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Er würde am liebsten gleich wieder «die Kavallerie satteln»
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Peer Steinbrück wird
SPD-Kanzlerkandidat
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Heisst der nächste deutsche Kanzler Peer Steinbrück? Im Moment sehen die Umfragen für die SPD nicht gut aus. Die Partei liegt zum Teil bis zu zehn Prozentpunkte hinter der Union. Bis zum Wahltermin in ziemlich genau einem Jahr kann sich das aber noch ändern. Der deutsche Wähler ist zuletzt wählerisch und sprunghaft geworden.
Was ebenfalls feststeht: Von allen Sozialdemokraten, die infrage kommen, ist Steinbrück Merkels gefährlichster Gegner. Parteichef Sigmar Gabriel ist schon seit längerem ausgeschieden. Zu hartnäckig hält sich sein Ruf, er sei ein politischer Luftikus. Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier blieb derweil gefangen in der Vergangenheit. Vor vier Jahren verlor er krachend gegen Merkel. Davon hat er sich bis heute nicht erholt. Bleibt also Steinbrück. Er hat Stärken und Schwächen, die sich im Laufe des Wahlkampfes sicher noch akzentuieren werden.
Für ihn spricht, dass er den absoluten Willen zur Macht hat. Im deutschen Politik-Betrieb ist das unentbehrlich. Gerhard Schröder hat als junger Mann am Gitter vor dem Kanzleramt gerüttelt und gerufen: «Ich will hier rein.» Ganz anders Frank-Walter Steinmeier. Er erweckte im letzten Bundestagswahlkampf den Eindruck, als wäre er auch mit dem zweiten Platz zufrieden. Steinbrück ist ganz der Schröder-Typ, seine Auftritte verströmen Selbstsicherheit bis hin zur Arroganz.
Er hat den Willen, etwas zu verändern. Diese Woche präsentierte Steinbrück ein Papier zur «Bändigung» der Finanzmärkte. Es enthält zahllose Vorschläge. Wichtig dabei vor allem: Steinbrück zeigt, dass er handeln will. Die Politik soll bestimmen, wo es langgeht – nicht anonyme Märkte oder die Kräfte der Globalisierung. Damit hebt sich der Sozialdemokrat vorteilhaft von der Kanzlerin ab. Sie hat in der Euro-Krise allzu oft die Aussage vermittelt, Sparmassnahmen, Hilfspakete etc. seien «alternativlos».
Auf die Mitte ausgerichtet
Steinbrück hat ökonomischen Sachverstand. Selbst seine Gegner gestehen ein: Wenn Peer Steinbrück über Wirtschaft redet, dann weiss er, worum es geht. Wie kaum ein deutscher Politiker kennt er die Zusammenhänge des Weltfinanzsystems. In Zeiten der Eurokrise schafft dies Vertrauen. Andererseits fehlt es dem Kandidaten bisher an Glaubwürdigkeit in anderen Themen. Daran muss er bis kommenden Herbst arbeiten.
Er kann Wähler auch ausserhalb der SPD erreichen. Für einen sozialdemokratischen Kandidaten ist das essenziell. Die SPD hat bloss eine halbe Million Mitglieder und vielleicht noch einmal so viele treue Sympathisanten. Angesichts von über 60 Millionen Wahlberechtigten in Deutschland reicht das nicht für einen Wahlsieg. Steinbrück hat Chancen, hier genug Stimmen zu gewinnen. Inhaltlich ist er auf die Mitte ausgerichtet: Stets betont er, die SPD dürfe sich nicht nur um Hartz-IV-Empfänger und Rentner kümmern, sondern müsse auch die Leistungsträger der Gesellschaft im Blick haben.
Die Stärken Steinbrücks sind also beachtlich. Entsprechend wohlwollend ist seine Kandidatur aufgenommen worden. «Spiegel online» sprach von der «besten Wahl», die «Süddeutsche Zeitung» stellte fest, Steinbrück werde «einen guten Kandidaten abgeben». Allerdings sollte bei allem Überschwang nicht vergessen werden, dass Steinbrück auch bedeutende Schwächen hat:
Er wirkt arrogant. «Steinbrück mag die Menschen nicht», zitieren seine Biografen Eckart Lohse und Markus Wehner einen langjährigen Mitarbeiter. Tatsächlich gehört Empathie nicht zu seinen Stärken. Hält er einen Gesprächspartner für zu wenig klug, kann er schnoddrig werden. Manchmal lässt er sich auch zu Sprüchen hinreissen, die verletzen. Die Schweiz musste das schon erleben, als Steinbrück dem Finanzplatz mit einem berittenen Angriff drohte. Für die Empfindlichkeiten des Nachbarlandes hat er bis heute kein Verständnis. Kürzlich vom «Tages-Anzeiger» darauf angesprochen, sagte er, er würde am liebsten gleich wieder «die Kavallerie satteln».
Schlechte Bilanz als Chef
Er ist nur mässig beliebt in der SPD. Vor allem viele Funktionäre aus der mittleren Ebene stehen politisch deutlich links von Steinbrück. Für sie ist er ein typischer Vertreter der Hartz-IV-Sozialdemokratie unter Gerhard Schröder. Diesen Kurs glauben die Genossen inzwischen überwunden zu haben. Mit Kandidat Steinbrück könnte es in der Partei zu neuen Konflikten kommen. Für ihn heikel, weil er die Genossen im Wahlkampf geschlossen hinter sich braucht.
Seine bisherige Bilanz als oberster Chef ist schlecht. Unzweifelhaft hat Peer Steinbrück viel politische Erfahrung. Er war dreimal Minister in einem Bundesland und Finanzminister in Berlin. Eine beeindruckende Karriere – jedoch nicht ohne Niederlagen. Als Steinbrück einmal zuoberst angelangte, ging das Experiment schief. 2002 wurde er Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, weil sein Chef Wolfgang Clement überraschend nach Berlin abberufen wurde. Die Lage war schwierig, vor allem die der Finanzen. Dann brach Steinbrück ohne Not einen Streit mit dem grünen Koalitionspartner vom Zaun. Die Regierung wankte, 2005 verlor die SPD die Macht in Düsseldorf – nachdem sie dort Jahrzehnte uneingeschränkt regiert hatte. Kein gutes Omen: Der SPD-Kanzlerkandidat hat die einzige Wahl, die er bisher verantwortete, verloren.
Die historische Niederlage von 2005 schadete Steinbrück jedoch wenig. Er wurde noch im selben Jahr Bundesfinanzminister einer grossen Koalition. Mit Kanzlerin Angela Merkel hat er gut zusammengearbeitet. Noch einmal will er aber nicht unter ihr Vizekanzler sein, wie er sagt. Vielmehr zielt er ganz darauf, diesmal selber Chef zu werden.
(Tages-Anzeiger)
Erstellt: 29.09.2012, 07:32 Uhr
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