Ausland

UNO-Mission in Syrien wird aufgestockt

Die UNO wird nicht 30, sondern 300 Beobachter nach Syrien entsenden. In Homs soll gestern zum ersten Mal seit langer Zeit völlige Waffenruhe geherrscht haben.

Einigung erzielt: Die amerikanische UNO-Botschafterin Susan Rice während den Verhandlungen im Sicherheitsrat.
Bild: Reuters

Bildstrecke

Dossiers

• Bürgerkrieg in Syrien
  • Die drei Antworten auf die Waffen-Frage
  • «Das brutale Vorgehen der Rebellen hat Assad gestärkt»
  • «Freunde Syriens» stellen Assad ein Ultimatum

Artikel zum Thema

• «Er will Homs ausradieren»
• «Wir sind an einem Wendepunkt angelangt»
• So läuft die schwierige Mission ab
• «Wir werden niemals mit Assad an einen Tisch sitzen»
• Verlorene Jahre

Teilen und kommentieren

160395880675799 178913512122277 de_DE 18704956

tr_fbConnectError

Tweet

2

Artikel als E-Mail versenden

Empfänger (E-Mail)*

Absender (E-mail)*

Ihre E-Mail wurde abgeschickt.

0

Stichworte

• UNO 
• Bashar al-Assad 

Korrektur-Hinweis

Melden Sie uns sachliche oder formale Fehler.

Tippfehler/Rechtschreibung
Interpunktion
Grammatik
Sachlich
Technisch
E-Mail*

gültige E-Mail-Adresse fehlt

Werbung

Alle 15 Mitglieder des Sicherheitsrat stimmten heute in New York einer entsprechenden Resolution zu. Die Beobachter können allerdings erst nach Syrien aufbrechen, wenn UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon die Waffenruhe als ausreichend stabil bewertet. Das Mandat der Beobachter beschränkt sich vorerst auf drei Monate.

Ausserdem ruft der Sicherheitsrat die syrische Regierung und die Opposition dazu auf, umgehend die Gewalt einzustellen und den Friedensplan des Sondergesandten Kofi Annan umzusetzen. Der angenommene Resolutionstext ist ein Kompromiss aus zwei Texten, die von Russland beziehungsweise den Europäern eingebracht worden waren.

Transportfrage noch ungeklärt

Bei den 300 Beobachtern handelt es sich um Soldaten, die aber unbewaffnet sind. Sie werden sich weitgehend frei bewegen können. Gegen diese Forderung hatte sich zuvor vor allem Russland, das zu den Verbündeten der syrischen Regierung von Baschar al-Assad zählt, gestellt.

Noch nicht geklärt ist die Transportfrage: Damaskus hatte darauf gedrungen, die Beobachter mit syrischen Helikoptern im Land herumzufliegen, was eine spontane Überwachung bestimmter Gebiete unmöglich machen würde. In der Resolution wurde diese Frage zunächst offengelassen.

Die Resolution 2043 betont noch einmal die Unterstützung für den Plan des Sondervermittlers Kofi Annan. In dem Papier heisst es, dass der Übergang zu einem demokratischen Mehrparteiensystem gefördert werden soll.

USA will keine Verlängerung des Mandats

Das einstimmige Votum im Sicherheitsat sei ein «starkes Signal an Syrien», sagte Frankreichs Aussenminister Alain Juppé. Er forderte eine rasche Entsendung der Beobachter.

Die USA machten derweil deutlich, dass sich ihre Geduld mit Assads Regime dem Ende nähert. Die amerikanische UNO-Botschafterin Susan Rice kündigte an, ihre Regierung werde einer Verlängerung des Mandats nach drei Monaten möglicherweise nicht mehr zustimmen.

Besuch in Homs

Ein Voraustrupp von acht Beobachtern, darunter auch Schweizer, ist bereits in Syrien stationiert. Die Beobachter besuchten heute die Rebellenhochburg Homs. Dort trafen sie mit Gouverneur Ghassan Abdul al-Aal zusammen, wie ein UNO-Sprecher sagte.

Ausserdem inspizierten sie das Stadtviertel Baba Amr, das die syrische Armee am 1. März nach einmonatiger Belagerung eingenommen hatte. Nach Angaben von Oppositionellen stellten die Regierungstruppen den Beschuss der Stadt ein.

Die in London ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte stellte bereits vor Bekanntwerden des Besuchs fest, dass «in Homs heute zum ersten Mal seit sehr langer Zeit völlige Ruhe herrschte». Seit dem Morgen sei in der Stadt kein einziger Schuss gefallen und kein Artillerie-Angriff registriert worden.

Kommunikation unterbrochen

Ein Aktivist in der Rebellenhochburg sagte, die Stromversorgung und die Kommunikation seien unterbrochen. Der oppositionelle Syrische Nationalrat hatte die UNO-Beobachter zu einem Besuch in Homs aufgerufen. Wegen Sicherheitsbedenken hatte das Regime einen solchen zunächst aber nicht erlaubt.

Nicht nur in diesem Punkt signalisierte die Regierung in Damaskus am Samstag Entgegenkommen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Sana meldete, wurden 30 Häftlinge freigelassen, die in den Aufstand gegen die Regierung Assad verwickelt gewesen seien, aber «kein Blut an den Händen» hätten.

Seit November 2011 seien bereits 4000 Gefangene freigekommen. Die Freilassung politischer Gefangener ist eine der Forderungen des Sonderbeauftragten Kofi Annan. (fko/dapd)

Erstellt: 21.04.2012, 09:26 Uhr

Ausland

AKTUELLE JOBS

Marktplatz