Eine Brise von rechts

Italiens Linke erlitt in den Gemeindewahlen eine Niederlage, auch Beppe Grillo wurde empfindlich geschlagen: Dem Land droht ein Patt.

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Genua ist gefallen, laut und krachend. Seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges hatte Italiens Linke die Hafenstadt im Nordwesten regiert. Sie war eine ihrer wichtigsten Hochburgen, ein «fortino rosso», eine rote Festung. Sie fiel am Sonntagabend, kurz vor Mitternacht. Die Rechte feierte ihren historischen Sieg bei der Gemeindewahl tanzend und singend auf einer Piazza im Zentrum: «Wer nicht springt, ist ein Kommunist», intonierten ihre Anhänger. Natürlich gibt es auch in Italien nicht mehr viele richtige Kommunisten. Und Ergebnisse von Kommunalwahlen lassen sich nur beschränkt national deuten, zumal wenn es nur partielle waren wie diesmal: 1004 Gemeinden haben ihre Bürgermeister neu gewählt.

Doch der Fall von Genua ist auch ein Fanal für das grosse Ganze der italienischen Politik. Sie schüttelt und rüttelt sich zum Schluss der Legislaturperiode neu. Endet sie regulär, werden die Italiener im kommenden Frühling ein neues Parlament wählen. Die Gemeindewahlen waren also der letzte Stimmungstest. Nun heisst es, es ziehe ein neuer Wind durch das Land, eine rechte Brise. Die Koalition des Centrodestra, die sich aus der bürgerlichen Partei Forza Italia, der rechtspopulistischen Lega Nord und den postfaschistischen Fratelli d’Italia zusammensetzt, hatte während Jahren im Schatten der Grosskonfrontation zwischen den Sozialdemokraten und der Protestbewegung Cinque Stelle gestanden. Sie gewannen jetzt die meisten Stichwahlen, im Norden wie im Süden. Genua aber gilt als Trophäe und Modell.

Ist Renzi noch der Richtige?

Die Rechte trat da mit einem Manager an, der davor lange in Amerika gearbeitet hatte. Mit seinen vielen Anglizismen klang Marco Bucci modern, er versprach Recht und Ordnung, eine Zukunft mit vielen neuen Jobs. Erstaunlich an seiner Kandidatur aber war, dass alle Komponenten des Centrodes­tra sie unterstützten, in seltener Einigkeit. National dürfte eine solche Harmonie an der Unvereinbarkeit der beiden Hauptfiguren scheitern: Silvio Berlusconi von Forza Italia und Matteo Salvini von der Lega Nord können sich nicht leiden. Beide wären gerne Chef des ganzen Lagers. Ihre politischen Linien kreuzen sich aber kaum. In Europafragen sind sie These und Antithese. Wie soll sich das vertragen?

Der neue Wind weht eine weitere wichtige Frage herbei: Ist Matteo Renzi noch der richtige Mann der linken Mitte, des Centrosinistra? Der frühere Premier und Vorsitzende des Partito Democratico nahm sich auffallend zurück bei diesen Gemeindewahlen – so absehbar war das Debakel. Renzi ist noch immer der charismatischste und talentierteste Politiker der Linken. Doch offenbar hat er die Italiener ermüdet mit seiner Art, dieser süffisanten Selbstverklärung, dem Aneinanderreihen von Werbespots. Nachdem er im vergangenen Dezember das Referendum über seine Verfassungsreform verloren hatte, dachte man, der junge Toskaner besitze Kraft und Vision, sich neu zu erfinden. Doch stattdessen streitet er sich noch immer lieber mit den Kritikern in der eigenen politischen Familie.

So kamen nun sogar Stimmen auf, die sich eine Rückkehr von Romano Prodi herbeisehnen: Der frühere Premier ist jetzt 77 Jahre alt und damit nur vier Jahre jünger als seine ewige Nemesis, Silvio Berlusconi, den er einst zweimal besiegen konnte. Prodi fühlte sich gebauchpinselt, liess aber ausrichten, er sei ein «glücklicher Pensionär». Allenfalls schlichte er ein bisschen. Renzi geht nur schon das Gerede um den alten Granden auf die Nerven.

30:30:30

Gegenwind verspürt nun auch Beppe Grillo, der Gründer und «Garant» der Cinque Stelle. Grillo kommt aus Genua, seine Partei wurde dort gross. Dass es sein Favorit, ein Opernsänger, nicht einmal in die Stichwahl seiner Stadt geschafft hat, ist für Grillo mindestens so schmerzhaft wie es der Verlust des «fortino» für die Linke ist. In keiner grösseren Stadt brachten es die Fünf Sterne in die zweite Wahlrunde. In Parma feierte ein prominenter Ex gar eine eindrückliche Revanche: Federico Pizzarotti, den Grillo vor einem halben Jahr aus der Partei geworfen hatte, wurde nun klar im Amt bestätigt. Ohne Hilfe, als «Anti-Grillo». In anderen Städten offenbaren die Cinque Stelle dagegen ihre Mühe beim Regieren, vor allem in Rom. Es mangelt an Kaderleuten und Expertise, mitunter auch an Moral. Im Volk wächst der Eindruck, die «Grillini» seien in Wahrheit nicht viel besser als die etablierten Parteien.

In landesweiten Erhebungen stehen die Fünf Sterne aber immer noch hoch in der Gunst der Italienerinnen und Italiener. Die Demoskopen schätzen ihre Stärke auf 30 Prozent. Etwa gleich stark sollen Renzis Sozialdemokraten sein. Addiert man Berlusconis Quote zu jener Salvinis, kommen auch sie auf 30 Prozent. Drei Pole, alle ungefähr gleich stark. Wenn sich nicht bald neue Allianzen bilden, dann droht Italien ein Patt bei den Wahlen – und eine Zeit der Unregierbarkeit.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 26.06.2017, 20:41 Uhr

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