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In Griechenland gibt es Neuwahlen

Aktualisiert am 15.05.2012

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Die Koalitionsgespräche sind definitiv gescheitert: Die Parteien konnten sich nicht auf die Bildung einer Expertenregierung einigen. Vor den Neuwahlen im Juni muss nun eine Übergangsregierung gefunden werden.

1/9 Nervöse Indizes: Die Märkte reagieren auf jedes politische Signal äusserst sensibel. Ob ein Austritt Griechenlands die Lage beruhigen würde, ist fraglich. (Chart an der Börse in Athen, 14. Mai 2012)
Bild: Keystone

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Die Griechen müssen noch einmal an die Urne. Umfragen sehen das Linksbündnis von Alexis Tsipras dann sogar als stärkste Kraft. (Video: Reuters )

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Nach dem Scheitern von Verhandlungen über eine Expertenregierung steht Griechenland vor Neuwahlen. Staatspräsident Karolos Papoulias teilte mit, die Gespräche mit den Parteichefs seien erfolglos zu Ende gegangen. Das griechische Parlament müsse neu gewählt werden, sagte auch der Vorsitzende der sozialistischen Pasok, Evangelos Venizelos, nach dem entscheidenden Gespräch mit Papoulias. Der Chef der linksdemokratischen Dimar, Fotis Kouvelis, bestätigte die Angaben.

Papoulias hatte gestern Montag als letzten Ausweg zur Auflösung der politischen Blockade in Athen ein Kabinett aus Experten vorgeschlagen. Zuvor waren die drei grössten Parteien innerhalb weniger Tage jeweils daran gescheitert, regierungsfähige Mehrheiten zusammenzubekommen.

Übergangsregierung gesucht

Der Staatspräsident lud die Parteichefs nun für morgen zu Beratungen über eine Übergangsregierung bis zur Neuwahl ein, deren wahrscheinlicher Termin laut Medienberichten der 17. Juni ist. Der scheidende Regierungschef Lucas Papademos steht dafür nach eigenen Angaben nicht mehr als Übergangslenker zur Verfügung.

Beobachter gehen davon aus, dass bei Neuwahlen extrem linke und rechte Parteien weiter erstarken könnten. Aus der letzten Parlamentswahl am 6. Mai war die linksradikale Syriza von Alexis Tsipras als zweitstärkste Kraft nach der konservativen Nea Dimokratia von Antonis Samaras und vor der sozialistischen Pasok hervorgegangen.

Möglicher Euro-Ausstieg

Syriza-Chef Tsipras will trotz drohenden Staatsbankrotts das Sparprogramm des Landes auf Eis legen. Die Vereinbarungen mit den internationalen Gläubigern Griechenlands lehnt er ab. Griechenlands Verbleib in der europäischen Währungsunion dürfte bei einer Bestätigung dieses Kurses ernsthaft gefährdet sein.

Denn in der Krise fallen in Brüssel langsam die Tabus. Inzwischen wird offen darüber debattiert, ob Griechenland den Euro aufgeben sollte. Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker stellte jedoch klar: «Es ist unser unerschütterlicher Wille, dass Griechenland in der Eurozone verbleibt.» Auch die Euro-Finanzminister bekräftigten offiziell diese Position.

Märkte reagieren heftig

Das Scheitern der griechischen Politiker gab Ängsten vor einem Auseinanderbrechen der Euro-Zone neue Nahrung und sorgte für Turbulenzen an den Märkten. Der EuroStoxx50 fiel zeitweise auf ein Fünfeinhalb-Monats-Tief von 2166,81 Zählern, der Leitindex der Athener Börse stürzte parallel dazu um mehr als fünf Prozent ab auf ein Rekordtief von 553,61 Stellen.

Auch der Kurs des Euro rutschte kräftig ab: Im Nachmittagshandel fiel die Währung unter die Marke von 1,28 US-Dollar und erreichte bei 1,2769 Dollar zeitweise den tiefsten Stand seit Mitte Januar.

Aus Furcht, dass Spanien und Italien vom Strudel einer Zahlungsunfähigkeit oder einem Euro-Austritt Griechenlands mitgerissen werden, trennten sich zudem zahlreiche Investoren von den Anleihen dieser beiden Länder. Dies trieb die Renditen der jeweiligen zehnjährigen Bonds auf 6,341 beziehungsweise 5,957 Prozent. (fko/sda/dapd)

Erstellt: 15.05.2012, 18:42 Uhr