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China und Russland schalten sich in Syrien ein
Aktualisiert am 17.11.2011 1 Kommentar
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Die Kämpfe in Syrien gehen trotz der Bemühungen arabischer Diplomaten unvermindert weiter. Heute griffen Deserteure nach Angaben von Oppositionellen weiter Stützpunkte der Armee an. Aus mehreren Ortschaften wurden Razzien gemeldet. Etwa zehn Menschen sollen getötet worden sein.
Derweil haben China und Russland heute den Druck auf die Konfliktparteien in Syrien erhöht. Nun müssten «alle Seiten» zusammenarbeiten, um einen zwischen der Arabischen Liga und der syrischen Führung ausgearbeiteten Plan zur Lösung der Krise umzusetzen, sagte ein Sprecher des Aussenministeriums in Peking. Der russische Aussenminister Sergej Lawrow forderte beide Seiten auf, die Gewalt zu beenden. «Das gleicht voll und ganz einem wahren Bürgerkrieg», kommentierte Lawrow am Donnerstag den Angriff von Überläufern der Armee auf ein Geheimdienstgebäude in Harasta, einem Vorort der Hauptstadt Damaskus.
Bei dem Überfall waren am Mittwoch nach Angaben der Opposition 20 Soldaten getötet oder verletzt worden. Eine unabhängige Bestätigung der Aussagen gibt es nicht. Die amtlichen syrischen Medien meldeten den Vorgang nicht. Die staatliche Nachrichtenagentur Sana berichtete heute von der Beerdigung von sieben Angehörigen der Sicherheitskräfte, die im Kampf gegen terroristische Banden gefallen seien.
Resolution in Vorbereitungen
In New York bemühten sich europäische und arabische Länder um eine Verurteilung Syriens durch die UNO-Vollversammlung. Vertreter Deutschlands, Frankreichs und Grossbritanniens berieten mit arabischen Delegationen über den Text der nicht bindenden Resolution.
Für den Entwurf gebe es viel Unterstützung, sagte ein Vertreter der deutschen Botschaft bei den Vereinten Nationen. Einige arabische Länder überlegten sogar, ob sie den Antrag mit einbringen sollten.
Im vergangenen Monat hatten China und Russland im UNO- Sicherheitsrat das Veto gegen eine Resolution eingelegt, die Assads Regierung für ihr gewaltsames Vorgehen gegen Demonstranten verurteilen sollte. Bei dem Aufstand gegen Assad sind nach Angaben der Vereinten Nationen mehr als 3500 Menschen umgekommen.
Ashton fordert Assad-Rücktritt
Die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton forderte Assad am Donnerstag zum Rücktritt auf. Die Zeit dafür sei reif, sagte Ashton nach einer Unterredung mit Lawrow in Moskau. Um den Druck auf die Führung in Damaskus zu erhöhen, lud Ashton den Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, zu einem Treffen der EU- Aussenminister ein.
Dadurch sollten die Bemühungen um eine Lösung des Konflikts in Syrien mit der Arabischen Liga abgestimmt werden, sagte ein EU- Vertreter in Brüssel. Ashton hofft demnach, dass Arabi «bald, wenn möglich schon bei dem nächsten Aussenministertreffen am 1. Dezember» nach Brüssel kommt.
Botschafter ausweisen
Die Arabische Liga hatte dem syrischen Regime am Mittwochabend drei Tage Zeit gegeben, um einem Protokoll für die Überwachung des Abzugs der Armee zuzustimmen. Sollte dies nicht geschehen, wollen die Araber Wirtschaftssanktionen verhängen.
Die syrische Protestbewegung rief derweil die arabischen Staaten auf, die in ihren Ländern akkreditierten Botschafter Syriens auszuweisen. Ein Sprecher der Protestbewegung sagte, die Gegner von Präsident Assad wollten an diesem Freitag unter dem Motto «Ausweisung der Botschafter» demonstrieren.
(rub/wid/sda)
Erstellt: 17.11.2011, 23:05 Uhr
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Es ist eigentlich ein Hohn, wenn ausgerechnet China und Russland ein anderes Land - verbündet oder nicht - dazu auffordern, die Gewalt gegen das eigene Volk zu beenden. Oder werden Tscheschenen resp. Uiguren nicht als Teil des eigenen Volkes betrachtet? Antworten
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