Der grosse Ausverkauf von «Cool Britannia»
Von Philipp Löpfe. Aktualisiert am 26.10.2010 9 Kommentare
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Die britische Marine erhält zwei neue Flugzeugträger. Einer davon wird aber nicht mit den dazugehörigen Kampfjets ausgerüstet, denn auch die Militärs müssen sparen. Ein Flugzeugträger ohne Flugzeuge, nichts könnte den Zustand des Vereinigten Königreichs im Herbst 2010 besser symbolisieren. «Grossbritannien macht eine Kehrtwendung», schreibt Philip Stephens in der «Financial Times». «Cool Britannia, diese Mischung aus selbstbewusstem Globalismus und liberalem Internationalismus, gehört einer abgelaufenen Ära an. Die Finanzindustrie ist ausser Mode geraten. Die Zeit ist gekommen, die Zugbrücke einzuziehen und die Rechnungen zu begleichen. Selbstkritik und Askese sind die Leitmotive des neuen Zeitalters. Es wird hässlich.»
Noch vor kurzem hätten sich die Briten diese Kehrtwendung nicht vorstellen können. Dass Premierminister David Cameron seinen Bürgerinnen und Bürgern eine Rosskur zumuten würde, dass er rund zehn Prozent des Bruttoinlandprodukts einsparen, rund 500'000 Staatsangestellte entlassen und den Sozialstaat radikal zurückstutzen würde – so war das nicht vorgesehen. Cameron hat sich zunächst als «mitfühlender Konservativer» profiliert, der die Sorgen des kleinen Mannes kennt und teilt. Er ist zwar ein Vertreter der traditionellen britischen Oberschicht, wurde an der privaten Eliteschule Eton erzogen und studierte in Cambridge. Aber Cameron gilt nicht als «Toff», als herzloser und einfältiger Vertreter der verkalkten britischen Aristokratie. Allgemein wurde erwartet, dass er sein würde wie Tony Blair, nur ein bisschen rechter. Nach dem provinziellen Schotten Gordon Brown war David Cameron das Versprechen für ein neues und glamouröses Kapitel im Bestseller «Cool Britannia».
Erfolgreiches Lebensgefühl
Was genau ist «Cool Britannia»? Gemeint ist damit ein Lebensgefühl, das Ende der 90er-Jahre entstanden ist und Kultur, Sport und Wirtschaft gleichermassen erfasst hatte. Zu «Cool Britannia» gehört etwa das Comeback der Rockmusik. Gruppen wie Oasis und Sänger wie Robbie Williams stürmten die Charts. Oder die Romane von Schriftstellern wie Ian McEwan oder Nick Hornby, die man einfach gelesen haben musste. Wie auch der Besuch in der vom Kraftwerk zum Museum für zeitgenössische Kunst umgebauten Modern Tate Gallery zum Pflichtprogramm gehörte. Filme wie «Bridget Jones» oder «Notting Hill» füllten die Kinos, und selbst der lange als altmodisch verpönte englische Fussball setzte wieder die Massstäbe auf der internationalen Bühne.
«Cool Britannia» war mehr als ein Lebensgefühl, es war ein Gesellschaftsmodell; und es stand lange auf soliden wirtschaftlichen Füssen. So sehr sich Tony Blair und sein Finanzminister Gordon Brown persönlich gehasst haben mögen, ihre beiden ersten Amtsperioden waren politische Meisterleistungen. Unter New Labour ist das Vereinigte Königreich eine gerechtere und gleichzeitig wirtschaftlich erfolgreiche Nation geworden. Zwischen 1997 und 2005 sind die Einkommen der Ärmsten stärker gewachsen als die der Reichsten. Die Arbeitslosenquote ist unter fünf Prozent gesunken. Die Ausgaben für Bildung und Gesundheit wurden massiv erhöht, ohne dass die Steuern stiegen. Selbst die Staatsfinanzen waren wieder im Lot. Gordon Brown durfte sich deshalb vor den Wahlen 2005 nicht nur als Finanzminister mit der längsten Amtszeit feiern lassen, sondern auch als derjenige mit dem eindrücklichsten Leistungsausweis.
Weg vom Dienstleistungsstaat
Unter New Labour wurde das Vereinigte Königreich Schritt für Schritt in eine moderne Dienstleistungsgesellschaft umgebaut. Rückgrat war einerseits die Finanzindustrie. Nach dem «Big Bang» der Deregulierung der Banken unter Margaret Thatcher entwickelte sich die City of London wieder zu alter Grösse und wurde neben Wallstreet zum wichtigsten Finanzzentrum der Welt. Investmentbanken, Hedgefonds, Private-Equity-Firmen zogen in Scharen an die Themse. Alte Industriestädte wie Manchester und Leeds blühten auf. Sie wurden zu modernen Dienstleistungszentren, in denen Informatikunternehmen und Versicherungen sich breitmachten. Gleichzeit wurden grosse Teile der öffentlichen Verwaltung in den Norden verlegt und damit die chronisch gewordene Arbeitslosigkeit bekämpft. In Liverpool beispielsweise wird heute jeder dritte Arbeitsplatz aus öffentlichen Mitteln finanziert.
Damit soll jetzt Schluss sein. Die konservativ-liberale Regierung will das Steuer herumwerfen und Grossbritannien, das Mutterland der industriellen Revolution, wieder zu seinen Ursprüngen zurückführen. Mehr Industrie, weniger Dienstleistung, mehr private Unternehmen, weniger Staat, lautet die Devise. Deshalb will der neue Finanzminister George Osborne eine halbe Million Staatsangestellte entlassen und die Sozialleistungen radikal herunterfahren. Rund fünf Millionen Menschen, die derzeit noch von Transferzahlungen des Staates abhängig sind, sollen von diesen Subventionen entwöhnt werden und wieder auf eigenen Füssen stehen. Und zwar sofort.
Die Franzosen erzählen sich gerne folgenden Witz: Wie erkennt man einen Engländer in einem dunklen Kinosaal? Er entschuldigt sich, wenn du ihm auf den Fuss trittst. Die masochistische Ader gehört tatsächlich zum britischen Nationalcharakter. Während in Frankreich die vergleichsweise moderaten Sparpläne von Präsident Nicolas Sarkozy bei der Rentenreform Millionen auf die Strasse treiben und Streiks das Land lahmlegen, bleibt es auf der Insel bisher beinahe gespenstisch ruhig. Der «Economist» spricht von einer Stimmung, die geprägt sei von einer Mischung aus «Fussball-Cup-Endspiel und Staatsbegräbnis».
«Blut, Schweiss und Tränen»
Die neue Regierung setzt offensichtlich auf «Blut, Schweiss und Tränen», wie es auch Winston Churchill vor dem Zweiten Weltkrieg tat. Auch damals lebte die Nation im «Geist von Dünkirchen», benannt nach dem belgischen Seeort, wohin sich die von den Deutschen auf dem Kontinent geschlagenen britischen Truppen zurückzogen und im letzten Moment auf die heimische Insel flüchteten. Dieser Geist hat die Briten nachhaltig geprägt und wurde in der Nachkriegszeit in Kultserien wie «Dad’s Army» oder «Fawlty Towers» geradezu zelebriert. Doch selbst der Masochismus der Briten kennt Grenzen. Die neue Regierung geht mit ihrer Rosskur eine hochriskante Wette ein und spaltet damit auch die Ökonomen in zwei Lager.
Die Befürworter des harten Sparkurses sind der Meinung, die Regierung habe endlich die Zeichen erkannt und mutig gehandelt. «Cool Britannia» sei der zum Scheitern verurteilte Versuch gewesen, einen europäischen Sozialstaat mit tiefer amerikanischer Steuerbelastung zu finanzieren. Grossbritannien habe in den letzten Jahren in einer Fantasiewelt gelebt, und die Ära von New Labour sei das letzte Aufbäumen einer untergehenden Weltmacht gewesen.
Die Banken sind schuldig
Unsinn, sagen die andern. Grossbritannien sei grundsätzlich auf dem richtigen Kurs gewesen. Die Zukunft gehöre der Dienstleistungsgesellschaft. Vermasselt hätten das Ganze die unverantwortlichen Banken, die das Land in Schulden gestürzt hätten. Jetzt habe auch noch eine unbedarfte Regierung unter dem Eindruck der Euro-Krise vollends die Nerven verloren und sei im Begriff, den Menschen viel unnötiges Leid aufzubürden.
Auf den ersten Blick scheint es sich dabei um das übliche Scharmützel zwischen Linken und Rechten zu handeln. Das ist es aber nicht. Dass die Linke und die Gewerkschaften aufheulen würden, war zu erwarten. Bauchweh bereitet der neuen Regierung vielmehr, dass auch die drei einflussreichsten Wirtschaftsjournalisten des Landes kein gutes Haar an ihrem Wirtschaftsprogramm lassen. Martin Wolf, Chefökonom der «Financial Times» und derzeit der wohl einflussreichste Wirtschaftspublizist der Welt, kritisiert das Sparpaket hart, genauso wie sein Vorgänger Sir Samuel Brittan und der Kollege von der «Times», Anatole Kaletsky. Gerüchteweise soll Finanzminister George Osborne alle Hebel in Bewegung setzen, um wenigstens ein Mitglied dieses Trios auf seine Seite zu ziehen. Was aber haben sie überhaupt gegen das konservative Sparprogramm?
Eine Frage des Timings
Für Martin Wolf kommt die Rosskur viel zu früh. Kurz zusammengefasst argumentiert er wie folgt: Wenn eine Finanzblase platzt, dann gerät jede Regierung zwischen Hammer und Amboss. Sie muss sich entscheiden, ob sie die schlagartig wegbrechende private Nachfrage mit staatlichen Ausgaben kompensieren und damit langfristig die Inflationsgefahr erhöhen soll. Oder ob es wichtiger ist, unter allen Umständen eine hohe Staatsverschuldung zu vermeiden.
Aufgrund der Erfahrung der 1930er- Jahre ist Wolf klar für den ersten Plan, obwohl er natürlich auch weiss, dass der Staat irgendwann auf die Bremse stehen und den Haushalt wieder sanieren muss. Für ihn ist es daher eine Frage des richtigen Timings. Mit dem harten Sparprogramm jetzt schon anzufangen, bedeute, mehr Schaden als Nutzen anzurichten. Die Regierung nehme damit eine Wachstumseinbusse zwischen einem und zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts in Kauf. Unverantwortlich, findet Wolf, und zudem unnötig. «Warum», fragt er, «muss ein Land, dessen öffentliche Schulden unter dem Durchschnitt der letzten zwei Jahrhunderte liegt, so tun, als sei es bankrott?» (Tages-Anzeiger)
Erstellt: 25.10.2010, 21:32 Uhr
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Gespart wird eigentlich nicht, nur der Zuwachs der Ausgaben reduziert. Bis 2015 sollen die Ausgaben gemäss Finanzplan um weitere 13% bzw. 88 Mrd. GBP zunehmen, die Einnahmen um 43% bzw. 222 Mrd. GBP. Der Nettoeffekt besteht darin, dass die Defizite sich auf 134 Mrd. statt auf 418 Mrd. belaufen werden. Per Saldo wird die Staatsverschuldung weiter ansteigen. Hans Kaufmann Antworten
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