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«Er will Homs ausradieren»
Aktualisiert am 19.04.2012 10 Kommentare
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Syrien hat sich mit der UNO im Grundsatz auf einen Einsatz internationaler Beobachter verständigt. Über die Details wie Umfang und Ausstattung war heute gestritten worden.
Der Gesandte von UNO und Arabischer Liga, Kofi Annan, erklärte vor dem UNO-Sicherheitsrat, die UNO und Syrien hätten sich auf die Grundlage für ein Protokoll über den Einsatz der Beobachter geeinigt. Gemäss seinem Sprecher hat die Regierung den Beobachtern volle Bewegungsfreiheit zugesichert.
Forderung Frankreichs zurückgewiesen
Die Zahl der Beobachter soll auf 250 aufgestockt werden. Die Regierung in Damaskus hat die Forderung der UNO und Frankreichs zurückgewiesen, bis zu 400 Beobachter zu entsenden. Für eine effektive Mission seien 300 bis 400 gut ausgerüstete Beobachter nötig, hatte der französische Aussenminister Alain Juppé gesagt.
Das syrische Regime hat erklärt, nicht mehr als 250 Beobachter ins Land zu lassen. Es hatte gemeinsam mit den Vereinten Nationen ein Abkommen über den Beobachter-Einsatz unterzeichnet. Sie sollen den brüchigen Waffenstillstand im Land überwachen.
«Baschar Assad lügt schamlos»
Vor einem Treffen der sogenannten «Freunde Syriens» in Paris regte der französische Präsident Nicolas Sarkozy unterdessen die Einrichtung von Korridoren zur humanitären Hilfe für Aufständische an.
Den syrischen Präsidenten Baschar Assad beschuldigte Sarkozy der Lüge. Assad wolle die belagerte Stadt Homs ausradieren, so wie der frühere libysche Machthaber Muammar al Gaddafi dies mit Bengasi vorgehabt habe, sagte Sarkozy im Sender Europe 1. «Baschar Assad lügt schamlos.»
Ban will Mission zügig gebilligt sehen
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon nannte die Lage in Syrien heute «äusserst prekär». Dennoch schlage er nach wie vor die Entsendung von 300 Beobachtern in das Land vor, sagte er. Er forderte den Weltsicherheitsrat auf, die Ausweitung der Mission zügig zu billigen.
Ein Vorausteam von 30 Beobachtern hält sich seit Anfang der Woche in Syrien auf. Die Schweiz hat die Entsendung von bis zu sechs Militärbeobachtern angekündigt. Der UN-Sondergesandte Kofi Annan erklärte heute, die Vereinten Nationen und die syrische Regierung hätten sich auf Regeln für die Arbeit des Vorausteams verständigt. Dabei geht es nach Angaben von Annans Sprecher unter anderem darum, wie das Team den Sechs-Punkte-Plan Annans umsetzen soll.
Syrische Regierung braucht «klares Signal»
Zuvor hatte UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon deutliche Worte für den gegenwärtigen Zustand gefunden: Er hatte der syrischen Regierung vorgeworfen, ihre Verpflichtungen nach dem Friedensplan nicht voll zu erfüllen. So sei der Rückzug von Soldaten und schweren Waffen aus Städten nicht in vollem Umfang umgesetzt worden.
Das schrieb Ban heute in einem Brief an den UNO-Sicherheitsrat. Der syrischen Regierung müsse das klare Signal vermittelt werden, dass es eine vollständige Waffenruhe geben müsse.
Regimegegner fordern Besuch in Homs
Die Kämpfe zwischen syrischen Regierungstruppen und Deserteuren im Osten des Landes dauerten nach Angaben von Aktivisten unterdessen an. Dabei seien in Deir el Sur mindestens ein Mensch getötet und drei weitere verletzt worden, teilte das in Grossbritannien ansässige Syrische Observatorium für Menschenrechte mit. Zudem hätten Regierungstruppen den Beschuss von Vierteln der Stadt Homs sowie des benachbarten Kusair fortgesetzt, hiess es.
Ein Aktivist in Homs, Abu Dschud, rief die internationalen Beobachter im Land auf, in die Stadt zu kommen. «Bis jetzt sind sie nicht gekommen, obwohl Homs die am heftigsten betroffene Stadt in Syrien ist», sagte er. Die Örtlichen Koordinationskomitees meldeten heute zudem, Regierungstruppen hätten die südliche Stadt Busra al Harir gestürmt und unter ihre Kontrolle gebracht.
Türkei durchsucht deutsches Schiff auf Waffen
In der Türkei wurde gleichentags der deutsche Frachter «Atlantic Cruiser» auf Waffen durchsucht. Ein Mitarbeiter des türkischen Zolls erklärte, an der Durchsuchung im Hafen von Iskenderun seien auch Polizisten und paramilitärische Einheiten beteiligt.
Die «Atlantic Cruiser» wurde in der vergangenen Woche im Mittelmeer gestoppt, nachdem die Reederei offenbar Informationen erhalten hatte, dass auch Waffen für Syrien an Bord des Schiffes seien. Die Hinweise sollen von einem syrischen Deserteur gekommen sein. Die Türkei unterstützt ein Waffenembargo gegen das syrische Regime.
Seit Beginn des Aufstands gegen das Assad-Regime im März 2011 haben einem neuen Bericht zufolge rund 230'000 Syrer ihren Wohnsitz verlassen und Zuflucht in anderen Teilen des Landes gesucht. Zu vielen von ihnen hätten Hilfsorganisationen keinen Zugang, sagte der Leiter des UN-Flüchtlingswerks, Antonio Guterres, heute in Genf. (fko/rbi/sda/dapd)
Erstellt: 19.04.2012, 14:44 Uhr
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Als ein 1Mann Terrorist Frankreich in Atem hielt war der Aufschrei gross,aber wenn in Syrien TausendeTerroristen das Land Terrorisieren ist das dann ein Aufstand im Namen der Freiheit. Aber die fanatiker wollen keine Freiheit, genau diese Leute in Deuschland/Schweiz schenken Korane gratis, wie besiegt man Syrien?ganz einfach was jetzt genau passiert von innen, das ist das Rezept, NATO=keine Chance Antworten
Herr Scheiber, Clinton ist nicht Blind, alles bewusst gespielt selbst der Tod von Ghaddafi hat Sie aufgegeilt und hat noch darüber gelachen,aber die Toten durch NATO,EU,US auf dem Buckel ist kein gewissen,wie wars noch mal mit der Bitte an Asma Assad?auf dem Blog einarschlereth.blogspot.de/ ist ein sehr guter Artikel zu lesen über Syrien ob die Tagi das auch mal bringen würde ist eine andere Frage Antworten
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