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«Drei Schwangerschaften könnten über Berlusconi entscheiden»

Interview: Matthias Chapman. Aktualisiert am 13.12.2010 4 Kommentare

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Italiens Ministerpräsident kämpft ums politische Überleben. Korrespondent Oliver Meiler über Kaiserschnitt-Gemunkel, Berlusconis Alter und die Ära nach dem Cavaliere.

1/10 Hofft auf ein paar Überläufer: Silvio Berlusconi am Abend vor der Vertrauensabstimmung vor dem Senat.
Bild: Keystone

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Wie gross sind die Chancen, dass Berlusconi diese Vertrauensabstimmung überlebt?
Es wird sehr, sehr knapp. Es kann leicht auf beide Seiten kippen. Es ist gar so knapp, dass es auf die Schwangerschaften von drei Frauen der Opposition ankommen könnte. Sie sind alle hochschwanger. Ihre Stimmen könnten in der grossen Kammer, die 630 Sitze hat, entscheidend sein. Darum wird in Rom darüber spekuliert, ob die Niederkunft der einen oder anderen das politische Überleben Berlusconis retten könnte. Einer der drei Frauen wurde gar vor einer Woche nahegelegt, sie solle doch per Kaiserschnitt entbinden, damit sie für die entscheidende Abstimmung wieder zurück im Parlament wäre.

Einen ganzen Tag dauert nun die Debatte vor der entscheidenden Abstimmung von morgen Mittag. Was wird da noch besprochen? Die Meinungen sind doch gemacht.
Das gehört zum politischen Prozess. Berlusconi muss nochmals darlegen, warum seine Regierung an der Macht bleiben soll, und er setzt dabei seinen Charme für all jene Parlamentarier ein, die noch wanken und auf ein Zeichen warten. Im Senat stellte er vor einigen Stunden in Aussicht, die Regierung umzubilden und so in den letzten zweieinhalb Jahre der Legislatur für eine Modernisierung Italiens einzutreten. Es hörte sich natürlich alles sehr staatsmännisch an. Zudem wird Berlusconi versuchen, seinen internen Gegenspieler Gianfranco Fini als Verräter darzustellen, der mit einer angeblich verantwortungslosen Operation die Regierung stürzen wolle.

Sollte Berlusconi die Abstimmung verlieren, wäre das das Ende seiner politischen Karriere?
So einfach ist das nicht. Berlusconi ist nun 74 Jahre alt. Sollte er die Abstimmung morgen Dienstag verlieren, könnte er bei sofortigen Neuwahlen nochmals seine Stärke ausspielen. Er ist ein äusserst guter Wahlkämpfer, hat eine grosse Medienmacht hinter sich und könnte sein politisches Überleben in einer weiteren Wahl vielleicht noch einmal etwas verlängern. Würde sich Staatspräsident Giorgio Napolitano aber gegen eine Auflösung des Parlaments aussprechen und würde die Rechte eine Einigung finden, um unter einem neuen, anderen Ministerpräsidenten weiterzuregieren, dann wäre das politische Ende Berlusconis wohl nahe. Er müsste dann womöglich nochmals zweieinhalb Jahre warten bis zu den nächsten Wahlen. Ob er mit 76 noch die Kraft hat, nochmals anzutreten, wage ich zu bezweifeln.

Aber auch mit 74 tritt doch niemand mehr für das Amt des Regierungschefs an. In der Schweiz wäre das undenkbar.
Italien ist ein Land, in dem in vielen Bereichen betagte Menschen die wichtigen Positionen innehaben – in der Politik genauso wie in der Wirtschaft. Die Jungen haben es schwer, an wichtige Posten zu kommen. Auch im Journalismus sind die wichtigsten Stimmen zwischen 75 und 80 Jahre alt. Im Falle Giorgio Boccas sogar 90.

Wie sähe das Szenario eines Regierungswechsels ohne Neuwahlen aus?
Zwei Folgeszenarien sind denkbar. Erstens: Es könnte zu einer sogenannt technischen Regierung kommen. Das heisst, es würde jemand den Posten des Ministerpräsidenten übernehmen, der nicht aus dem politischen Establishment stammt. Das hatten wir bereits vor der Ära Berlusconi im Jahr 1993, als mit Carlo Azeglio Ciampi der frühere Notenbankchef die Führung der Regierung übernahm. Tatsächlich spricht man jetzt in Rom wieder davon, dass in einem solchen Fall erneut der Notenbankchef als Übergangs-Premier einspringen könnte. Das ist derzeit Mario Draghi. Geäussert hat er sich noch nie zu dieser Eventualität. Er gilt als überparteiisch und kompetent. Mit seiner Nomination könnten auch die Finanzmärkte beruhigt werden, die wegen der hohen Staatsverschuldung immer argwöhnisch auf Italien schauen.

Und zweitens?
Zugetraut wird der Ministerpräsidentenposten auch Wirtschaftsminister Giulio Tremonti. Er ist so etwas wie die Nummer zwei in Berlusconis Regierung und gehört formal keiner Partei an. Er steht aber der Lega Nord von Umberto Bossi sehr nahe, Berlusconis wichtigstem Partner. Vielleicht könnte er die Rolle eines Kompromisskandidaten spielen im rechten Lager.

Spielt die finanzielle Schieflage Italiens bei der Entscheidung für oder gegen Berlusconi eine Frage?
Klar wird das abgewägt. Sollte die derzeitige Regierung stürzen, die beiden Kammern aufgelöst und Neuwahlen ausgerufen werden, dann ginge das Land in eine sechsmonatige Übergangsphase. Es gäbe dann eine Art politisches Vakuum und eine gewisse Unsicherheit. Es scheint auch so, als habe keine der Parteien wirklich Lust auf schnelle Neuwahlen – aller Rhetorik zum Trotz.

Wird Berlusconi am Ende noch Staatspräsident Italiens?
Der Staatspräsident wird vom Parlament gewählt – für sieben Jahre. Napolitanos Mandat läuft also erst 2013 aus. Das ist noch recht weit weg. Berlusconi bräuchte zudem eine solide Mehrheit und Akzeptanz im Parlament, in den ersten Wahlgängen gar ein Zweidrittelmehr. Er hat in den letzten 17 Jahren die politischen Lager aber dermassen polarisiert, dass eine Wahl ins Staatspräsidium eher unwahrscheinlich erscheint. Zudem ist das Amt in der derzeitigen Ausgestaltung für ihn nicht wirklich interessant. Berlusconi würde mehr Kompetenzen wollen. Und dafür bräuchte es eine Verfassungsänderung.

Auch wenn Berlusconi die morgige Abstimmung übersteht, so scheint doch seine Ära zu Ende zu gehen. Wie ist sie einzuordnen?
Berlusconi hat seinen Zyklus ausgereizt, alle seine Mythen verwelken. Es gibt Anzeichen von Zerfall. Bildlich dafür sprechen die Budgetkürzungen in der Kultur und die Folgen zum Beispiel für historische Stätten. Die Epoche Berlusconi wird vermutlich aufhören, wie sie angefangen hat. Nämlich mit einer grossen Leere. Selbst die Opposition wird Mühe haben, sich neu zu sammeln, weil sie ihrerseits sich immer an Berlusconi orientierte, sich als Anti-These zu diesem definierte.

Wieso schafft es die Opposition Italiens nicht, ein starkes Gegengewicht zu stellen?
Man darf nicht vergessen: Romano Prodi hat Berlusconi zweimal bei Wahlen geschlagen. Aber klar, es gelang ihm nicht, sich zu halten. Die Linke steht tatsächlich sehr schlecht da. Bezeichnend ist doch, dass die Krise der jetzigen Regierung nicht von der Opposition provoziert wurde, sondern eine Folge des internen Streits im Regierungslager ist. Der Linken fehlt es an starken Figuren an der Spitze. Es gäbe schon einige neue Namen, doch sie schaffen es nicht ganz hinauf an die Parteispitze. Ich denke hier an Leute wie Nichi Vendola, den Gouverneur von Apulien. Oder an den neuen Bürgermeister von Florenz, den jungen Matteo Renzi. Doch wie sie bei nationalen Wahlen abschneiden würden, ist völlig offen. (DerBund.ch/Newsnet)

Erstellt: 13.12.2010, 12:46 Uhr

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