Der wutentbrannte Retter

Zum ersten Jahrestag des gescheiterten Putschs lässt sich der türkische Präsident Erdogan als «kühner Sohn Anatoliens» feiern und droht seinen Gegnern.

Kein Ort des Zusammenhalts: Erdogan und seine Frau Emine während der Gedenkzeremonie im türkischen Parlament. Foto: Reuters

Kein Ort des Zusammenhalts: Erdogan und seine Frau Emine während der Gedenkzeremonie im türkischen Parlament. Foto: Reuters

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Auf den Tag genau vor einem Jahr, in der Nacht des Putschversuchs, war das Parlament in Ankara ein Ort der Angst. Soldaten griffen die Grosse Nationalversammlung mit Kampfjets an. Bomben explodierten. Die Wände wackelten. Die Abgeordneten hatten sich drinnen verschanzt. Sie trauten sich nicht raus. Für eine Nacht spielte keine Rolle, wer welcher Partei angehörte. Am 15. Juli 2017 – zum ersten Jahrestag des Putschversuchs – ist das etwas anderes. Da ist dies ein Ort des Streits, nicht des Zusammenhalts. Im Parlament gibt es eine Ausstellung zur Putschnacht, der Titel: «Der 15. Juli – als die Nation Nein zum Putsch sagte.» Natürlich zeigt sie auch Fotos aus dem Parlament, von den Politikern. Die grösste Oppositionspartei, die CHP, sucht aber vergeblich solche ihrer Abgeordneten.

Ismail Kahraman eröffnet die Sondersitzung des Parlaments zum Jahrestag. Er sagt in seiner Rede: «Wenn es nötig wird, können wir Parteien gemeinsam eine Faust bilden.» Eine Faust bilden, aber nicht mal Fotos vom Kollegen der Opposition aufhängen? Da reicht es dem CHP-Politiker, Veli Agbaba. Er ruft von seinem Sitz aus: «Waren in jener Nacht denn keine CHP-Abgeordneten im Parlament?»

«Als erstes werden wir diesen Verrätern den Kopf abreissen» - martialische Worte von Präsident Recep Tayyip Erdogan. (Video: Tamedia/AFP)

Das Land ist tief gespalten

Nichts ist vom Gefühl der Einheit geblieben, das der Putschversuch kurz nach der blutigen Nacht in der Politik freigesetzt hatte. Vor dem Jahrestag führte Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu einen Gerechtigkeitsmarsch an, weil die Regierung mit Massenverhaftungen gegen ihre Kritiker vorgeht. Das Land ist tiefer gespalten denn je – darüber können die Bilder der Gedenkfeiern nicht hinwegtäuschen, die auf allen Fernsehkanälen in der Türkei laufen. Sie zeigen Hunderttausende, die sich am 15. Juli 2017 an den wichtigsten Schauplätzen jener Nacht – man müsste sagen: Tatorten – versammelten. Im gesamten Land sind es Millionen.

Präsident Recep Tayyip Erdogan pendelt an diesem Wochenende zwischen Istanbul und Ankara. In jener blutigen Nacht standen sich Zivilisten und Putschisten auf der Bosporusbrücke gegenüber. Erdogan eröffnet am Rande der Brücke in Istanbul am Abend ein Mahnmal. Als er an der Brücke eintrifft, begrüsst der Moderator ihn mit den Worten: «Da kommt der kühne Sohn Anatoliens, der Held unseres Kampfes für Freiheit und Zukunft vom 15. Juli. Unser oberster Kommandant: Recep Tayyip Erdogan.» Die Menge jubelt. Wer Erdogan zuhört, hört vor allem einen Rächer sprechen, weniger einen Retter. Er sagt, er wisse, wer hinter Terrororganisationen wie der Gülen-Bewegung, die er für den Putschversuch verantwortlich macht, der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) stehe. «Diesen Verrätern werden wir zuerst die Köpfe abreissen.»

Ein «Hero» vor Gericht

Einer der mutmasslichen Putschisten, die es in jener Nacht auf Erdogans Leben abgesehen hatten, war vor Gericht mit einem T-Shirt mit dem Schriftzug «Hero» erschienen, «Held». Erdogan sagt: «Das sind noch die guten Tage der Putschisten.» Geht es nach ihm, müssen die Gefangenen bald in einheitlicher Häftlingskleidung vor ihre Richter treten, «wie in Guantánamo», dem US-Gefangenenlager.

Eine Zeit lang war es ruhig geworden, was die Debatte um die Wiedereinführung der Todesstrafe angeht. Erdogan hatte diese in den Stunden nach dem Putschversuch in Aussicht gestellt. Zum Jahrestag haben Anhänger Stricke mitgebracht, die sie in den Himmel recken. Auf der Brücke, aber auch später, bei seinem nächtlichen Auftritt im Parlament, sagt er: «Wenn das vom Parlament verabschiedet wird und zu mir kommt, werde ich das ohne Zögern bewilligen.» Es sei ihm auch egal, was der Westen insgesamt dazu sagt. Oder wie Erdogan das ausdrückt: «Ich persönlich achte nicht darauf, was Hans und George dazu sagen. Ich achte darauf, was Ahmet, Mehmet, Hasan, Hüseyin, Ayse, Fatma und Hatice sagen.» Dabei haben EU-Spitzenpolitiker immer wieder klargemacht, mit der Rückkehr zur Todesstrafe könne die Türkei den Beitritt zur Europäischen Union vergessen.

Hallo, hier spricht der Präsident

Erdogan streckt in dieser Nacht zum Sonntag keine Hand aus. In seiner Ansprache im Parlament – es ist früher Morgen – wirft er der Europäischen Union vor, die Türkei seit 54 Jahren vor der Tür stehen zu lassen. Sie halte sich nicht an Versprechen. «Immer noch machen sie sich über uns lustig.» Die Abgeordneten der Oppositionsparteien CHP und HDP sind da nicht mehr im Parlament. Sie boykottieren seinen Auftritt. Doch der allmächtige Staatschef ist allgegenwärtig. Zahlreiche Handynutzer in der Türkei bekamen bei Anrufen in der Nacht zu Sonntag vor ihrem gewünschten Gesprächspartner zunächst eine aufgezeichnete Nachricht von Recep Tayyip Erdogan zum Jahrestag des Putschversuchs zu hören. «Als Ihr Präsident gratuliere ich Ihnen am 15. Juli zum Tag der Demokratie und der Nationalen Einheit. Möge Gott Erbarmen mit unseren Märtyrern haben. Ich wünsche unseren Veteranen Gesundheit und Wohlbefinden», sagte die Stimme des Präsidenten vor dem Aufbau der Verbindung. In den sozialen Netzwerken zeigten sich Nutzer von der Telefonaktion schockiert.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 16.07.2017, 21:37 Uhr

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