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TV-Bericht: Assads Soldaten desertieren
Aktualisiert am 07.06.2011 7 Kommentare
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Die Lage in Syrien wird immer gewalttätiger: Die Regierung hatte gestern erklärt, bewaffnete Extremisten hätten in der Provinz Idlib 120 Angehörige der Sicherheitskräfte getötet. Mehrere Exil-Oppositionelle, die helfen, den Transport verletzter Zivilisten aus der Provinz in die Türkei zu organisieren, sagten dagegen, die Soldaten seien von Angehörigen der Armee erschossen worden, weil sie sich geweigert hätten, in der Ortschaft Dschisr al-Schogur auf unbewaffnete Zivilisten zu schiessen.
Der arabische Nachrichtensender al-Jazeera strahlte unterdessen eine Videoaufzeichnung aus, die einen jungen Mann in der Uniform der syrischen Armee zeigt. Er erklärt, er sei desertiert. Zur Begründung sagte er, das brutale Vorgehen der Armee gegen friedliche Demonstranten sei ein Verbrechen. Er rief die Offiziere der Städte, in denen die Armee auf Demonstranten geschossen hatte, zur Meuterei auf.
Bisher 1300 Tote
Seit Beginn der Proteste in Syrien Mitte März sind schätzungsweise 1300 Menschen getötet worden. Die Regierung kündigte in den vergangenen Wochen mehrere Reformen in den Bereichen Wirtschaft und Soziales sowie ein neues Parteiengesetz an.
Die Protestbewegung, die zunächst nur eine demokratische Öffnung gefordert hatte, hat sich jedoch durch die Gewalt gegen Demonstranten radikalisiert und fordert inzwischen den Sturz des Regimes von Präsident Bashar al-Assad.
Regierung: Bewaffnete Banden
Die syrische Führung macht «bewaffnete Banden» für die Gewalt im Land verantwortlich, seit sich Präsident Bashar al-Assad einer beispiellosen Protestbewegung gegen seine Herrschaft ausgesetzt sieht.
Seit Samstag ist die Armee in Dschisr al-Schugur im Einsatz, um dort gegen Regierungsgegner vorzugehen. Ähnliche Einsätze hatte es auch in anderen syrischen Städten seit Beginn der Protestbewegung Mitte März bereits gegeben.
In Dschisr al-Schugur und Umgebung wurden am Sonntag bei Protesten 35 Menschen getötet, darunter 27 Zivilisten und acht Sicherheitsbeamte, wie die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Montag in London mitteilte.
In der Küstenstadt Dschable schossen die Sicherheitskräfte demnach auf Demonstranten, um deren Versammlung aufzulösen; dabei seien zwei Zivilisten getötet worden. In Deir Essor hätten Ordnungskräfte drei Demonstranten getötet.
Neues Parteiengesetz
Die staatliche Nachrichtenagentur Sana meldete gestern, Regierungschef Adel Safar habe die Bildung eines Komitees für die Ausarbeitung eines neuen Parteiengesetzes beschlossen. Der von diesem Komitee erarbeitete Gesetzentwurf werde vor der endgültigen Verabschiedung auch der Öffentlichkeit vorgelegt, hiess es.
Unabhängige Beobachter bezweifeln jedoch, dass diese Strategie erfolgreich sein wird bei der Beruhigung der regierungsfeindlichen Proteste – unter anderem weil die Führung der regierenden Baath-Partei bislang nicht bereit ist, auf die Sonderstellung zu verzichten, die ihrer Partei von der Verfassung garantiert wird. (bru/sda)
Erstellt: 07.06.2011, 10:33 Uhr
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Zu wenig, zu spät. Assad hat es geschafft, alle Chancen zu einer Reform, bei der er an der Macht hätte bleiben können, zu verpassen. Wer wochenlang auf die eigene Bevölkerung schiesst, verliert in der breiten Bevölkerung und nun sogar in der Armee den Rückhalt. Statt einen schnellen, schmerzlosen Umbau durchzuziehen, wird Syrien nun jahrelang im Kampf um die Machtpositionen versinken. Antworten
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