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Duisburger fordern die Abwahl des Oberbürgermeisters

Aktualisiert am 17.10.2011

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Eine Bürgerinitiative hat fast 80'000 Stimmen für ein Abwahlverfahren gegen Adolf Sauerland gesammelt. Der Oberbürgermeister habe dem Ansehen Duisburgs nach dem Loveparade-Drama geschadet.

Lehnt den Rücktritt erneut ab: Adolf Sauerland bei der Pressekonferenz.

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Tod an der Loveparade

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Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland muss mit seiner Abwahl rechnen. Die Bürgerinitiative «Neuanfang für Duisburg» überreichte dem Stadtrat am Montag knapp 80.000 Unterschriften für die Einleitung eines Abwahlverfahrens gegen das Stadtoberhaupt, das seit dem Unglück auf der Loveparade vor 15 Monaten schwer in der Kritik steht. Der CDU-Politiker selbst lehnte einen Rücktritt erneut ab und erklärte begleitet von Buh-Rufen, er wolle weiter im Amt bleiben.

Unter grossem Beifall der SPD und der Linkspartei erklärten Sprecher der Bürgerinitiative vor der Ratssitzung, das Stadtoberhaupt habe mit seinem Verhalten nach der Loveparade-Katastrophe dem Ansehen der Stadt und der Würde des Amtes Schaden zugefügt. Nach der Massenpanik mit 21 Toten und mehr als 500 Verletzten hatte Sauerland die Verantwortung für das Unglück bestritten und einen Rücktritt abgelehnt. Eine Abwahl im Stadtrat war gescheitert, weil nicht die notwendige Mehrheit der Stimmen erreicht wurde.

Nach Angaben der Initiative wurde das Abwahlbegehren von etwa 5000 Bürgern mehr unterstützt, als Sauerland bei der Wahl 2009 gewählt hatten. Man erwarte von ihm, «dass er das Votum ernst nimmt und zurücktritt». In einer anschliessenden kurzen Debatte schlossen sich SPD und Linkspartei der Rücktrittsforderung an. Sauerland solle «den Weg freimachen für das weitere Miteinander in einer tief gespaltenen Stadt», sagte der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Herbert Mettler.

Initiative spricht von «grossartigem Ergebnis»

Eine Stunde vor der Ratssitzung hatte Sauerland bekanntgegeben, dass er weiter im Amt bleiben wolle. Er sei bis 2015 gewählt und werde so lange Oberbürgermeister bleiben, «bis es in einem demokratischen Verfahren ein anderes Votum gibt». Zur Anzahl der gegen ihn gesammelten Unterschriften will er erst in der Ratssitzung im Dezember Stellung nehmen.

Die Bürgerinitiative «Neuanfang für Duisburg» hat weit mehr Unterschriften für die Einleitung eines Abwahlverfahrens gesammelt, als die von der Gemeindeordnung vorgeschriebenen 55'000. Für die Bürgerinitiative, die sich nach eigenen Worten für ein «unabhängiges und unparteiisches neues Stadtoberhaupt» einsetzen will, ist das «ein grossartiges Ergebnis». Sollte Sauerland nicht von sich aus zurücktreten, «werden die Duisburger in einer Abstimmung zeigen, dass seine Zeit abgelaufen ist», sagte Initiativen-Sprecher Werner Hüsken.

Nächste Sitzung im Dezember

Im Falle eines Bürgerentscheids reicht für eine Abwahl Sauerlands die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Diese müssen jedoch laut Gemeindeordnung mindestens 25 Prozent aller Wahlberechtigten der Stadt Duisburg repräsentieren. Das wären nach Angaben der Bürgerinitiative rund 92'000 Stimmen. Über das weitere Vorgehen will der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung am 12. Dezember entscheiden. (kpn/dapd)

Erstellt: 17.10.2011, 21:07 Uhr