, Gemeinden zwangsweise zu fusionieren – wenn auch bloss unter restriktiven Bedingungen.
Meist schwache Minigemeinden . . .
Nicht weniger als 114 Gemeinden, verstreut über den ganzen Kanton, zählen weniger als 500 Einwohnende. Zwar sind nicht alle dieser Kleinstgemeinden finanziell schwach – aber die grosse Mehrzahl. 70 von ihnen hatten im Durchschnitt der Jahre 2008 bis 2010 einen Gemeindesteuerfuss zwischen 1,7 und 2,2 Einheiten. In einem Dutzend lag der Gemeindesteuerfuss bei 2 oder mehr Einheiten.
Es gibt zwar Gegenbeispiele: Die beiden absoluten Steuerparadiese im Kanton waren 2008–2010 die Minigemeinden Wiggiswil (102 Einwohnende) und Deisswil bei Münchenbuchsee (92 Einwohnende) mit einem Steuerfuss von 0,88 beziehungsweise 0,89. Die gemeinsame Hauptursache sind bei den zwei Nachbargemeinden die Steuereinnahmen eines Kieswerks mit Deponie. Für sie und ein Dutzend andere Kleinstgemeinden mit sehr tiefen Steueranlagen gilt: Ist eine Gemeinde winzig genug, reichen ein oder zwei sehr gute Steuerzahler für fiskalisch paradiesische Zustände.
. . . am Tropf des Finanzausgleichs
Die Mehrzahl der Minigemeinden aber kommt auf keinen grünen Zweig – obwohl sie massiv durch den innerkantonalen Finanzausgleich unterstützt werden. 106 der Kleinstgemeinden sind Nettoempfänger, nur 8 Nettozahler. Sogar das Steuerparadies Wiggiswil schaffte es, vom Ausgleich zu profitieren. Es sind denn auch die vier Minigemeinden Rebévelier, Horrenbach-Buchen, Schelten und Seehof, die mit rund 1300 bis 1440 Franken pro Einwohner netto am meisten Finanzausgleich kassierten.
Der gleiche Kanton, der Gemeindefusionen finanziell fördert, hält paradoxerweise viele nicht lebensfähige Minigemeinden mit dem Finanzausgleich über Wasser. So wird den schwachen Kleinkommunen etwa der grösste Teil ihrer «Mindestausstattung» finanziert. Die vorgeschlagene Gemeindereform will den Fehlanreiz korrigieren. Widersetzt sich eine schwache Gemeinde einer Fusion, dann könnte ihr künftig der Finanzausgleich gekürzt werden.
Dies und noch mehr die Möglichkeit von Zwangsfusionen dürften im Grossen Rat zu heftigen Wortwechseln führen – obwohl Letztere nur in zwei Fällen möglich sind. Wenn eine Gemeinde schlicht nicht mehr funktioniert, wie etwa Monible, wo ein Streit zweier Familien das ganze Dorf lahmlegt. Oder wenn eine Gemeinde-Grossfusion am Nein einzelner Gemeinden scheitert. Denn die Erfahrung zeigt: Nicht selten ist gerade in den kleinsten Gemeinden der Widerstand gegen Fusionen am grössten. (Der Bund)
Erstellt: 29.01.2012, 09:52 Uhr
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Was glauben Sie würde Jean-Claude Juncker sagen, wenn die EU vom kleinen Luxenburg eine Fusion mit Nachbarn fordern würde?
Eine Gemeinde-Fusion ist angezeigt, wenn Pflichten aus personellen oder finanziellen Gründen voraussehbar nicht mehr erfüllt werden können. Ansonsten löst man die Probleme schneller und einfacher vor Ort im Einvernehmen mit den direkt betroffenen.
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