Ein Volk betrügt sich selbst

Die Deutschen hinterziehen jedes Jahr 30 Milliarden Euro an Steuern – aus Geiz oder Wut auf den gefrässigen Fiskus. Die Staatsmacht muss fast hilflos zusehen.

Zu Staatsfeinden hochstilisiert: Prominente deutsche Steuerdelinquenten wie Ex-Post-Chef Klaus Zumwinkel.
Bild: Keystone

Heinrich Kauder* kannte die Regeln im Umgang mit der Credit Suisse: keine Anrufe, keine Post – nur persönlicher Kontakt in den Räumen der Bank. Der heute über 60-jährige Süddeutsche hat 2003 von seinen Eltern rund eine Million Euro geerbt. Das Geld hatte sein Vater über Jahrzehnte von seinem Einkommen als selbstständiger Geschäftsmann abgezweigt – und in die Schweiz gebracht. Aus verschiedenen Gründen: Es war Kalter Krieg damals, die Angst vor den Russen war gross. Man wollte auch eine versteckte Summe haben für den Fall, dass plötzlich Gläubiger auf der Matte stehen. Dass die Zinsen und Zinseszinsen nicht versteuert werden mussten, war ein angenehmer Nebeneffekt.

Kauder junior freilich bescherte das Erbe schweissnasse Hände: jedes Mal dann, wenn er über die Grenze fuhr, um mit seinem Bankberater seine Anlagen zu besprechen. Und erst recht, als die Zeitungen von gestohlenen CS-Bankdaten berichteten, die dem deutschen Fiskus in die Hände gefallen waren.

Steuern fressen 52 Prozent des Lohns

Die Deutschen und ihre Steuern: Kaum ein Volk debattiert so leidenschaftlich über staatliche Abgaben, ob sie nun zu hoch seien oder zu tief, ob sie gerecht seien oder nicht. Gerne wird Deutschland als Steuerhölle beschrieben. Ein Blick in die Statistik zeigt: Ja, das stimmt. Lohnsteuer und Sozialbeiträge fressen bei einem ledigen Angestellten 52 Prozent des Lohns, wie eine Studie der OECD zeigt. Mehr sind es nur in Belgien und Ungarn. Zum Vergleich: Die Schweizer müssen 29,5 Prozent ihres Einkommens abliefern.

«Steuerbetrug hat viele Facetten», sagt Dieter Ondracek, der Chef der Deutschen Steuergewerkschaft, die bundesweit die Mitarbeiter der Finanzverwaltung vertritt. Der gemütliche Bayer mit Hosenträgern und Silberbart sitzt in seinem Büro in Berlin-Mitte. Auf rund 30 Milliarden Euro schätzt er die Summe, die Deutsche jährlich dem Staat vorenthalten. Das geht von Einkünften oder Vermögen, die dem Fiskus verschwiegen werden, über falsche Spesenabzüge bei Selbstständigen bis zum Mehrwertsteuerbetrug. Im europäischen Vergleich liege man etwa im Mittelfeld, sagt Ondracek. Im Mittelmeerraum werde mehr hinterzogen, in Skandinavien weniger. «Die Schweden sehen ihren Staat als fürsorgende Institution. Bei uns», so der Gewerkschafter diplomatisch, «wird das Ausgabeverhalten des Staates kritischer gesehen.»

Verschwendete Steuergelder

In der Tat macht es der deutsche Fiskus seinen Bürgern schwer, ihn zu lieben. Seit bald 40 Jahren veröffentlicht der Bund der Steuerzahler sein «Schwarzbuch der öffentlichen Verschwendung». Auch in der jüngsten Ausgabe sind wieder zahlreiche Schildbürgerstreiche aufgeführt: neu gebaute Bürogebäude, die leer stehen, Strassen, die im Nichts enden, millionenteure Imagekampagnen für selbstverliebte Behörden. Schon fast unanständig mutete eine staatlich finanzierte Afrikareise mehrerer Bundestagsabgeordneter an. Die Damen und Herren informierten sich auf dem neuntägigen Trip unter anderem über den Anbau von Passionsfrucht-Setzlingen, die Produktion von Kamelmilch und Ziegenzucht. Ein Aufstieg auf den Kibo im Kilimandscharo-Massiv stand ebenfalls auf dem Programm.

Doch nicht nur die angebliche oder tatsächliche Verschwendung staatlicher Gelder weckt den Volkszorn. Die Steuergesetzgebung ist eine Hydra, so kompliziert, dass selbst Steuerberater stöhnen. Es sei «der reine Wahnsinn», was der Fiskus veranstalte, sagt eine Berliner Beraterin. Sie sei schon seit 20 Jahren im Geschäft, müsse aber dennoch jeden Monat in eine Weiterbildung, erhalte täglich ein halbes Dutzend Newsletter mit neuen Vorschriften und Gesetzesänderungen. Bürger, Berater und Beamte versinken im totalen Papierkrieg.

Staat begeht Denkfehler

Als Grund für die Misere macht die Beraterin einen Denkfehler aus. Der Staat wolle ein möglichst gerechtes Steuersystem, das sämtliche Ausnahmen, Sonder- und Härtefälle berücksichtige. Gleichzeitig misstraut er seinen Bürgern und will sie peinlich genau überwachen. Das führe zu einem Teufelskreis von immer mehr Regeln – und immer mehr Fantasie bei denen, die versuchen, die Regeln zu umgehen.

Beispiel Gastronomie: Es gebe wohl kaum ein Restaurant, das sämtliche Einnahmen versteuere, sagt ein Insider. «Die würden sonst gar nicht überleben.» Für den eleganten Schwindel gibt es inzwischen eigens gezinkte Kassensysteme, auf welchen Phantomtische einprogrammiert sind. Tippt der Kellner Konsumationen auf einen dieser Tische, tauchen sie später nie in der Buchhaltung auf – obwohl der Gast eine offizielle Quittung bekommt. Ebenfalls beliebt ist Schummelei mit der Mehrwertsteuer. Für Konsumationen im Haus beträgt der Satz 19 Prozent, im Fall von Take-away nur 7 Prozent. Gerade in Fast-Food-Lokalen wird deswegen oft auf die Take-away-Taste gedrückt, selbst dann, wenn der Kunde seinen Hamburger an einem Tischchen im Laden verdrückt.

Schwarzarbeit lohnt sich

Beispiel Bau: Schwarzarbeiter bauen oder renovieren Häuser, die Architekten schwarz geplant haben und Auftraggeber schwarz bezahlen. Ein gutes Geschäft, auch für das Ehepaar Ulrike und Jochen P. aus Hamburg. Sie liessen ihre Villa von osteuropäischen Arbeitern auf Vordermann bringen und sparten dabei 45 000 Euro. «Wir fanden, dass das Geld bei unseren polnischen Helfern besser aufgehoben ist als beim Finanzamt», erklärten sie der Zeitschrift «Stern».

Beispiel Selbstständige: Während Angestellte kaum Chancen haben zu schummeln, weil ihnen die Steuern direkt vom Lohn abgezogen werden, sind die Möglichkeiten für Selbstständige riesig. Wie in der Schweiz lassen sich Geschäftsessen, beruflich gefahrene Kilometer, ja jedes Couvert absetzen. «Ich verbringe Tage damit, meine Belege zu ordnen», schimpft eine Berliner Jungunternehmerin, die noch keinen Cent verdient hat, aber schon mehrere Hundert Euro an den Steuerberater überweisen musste. Viele sind nicht ehrlich – und geben private Feiern und anderes als Geschäftsauslage an. Bei Betriebsprüfungen schauen Steuerfahnder zuerst, wann der Chef Geburtstag hat und ob an dem Tag eine Party stattfand, die in der Steuererklärung auftaucht.

Arbeiten und Hartz IV

Beispiel Sozialhilfebezüger: Arbeiten und trotzdem Hartz IV bekommen? In manchen Schichten ist das eher die Regel als die Ausnahme. «Natürlich arbeiten hier in der Strasse alle irgendetwas», sagt eine junge Frau aus dem Berliner Szeneviertel Kreuzberg. Der eine serviert, der andere verkauft Fotos auf dem Flohmarkt, wieder einer schlägt sich als Immobilienmakler durch. Die Einkünfte werden dem Staat grosszügig verschwiegen – um nicht vom Sozialtropf abgehängt zu werden.

Das Groteske an der Situation: Es entsteht bald der Eindruck, dass jeder, der nur irgendwie kann, den Staat betrügt. Im Übrigen ist auch die Liste der Prominenten, die wegen Steuerdelikten verurteilt wurden, lang: Tennisstar Boris Becker steht drauf, Ex-Bundeswirtschaftsminister Otto Graf Lambsdorff ebenso wie der ehemalige Post-Chef Klaus Zumwinkel, der vor laufender Kamera abgeholt wurde. Gleichwohl werden Steuerhinterzieher in der Öffentlichkeit gerne zu Staatsfeinden hochstilisiert, zu Verbrechern, schlimmer noch als Kinderschänder. SPD-Chef Sigmar Gabriel, ein Vorkämpfer für Steuergerechtigkeit, forderte jüngst gar Gefängnisstrafen für jene, die den Fiskus schädigen, denn sie seien «die wahren Sozialschmarotzer».

Generationenalte Vermögen

Ein anderes Bild zeichnen Steueranwälte wie Sebastian Engler, der in einer Kanzlei mit Büros in München und Zürich arbeitet. Rund 50 Selbstanzeigen von reuigen Steuersündern betreuen er und seine Kollegen – laut Engler Klienten, die ohne kriminelle Energie Steuern hinterzogen haben. Viele hätten ihr Geld auf der Schweizer Bank als eiserne Reserve betrachtet, meist generationenalte Familienvermögen, die nicht angerührt wurden. Die Gelder seien oft sogar versteuert worden, als sie verdient wurden, bloss die Kapitalgewinne habe man vor dem Fiskus verschwiegen.

Da die Schweiz bisher nur bei Verdacht auf Steuerbetrug Amtshilfe leistete, konnten sich die deutschen Kontoinhaber jahrzehntelang sicher fühlen. Auch der Transport des Geldes, meist bar, war relativ gefahrlos. Riesensummen werden jährlich zwischen Deutschland und der Schweiz hin- und hergeschoben. «Es ist schwer zu sagen, wie viel es ist», sagt Markus Ückert vom Zollamt Lörrach. Allein er und seine Kollegen haben 2009 12,5 Millionen Euro gefunden, die illegal mitgeführt wurden: in Aktentaschen, Büstenhaltern, Unterhosen und Kofferräumen. Das sei bloss ein kleinen Teil, ist Ückert überzeugt. «Wir haben so viel Verkehr hier in der Ecke Basel, dass wir höchstens Stichproben machen können.» Banker schätzen, dass von deutschen Kunden 200 Milliarden Euro Schwarzgeld auf Schweizer Konten liegen.

1600 zusätzliche Fahnder gefordert

Auch sonst sind die Ermittlungskapazitäten des Staates beschränkt. Die 2400 deutschen Steuerfahnder seien «total überlastet», sagt Gewerkschaftschef Ondracek. Allein die Fälle von den zwei bisher angekauften Bankdaten-CDs würden dem Personal «Arbeit für die nächsten fünf Jahre» bescheiden. Alles andere bleibt liegen. Gute Nachrichten für Steuersünder, wenn man so will. Ondracek fordert deshalb 1600 zusätzliche Fahnder. Aber die Finanzminister der Bundesländer, die Geld lockermachen sollten, zieren sich.

Angesichts dieser Zahlen wird auch klar, wie genial und effizient der Ankauf der gestohlenen Bankdaten aus der Schweiz war. Das Aufdeckungsrisiko für Steuersünder aus der Oberklasse ist dadurch angestiegen, ohne dass der Fiskus viel dazu tun musste. Ein paar gezielte Indiskretionen an die Presse – und bei Kontenbesitzern brach die Panik aus.

Bereits haben sich 25 000 Steuersünder selbst angezeigt. So wie Heinrich Kauder, der Erbe aus Süddeutschland. Er hat seine Selbstanzeige schon eingereicht, sie ist aber noch nicht durch. Formell läuft ein Strafverfahren gegen ihn, das aber aller Voraussicht nach eingestellt wird. Noch ist er trotzdem etwas nervös. Kauder schätzt, dass er rund 20 Prozent seines Vermögens an den Fiskus abführen muss. Das Konto bei der Credit Suisse will er behalten. Warum auch nicht? Die Fahrten in die Schweiz werden künftig nicht mehr so nervenaufreibend sein.

* Name von der Redaktion geändert.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 17.08.2010, 20:39 Uhr

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