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«Es ist gut für Israel»
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Der Coup ist Benjamin Netanyahu gelungen. Der israelische Ministerpräsident führt seit heute Dienstag die grösste Regierungskoalition seit 1988 an und kann auf eine Mehrheit von 94 von 120 Abgeordneten zählen. «Als ich dachte, dass die Stabilität meiner Koalition in Gefahr sei, war ich bereit, Neuwahlen abzuhalten», sagte Netanyahu bei einer Pressekonferenz mit Kadima-Chef Shaul Mofaz. «Als ich sah, dass ich eine breite Koalition bilden konnte, erkannte ich, dass die Stabilität auch ohne Neuwahlen wiederhergestellt werden kann.»
Dass Netanyahu im letzten Moment die vorgezogenen Neuwahlen im September abgewendet hat, passe zu einem Verhaltensmuster, dass er in seiner jetzigen Amtsperiode gezeigt habe, schreibt Haaretz.com. Er vermeide Risiken um jeden Preis. «Netanyahu zog die 18 Monate Sicherheit, die eine Einheitsregierung bietet, den Neuwahlen vor, obwohl ihm Umfragen einen einfachen Sieg vorausgesagt haben.» Nun sei Netanyahu in einer bequemen Lage. «Statt von den Stimmungsschwankungen von Aussenminister Avigdor Lieberman und Vertretern des rechten Flügels der Likud abhängig zu sein, hat er eine Koalition mit zwei Flügeln, zwischen denen er manövrieren kann.»
Was macht Netanyahu in der Iran-Frage?
Ob es nun um illegale Siedlungen im Westjordanland oder um die Iran-Frage geht, Netanyahu kann die Haltung einnehmen, die ihm im Augenblick am opportunsten erscheint. «Mal wird er sagen, der Krieg mit dem Iran stehe bevor, mal kann er den diplomatischen Ouvertüren von US-Präsident Barack Obama eine Chance geben», so Haaretz.com.
Netanyahu sagte am Dienstag: «Eines der wichtigen Themen ist natürlich der Iran.» Man wolle in der Frage weiter «ernsthafte Beratungen» abhalten. Der linksorientierte Abgeordnete Dov Chanin warnte, Mofaz und Netanyahu wollten mit ihrem Pakt den Weg für einen Militärschlag gegen den Iran ebnen. Gerade in der Iran-Frage werde es spannend sein, zu erfahren, ob Netanyahu auch hier auf Nummer sicher geht und auf ein militärisches Abenteuer verzichtet, fragt sich Haaretz.com.
Deal kam für alle überraschend
Die Nachricht der breiten Regierungskoalition zwischen Netanyahus Likud-Partei und Mofaz' gemässigter Kadima-Partei überraschte die Israelis im Schlaf. Die vorgezogenen Neuwahlen schienen noch am Montagabend beschlossene Sache. Besiegelt wurde die Koalition mitten in der Nacht. Hinweise hatte es gegeben, Netanyahu hatte wiederholt gesagt, er hoffe auf eine stabile, breite Mitte-Koalition.
Der Absage der Neuwahl ging eine Sitzung des Parlaments in Jerusalem, der Knesset, bis in die Nacht zum Dienstag voran. Parlamentspräsident Reuven Rivlin, ein Veteran des israelischen Politikbetriebes, sagte, er habe noch nie eine derartige Umkehr in letzter Minute erlebt. «Es ist gut für Israel, weil es Stabilität bedeutet», sagte Rivlin dem Radiosender der Streitkräfte. Die oppositionelle Arbeitspartei bezeichnete den Vorgang hingegen als lächerlich. Sie werde in der Opposition bleiben.
Mofaz wird stellvertretender Ministerpräsident
Wie lange beide Parteien miteinander verhandelt hatten, wollte Netanyahu gegenüber den Medien nicht sagen. Die Kadima-Partei hatte sich bis vor einem Monat geweigert, eine Koalition mit der Likud zu bilden. Die damalige Parteichefin und ehemalige Aussenministerin Tzipi Livni glaubte nicht, dass er an einem ernsthaften Frieden mit den Palästinensern interessiert sei. Doch nachdem Shaul Mofaz Livni aus der Partei gedrängt hatte, war der Weg frei für den Deal mit Netanyahu. Mofaz, ein früherer Kommandeur der Streitkräfte und Verteidigungsminister, sagte denn auch gegenüber Medien, es sei ein «historischer Fehler» gewesen, so lange in der Opposition gewesen zu sein. Er soll in der neuen Regierung stellvertretender Ministerpräsident werden.
Der Artikel ist angereichert mit Material der DAPD und SDA. (DerBund.ch/Newsnet)
Erstellt: 08.05.2012, 17:54 Uhr
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