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Techniker, Berater oder Politiker?

Von Oliver Meiler. Aktualisiert am 09.11.2011 7 Kommentare

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Italien braucht einen neuen starken Mann, der das Land aus der Krise führt. Wir zeigen, wer auf Berlusconi folgen könnte, falls Staatspräsident Napolitano keine Neuwahlen anberaumt.

1/4 Silvio Berlusconi, hier am G-20-Gipfel in Cannes, wird zurücktreten. Dies sind seine möglichen Nachfolger.
Bild: Keystone

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Ist Silvio Berlusconi schliesslich auch formal zurückgetreten, eröffnen sich dem italienischen Staatspräsidenten Giorgio Napolitano mehrere Möglichkeiten. Sollte er bei seinen Gesprächen mit den Parteien erkennen, dass sich mit einem anderen Premierminister eine stabile Mehrheit im Parlament finden lässt, würde er darauf verzichten, die Kammern aufzulösen und Neuwahlen anzuberaumen.

Die demokratischste aller Optionen wäre eine Regierung, die von einem anderen Vertreter aus dem rechtsbürgerlichen Lager der Wahlsieger von 2008 angeführt würde. In einem solchen Fall kämen zwei Männer mit sehr unterschiedlichem Profil, aber identischem Ziehvater infrage: Gianni Letta (76), Berlusconis treuer Berater in allen Belangen und graue Eminenz seit dessen Einstieg in die Politik; und Angelino Alfano (41), der junge Protegé Berlusconis, frühere Justizminister und seit kurzem Chef der Partei Popolo della Libertà.

Professor mit grössten Chancen

Ihre Nähe zu Berlusconi ist ihr grösstes Handicap. Sollte einer von ihnen berufen werden, würde Berlusconi wohl im Hintergrund weiterhin mitwirken. Deshalb ist höchst unklar, ob sich Kräfte aus dem oppositionellen Zentrum überreden lassen, Letta oder Alfano zu stützen. Und ohne Stimmen von den Christdemokraten oder von den Postfaschisten, die mit Berlusconi gebrochen haben, werden es auch sie auf keine Mehrheit bringen.

Grösser scheint diese Chance, wenn der frühere EU-Kommissar Mario Monti (68), ein Wirtschaftsprofessor ohne Parteiausweis, ein sogenannter Techniker, ein zeitlich beschränktes und thematisch klar umrissenes Mandat erhält. Das ist das Lieblingsszenario der Finanzmärkte, des Internationalen Währungsfonds und der EU. Von einem Experten wie Monti erwarten sie, dass er die nötigen Reformen und Sparmassnahmen ohne parteipolitische Rücksicht durchzieht.

Der Präsident hat gerechnet

Fast die gesamte Opposition strebt diese Alternative an, weil sie sich vor allzu baldigen Neuwahlen fürchtet. Doch das reicht noch nicht für eine stabile Mehrheit. Die Frage ist deshalb, ob sich auch einige Dutzend Parlamentarier von Berlusconis bisherigem Lager dafür gewinnen lassen, eine Notregierung der «nationalen Einheit» zu bilden. Napolitano hat in den letzten Wochen rege vorsondiert und gerechnet. Seine Schlüsse behielt er aber für sich. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 09.11.2011, 07:04 Uhr