Medwedews anti-demokratisches Bekenntnis

Ein starkes Parlament wäre für Russland eine «Katastrophe», sagte der russische Präsident. Er dürfte mit dieser Aussage ein weiteres Mal Hoffnungen enttäuschen.

Viel Einfluss für die Exekutive: Dmitri Medwedew.

Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat eine Umwandlung Russlands in eine parlamentarische Demokratie als «Katastrophe» für sein Land abgelehnt. Ein starkes parlamentarisches System, wie es kürzlich im benachbarten Kirgistan eingeführt wurde, sei nicht geeignet für Russland, erklärte Medwedew am Freitag nach Angaben russischer Nachrichtenagenturen während eines Forums internationaler Experten in Jaroslawl nordöstlich von Moskau. Er fürchte, dass dieses System auch für Kirgistan «eine Katastrophe» sei.

Die ehemalige Sowjetrepublik hatte sich nach dem Sturz des zweiten autoritären Präsidenten in fünf Jahren für die Stärkung des Parlaments entschieden. In Russland dagegen besitzt der Präsident weitreichende Machtbefugnisse.

Unter Präsident Medwedew und seinem einflussreichen Ministerpräsidenten Wladimir Putin beschränkt sich das Unterhaus des Parlaments (Duma), in dem die Regierungspartei die überwältigende Mehrheit besitzt, in der Regel darauf, die von der Regierung eingebrachten Gesetzesentwürfe abzusegnen. Hoffnungen auf tiefgreifende demokratische Reformen erfüllte Medwedew bislang nicht. (mrs/sda)

Erstellt: 10.09.2010, 16:07 Uhr

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