Die Orange Revolution ist weit weg

Favorit der Präsidentschaftswahlen ist Wiktor Janukowitsch, der Verlierer von 2004. Fünf Jahre nach dem demokratischen Aufbruch haben viele Ukrainer den Glauben an die Politik verloren.

Mitten im Wahlkampf: Julia Timoschenko mischt sich unters Volk.
Bild: Reuters

Der Nikolaus wählt Julia Timoschenko. «Es sind zwar alles Verbrecher», nuschelt der Mann durch seinen schneeweissen Rauschebart, doch der Premierministerin traut er am meisten zu, der Ukraine endlich die erhoffte Stabilität zu bringen. Ein tiefer Zug an der Zigarette, dann geht der Nikolaus wieder an die Arbeit. Auf seinem kleinen Schlitten hat im leichten Schneefall ein turtelndes Paar Platz genommen, der Nikolaus stellt sich dekorativ hinter die beiden Liebenden.

Der junge Mann mit dem angeklebten Bart und dem abgewetzten roten Mantel schlägt sich mit Gelegenheitsjobs durchs Leben. Während der Weihnachtszeit, die in der orthodoxen Ukraine im Januar gefeiert wird, lässt er sich für wenig Geld als Nikolaus mit kitschigen Requisiten vor dem Opernhaus in Lemberg fotografieren.

Wahlkampf, und keiner geht hin

Nur einen Steinwurf entfernt, den Prospekt der Freiheit hinunter, am Rande eines kleinen Weihnachtsmarktes, stehen verloren drei verschiedenfarbige Zelte. Dort herrscht Wahlkampf – wobei das Wort «Kampf» die Realität nicht wirklich trifft. Achtlos gehen die meisten Passanten an den Helfern vorbei, die ihnen lustlos Prospekte entgegenstrecken. Kaum zu glauben, dass am Wochenende in der Ukraine ein neuer Präsident gewählt werden soll. Es ist die erste Wahl eines neuen Staatsoberhauptes seit der legendären Orangen Revolution im Jahr 2004.

Bleibt doch einmal jemand bei den Zelten stehen, kommt es schnell zu hitzigen Diskussionen. Immer wieder fällt dann der Ausdruck «Verbrecher». So sieht das Volk seine politische Elite. Mit grossen Erwartungen waren die Menschen einst in eine neue Zukunft gestartet. Die Ukraine wurde von der ganzen Welt bewundert für ihre friedliche Revolution, deren Besetzung aus einem Hollywood-Drehbuch hätte stammen können. An der Spitze stand ein schwer gezeichneter Mann, der nur knapp einem Mordanschlag seiner feigen Widersacher entgangen war. An seiner Seite eine hübsche Frau, die dem System mutig die Stirn bot. Doch Wiktor Juschtschenko und Julia Timoschenko haben ihre einmalige Chance nicht genutzt. Anstatt an der Zukunft des Landes zu bauen, verloren sich die beiden Ikonen der Revolution im hässlichen Kampf um die Macht.

Amtsinhaber weit abgeschlagen bei 5 Prozent

Die Quittung bekommen sie jetzt, ein halbes Jahrzehnt danach. In der Gunst der Wähler steht Wiktor Janukowitsch an der Spitze – der Mann, der 2004 die Abstimmung gefälscht hatte und dafür mit Schimpf und Schande davongejagt worden war. Fast ein Drittel der Ukrainer wollen ihm am 17. Januar ihre Stimme geben. Auf 20 Prozent kann Julia Timoschenko hoffen. Weit abgeschlagen mit unter 5 Prozent: Amtsinhaber Wiktor Juschtschenko.

Doch der noch amtierende erste Mann im Staate glaubt dennoch an seine Chance. Auf den riesigen Wahlplakaten an den Ausfallstrassen in Lemberg verspricht er dem Volk, bis zur Fussball-Europameisterschaft 2012 in der Ukraine 7000 Kilometer Strassen zu bauen. «Wir müssen froh sein, dass sie uns das Turnier wegen der schlechten Organisation nicht in letzter Sekunde wieder wegnehmen», sagt der verkleidete Nikolaus aus Lemberg. Damit kommt er der Realität wesentlich näher als der Staatschef, der das Vertrauen der Menschen längst verspielt hat. Nichts ist aus den einstigen zentralen Versprechen Juschtschenkos geworden, das Land Richtung Westen zu führen. Fit für die Aufnahme in die Europäische Union wollte er die Ukraine machen. Doch davon ist der Staat noch weiter entfernt als vom ebenfalls anvisierten Nato-Beitritt.

Sehnsucht nach Stabilität

Diese zwei grossen Themen spielen im aktuellen Wahlkampf keine Rolle. Alle insgesamt 18 Kandidaten versprechen dafür höhere Renten, bessere Strassen, Schulen und Krankenhäuser. Doch jeder weiss, was die Parolen angesichts der globalen Wirtschaftskrise wert sind, die die Ukraine so hart getroffen hat wie kaum ein anderes Land Europas. Also klammern sich die Wähler vor allem an die Hoffnung, dass nach dem Chaos endlich stabile Verhältnisse einkehren werden.

Offensichtlich scheint das Volk dies am ehesten Wiktor Janukowitsch zuzutrauen. Wie ein Chamäleon hat er sein Image seit 2004 Schritt für Schritt verändert. Aus dem verspotteten Schosshund des Kremls ist in den Augen der Menschen ein unabhängiger Macher geworden. Mit massiver Hilfe von US-Politberatern hat er nicht nur sein Äusseres, sondern auch seine einst hölzerne Sprache geglättet. Nun plädiert er für eine gemässigte Politik gegenüber Russland, spiegelt die Nato-Skepsis der meisten Ukrainer wider und betreibt eine kritische Annäherung an die EU.

Putin mag Timoschenko

Weil Janukowitsch erkannt hat, dass die Wahlen am Wochenende nicht nur mit den Stimmen des traditionell russlandfreundlichen Ostens zu gewinnen sind, wagte er sich vor einigen Tagen sogar zu einem Wahlkampfauftritt nach Lemberg, im äussersten Westen des Landes. Vor noch nicht allzu langer Zeit wäre der einstige «Russen-Diener», in der Hochburg der ukrainischen Nationalisten gnadenlos untergegangen. Heute wird er dort als Politiker empfangen, der durchaus das ganze Land repräsentieren könnte.

Und so läuft alles auf einen Zweikampf Janukowitsch - Timoschenko hinaus. Da am 17. Januar wohl kein Kandidat das absolute Mehr erreichen wird, dürfte es zur Stichwahl am 7. Februar kommen. Aber auch danach dürfte die versprochene Stabilität nicht einkehren und der Kampf um die Macht erst recht entbrennen. Möglich ist, dass der Sieger oder die Siegerin eher früher als später das zerstrittene und im Moment entschlussunfähige Parlament auflösen wird. Der künftige Präsident kann sich dann willfährige Mehrheiten zusammensuchen und so den eigenen Einfluss zementieren.

SMS zum neuen Jahr

Schliesslich gibt es im Spiel der Mächte in Kiew noch eine grosse Unbekannte: Russland. Moskau betrachtet die ehemalige Sowjetrepublik Ukraine noch immer als sein ureigenes Interessengebiet. Allzu gerne möchte der Kreml deshalb ein gewichtiges Wort mitreden, wer den flächenmässig zweitgrössten Staat Europas regiert. Mit grossem Misstrauen dürfte Wahlfavorit Janukowitsch registriert haben, dass die Zusammenarbeit zwischen den beiden kühlen Machtmenschen Wladimir Putin und Julia Timoschenko sehr gut funktioniert. Es heisst, Russlands Premier habe seiner Kollegin jüngst sogar mit einer SMS zum neuen Jahr gratuliert.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 13.01.2010, 06:54 Uhr

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