Die Retterin Rumäniens

Tausende Rumänen rebellieren gegen korrupte Politiker. Ihre grosse Hoffungsträgerin ist Laura Codruta Kövesi, die Chefin der schlagkräftigen Antikorruptionsbehörde.

«Ich mache nur meine Arbeit»: Korruptionsbekämpferin Kövesi. Foto: Vadim Ghirda (Keystone)

«Ich mache nur meine Arbeit»: Korruptionsbekämpferin Kövesi. Foto: Vadim Ghirda (Keystone)

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Das Wort Bürger hat wieder einen Sinn in Rumänien. Seit Tagen gehen Menschen auf die Strasse, sie versammeln sich auf Plätzen und Boulevards, vor dem Regierungssitz in der Hauptstadt Bukarest und vor Bürgermeisterämtern in der Provinz. Es sind mündige Bürger, die sich nicht mehr im Stillen ärgern über die rumänische Tragödie, sie wollen nicht bloss die Faust im Sack machen und resignieren. Die Tragödie ihres Landes lässt sich in ein paar Worten zusammenfassen: Korruption, Lüge, Machtmissbrauch, Diebstahl, Intrigen. Am Wochenende demonstrierten etwa eine halbe Million Menschen, sie sangen sich die Wut von der Seele, sie brüllten die Nationalhymne: «Erwache Rumänien, aus deinem Schlaf des Todes.»

Die grosse Hoffungsträgerin im Kampf für ein sauberes Land und eine funktionsfähige Verwaltung heisst Laura Codruta Kövesi: Die Staatsanwältin ist Chefin der schlagkräftigen Antikorruptionsbehörde. Auf den Protestzügen riefen die wütenden Bürger vor allem ihren Namen. Ein Hilferuf.

Ein Land – seit zehn Jahren EU-Mitglied – ist erwacht, weil die Regierung, die sich sozialdemokratisch nennt, mit einem dreisten Dekret die Bestechung und Korruption legalisieren wollte. Wer weniger als 200'000 Lei aus der Staatskasse entwendet, sollte künftig straffrei bleiben. Umgerechnet beträgt diese Summe etwa 47'000 Franken – ziemlich genau das Hundertfache des monatlichen Durchschnittslohns in Rumänien. Doch damit nicht genug: Straftaten, die länger als sechs Monate zurückliegen, wären verjährt, der Machtmissbrauch sollte neu mit maximal drei Jahren Gefängnis geahndet werden (bisher sieben Jahre) – und weil die Gefängnisse angeblich voll seien, wären fast 3000 Delinquenten begnadigt worden. Es handelt sich vor allem um Beamte und Politiker, die sich gesetzeswidrig bereichert haben.

Wer kann, der geht

Der Aufstand gegen die Unanständigen zeigte vorerst Wirkung: Die Regierung zog die Eilverordnung zurück. Doch für Laura Codruta Kövesi ist das kein Grund zum Aufatmen. Ein Gesetz, das vom Parlament verabschiedet werden soll, könnte die Bekämpfung von Korruption deutlich erschweren und die Justiz schwächen. Zielscheibe der Regierungspartei PSD ist die Antikorruptionsbehörde (DNA). Sie wurde 2003 gegründet, um die Plünderer in den staatlichen Institutionen dingfest zu machen. Kövesi ist seit 2013 im Amt und dirigiert über 200 Staatsanwälte im ganzen Land.

Die Schlacht gegen die Räuber im feinen Zwirn gleicht einem Spektakel: Die Medien sind fast immer live dabei, wenn Verdächtige in Handschellen abgeführt werden. Zwischen 2014 und 2016 wurden 1200 Personen verurteilt, ermittelt wird in über 2000 Fällen, 1170 Staatsdiener und Oligarchen stehen derzeit vor Gericht. Die Schadenssumme liegt derzeit bei umgerechnet etwa einer Milliarde Franken. Eine Studie des EU-Parlaments kommt zum Schluss, dass etwa 15 Prozent des rumänischen Bruttoinlandprodukts für die Korruption ausgegeben werden.

Kövesi ist 43-jährig, ein Kind des brutalen Übergangs von der kommunistischen Diktatur zu einer von Raubtierkapitalisten gelenkten Demokratie. Als vor 27 Jahren das Regime von Nicolae Ceausescu gestürzt wurde, gelang es einer Clique von ehemaligen Kommunisten, Geheimdienstmitarbeitern und Staatsmanagern, sich die wichtigsten Ressourcen des Landes anzueignen. Seither haben über drei Millionen Rumänen ihr Land verlassen. Wer kann, der geht. Ärzte, Informatiker, Ingenieure suchen eine Zukunft in Westeuropa – weit weg vom rumänischen Korruptionssumpf.

Verurteilungsquote von 93 Prozent

Dass jetzt sehr viele Menschen auf die Strasse gehen, um sich für ein neues Rumänien zu engagieren, ist auch ein Verdienst von Kövesi. Sie hat den Bürgern, den Familien, der Zivilgesellschaft die Zuversicht gegeben, dass niemand unantastbar ist, jeder noch so hochrangige Politiker kann den langen Arm des Gesetzes spüren. Die Bilanz der letzten zwei Jahre kann sich sehen lassen: Angeklagt wurden ein Regierungschef, fünf Minister, 21 Parlamentarier, 97 Lokalpolitiker, 32 Direktoren von Staatsunternehmen, fast 500 Beamte. Die Verurteilungsquote liegt bei 93 Prozent.

Es gibt Satiriker in Rumänien, die sagen, Kövesi trinke morgens keinen Kaffee, sondern eine Tasse mit den Tränen der Korrupten. Diese werfen ihr vor, sie veranstalte eine Hexenjagd gegen die politische Elite, für Oligarchenblätter ist sie eine «stalinistische Staatsanwältin». Kövesi zeigt sich unbeeindruckt. «Ich mache nur meine Arbeit», sagt die ehemalige Basketballspielerin, wenn sie gefragt wird, ob sie sich Sorgen mache um ihre Sicherheit.

Vor knapp einem Jahr wurde bekannt, dass Kövesi von ehemaligen Mossad-Agenten ausgespäht wurde: Die Mitarbeiter einer privaten Überwachungsfirma sollen von rumänischen Politikern oder Oligarchen angeheuert worden sein, um die oberste Korruptionsjägerin einzuschüchtern. Kövesi schlug zurück und liess zwei Mitarbeiter der israelischen Privatdetektei Black Cube verhaften.

Verhandlungen auf dem Friedhof

Wie gross das Ausmass der Korruption in Rumänien ist, zeigt der Fall des ehemaligen sozialdemokratischen Finanzministers Darius Valcov: Bei der Durchsuchung seiner Liegenschaften fanden die Ermittler der Antikorruptionsbehörde über 80'000 Euro, Goldbarren und über 100 Gemälde – darunter einen Renoir, einen Cocteau, drei Picasso und einen Warhol. Als Bürgermeister der Stadt Slatina hatte er bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen etwa zwei Millionen Euro kassiert. Über die Provision verhandelte der Politiker oft auf dem städtischen Friedhof – in der Hoffnung, dort werde niemand abgehört.

Die Rumänen seien nicht mehr bereit, Korruption als Schicksal zu akzeptieren, sagt Kövesi. Ihr Vertrag läuft bis 2019. Eine Heldin ist sie schon jetzt – nicht nur in Rumänien. Die EU-Kommission lobt sie regelmässig in ihren Berichten, Frankreich hat die eiserne Dame der Justiz mit dem Orden der Ehrenlegion ausgezeichnet. Kövesi zeigte sich bei der Zeremonie wie immer bescheiden: «Ich bin stolz auf die Menschen, die mich umgeben, es sind mutige, aktive Bürger. Diese Menschen wollen Rumänien verändern, sie wollen in einem korruptionsfreien Land leben.»

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 08.02.2017, 21:34 Uhr

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