Bella – und berlusconisiert

Wie steht Italien da nach fast zwei Jahrzehnten mit und unter Silvio Berlusconi? Was hat er bewegt? Und was hat er nachhaltig verheert? Eine Bilanz.

Seit fast 20 Jahren prägt er Italien: Doch am 14. Dezember droht ihm der Sturz im Parlament.
Bild: Keystone

Man wird sich in Italien noch lange an diese Zeit erinnern. An eine Zeit, da ein Unternehmer mit einem sicheren politischen Instinkt, Charisma und einer geballten Macht von Medien das Schicksal des Landes mit dem eigenen gemeinmachte. Seit 17 Jahren beschäftigt Silvio Berlusconi die Italiener. Und das obsessiv. Jene, die ihn mögen, ihn verehren, in ihm die wandelnde Umsetzung ihrer eigenen Träume sehen, genauso wie jene, die ihn im gleichen Masse nicht mögen, ihn verdammen, in ihm das Abbild all dessen erkennen, was sich in der klischeehaften Vorstellung des Auslandes über die Italiener nun nur noch gefestigt hat. Kein anderer europäischer Leader polarisierte mehr in den letzten Jahrzehnten.

Doch was hat Berlusconi mit Italien konkret angestellt? Was wird bleiben von seinen Eingriffen in die Kultur und in die Medien, von den Initiativen für die Wirtschaft und die Infrastrukturen, von den Übergriffen auf die Justiz und die Sittenwelt? Und was vergeht schnell wieder, vielleicht bald schon? Am 14. Dezember droht ihm der Sturz im Parlament. Das muss noch nicht das Ende seiner politischen Karriere sein. Doch nie war das Ende näher, da sind sich alle einig.

Medien – totale Fokussierung

In keinem anderen Bereich zeigt sich Berlusconis Einfluss unmittelbarer, massiver und wohl auch nachhaltiger als in den Medien. Es gehören ihm alle grossen Privatfernsehsender im Land, dazu einige Zeitungen und Magazine. Als dreimaliger Regierungschef führte er in einer wohl einmaligen Vermengung der Interessen gleichzeitig die Geschicke des Staatsfernsehens. Und so nennt man ihn in einer Wortkreation und -kombination, die ihren Ursprung in der Anrede kirchlicher Obrigkeiten hat, auch «Sua Emittenza» – «Ihre Sendeeminenz».

Gefühlte 90 Prozent der Programme am italienischen Fernsehen sind mittlerweile seichte Formate mit viel chaotischem Gebrüll und nackter weiblicher Haut, auf allen Kanälen. Dazu endlose Debatten über kuriose Mordfälle. Es ist ein Zirkus, im Sinn des Chefunterhalters. Die politischen Sendungen, die Talkshows und die Tagesschauen, orientieren sich oft nur an Berlusconi: für oder gegen ihn. Das dient den Interessen des Protagonisten, der in jedem Fall im Zentrum der Aufmerksamkeit steht, verzerrt aber die öffentliche Debatte. In der Presse ist es genauso. Es gibt fast nur noch militante Zeitungen: für oder gegen Berlusconi. Sie neutralisieren sich gegenseitig, richten sich immer nur an ihr Publikum und nutzen alle Skandale in einem ständigen Crescendo immer neuer Angriffe und immer neuer Konter ab.

Fazit: Nach einem Abgang Berlusconis müssten sich die Medien neu erfinden, die Schweinwerfer und die Mikrofone wieder aufs Land richten – weg vom Fokalpunkt, dessen Fiktionen und Affären, hin zu den ausgeblendeten Realitäten.

Wirtschaft – nur kleine Brocken

Berlusconi ist der reichste Italiener und ein erfolgreicher Unternehmer. Allerdings hat er sein Vermögen im Bau- und Mediensektor erzielt – in Geschäftsbereichen, die der internationalen Konkurrenz nur in geringem Masse ausgesetzt sind. Als der Medienmogul Rupert Murdoch mit Sky nach Italien drängte, sorgte der Politiker Berlusconi dafür, dass sein eigenes Medienunternehmen bessere Rahmenbedingungen erhielt als der «Eindringling».

Trotz liberaler Rhetorik scheint die Welt der international tätigen Firmen den Premier wenig zu interessieren. So hat er sich auch nicht zur Diskussion geäussert, die Fiat-Chef Sergio Marchionne über die sinkende internationale Wettbewerbsfähigkeit der italienischen Industrie initiiert hat. Insgesamt ist Berlusconis wirtschaftspolitische Bilanz bescheiden. In der Krise schrumpft die italienische Wirtschaft stärker als diejenige anderer Industrieländer, und in der Hochkonjunktur sind die Wachstumsraten weit unter deren Werten. Geringe Produktivität, geschützte Monopole, Bürokratie und ein unflexibler Arbeitsmarkt sind einige Gründe dafür.

Dagegen unternommen haben die Regierungen Berlusconis wenig. Zaghafte Versuche, den Arbeitsmarkt zu liberalisieren, haben sie nach Protesten der Gewerkschaften abgeblasen. Den grössten wirtschaftlichen Brocken der letzten 20 Jahre hatte eine Mitte-links-Regierung zu schultern: den Eintritt in die Eurozone, verbunden mit einer Rosskur, um die Schulden und Defizite auf die von der EU vorgegebenen Werte zu drücken. Allerdings waren diese Massnahmen nicht nachhaltig, wie sich nun zeigt.

Fazit: Nur dank der hohen privaten Sparquote der Italiener und dem Rigorismus von Wirtschafts- und Finanzminister Giulio Tremonti hat Italien die Krise besser gemeistert als andere Euroländer. Von der Rückkehr zu solidem Wachstum ist es aber weit entfernt. Berlusconi war nicht der Manager der Italien AG, den sich viele Wähler gewünscht hatten.

Justiz – unterspülte Autoritäten

Seine privaten Wirren mit der Justiz, die von seinem schnellen Aufstieg als Unternehmer herrühren, stilisierte Berlusconi immer hoch zur grossen nationalen Sinnfrage. Die Mailänder Staatsanwälte nennt er «Kommunisten» und bezichtigt sie, an einem politischen Komplott gegen ihn teilzunehmen. Seine Verteidigung fand bisher immer vor dem Tribunal statt, in den Medien also, und nur ein einziges Mal im Gerichtssaal selber. Seine Anwälte, die ihn in Mailand verteidigen, sitzen gleichzeitig im Römer Parlament – und dort in jenen Kommissionen, die prozessdienliche Gesetze ausarbeiten. So konnten Verfahren wegen angeblicher Korruption und Bilanzfälschung verzögert, verjährt oder suspendiert werden.

Und doch gelang es Berlusconi nicht, sich aller Probleme zu entledigen. Bis heute muss er den Arm des Richters fürchten. Italiens Justizapparat mag langsam sein und so manche Fehlleistung produzieren, doch er zerbrach nicht an den ständigen Attacken und an den Ad-personam-Gesetzen. So schnell gewisse Gesetze dem «Kaiser» auch an den Leib geschneidert worden waren, so schnell lassen sie sich wieder abändern.

Fazit: Die demokratischen Kontrollorgane im Staat haben funktioniert, obschon sie ständig unterspült wurden – sie dienten als Dämme. Fraglicher ist dagegen die künftige Haltung der Italiener gegenüber dem Staat, den sie noch nie sonderlich gemocht hatten. Nach Berlusconis subversiven Appellen – etwa zur Schwarzarbeit – und seinen Steuer- und Bauamnestien dürfte die tiefenkulturelle Aversion gegen Rom eher noch gewachsen sein.

Infrastrukturen – die Brücke?

Frecciarossa, der rote Pfeil – so heisst der Stolz Italiens. Sogar Berlusconi, eigentlich kein Verfechter des öffentlichen Verkehrs, feierte das Hochgeschwindigkeitsnetz, das Italien von Turin über Mailand, Bologna, Florenz, Rom und Neapel bis Salerno durchzieht. Dieses Kernstück der Alta Velocità, deren letztes Teilstück vor einem Jahr in Betrieb genommen wurde, funktioniert. Allerdings zu Kosten pro Kilometer, die ein Mehrfaches über denjenigen von Frankreich oder Spanien liegen. Und zulasten des Regional- und Güterverkehrs, deren Netze und Rollmaterial sich teilweise in lamentablem Zustand befinden.

Aufgrund der Krise hat die Regierung die Beiträge an diese Bereiche gar noch gekürzt. Und die Finanzierung von Grossprojekten wie den Basistunnels am Brenner und zwischen Lyon und Turin sowie die Zufahrtsstrecke zum Hafen von Genua und die Erweiterung des Hochgeschwindigkeitsnetzes ist ungewisser denn je. Auch im Strassenbau lebt Italien von der Hand in den Mund.

Ein trauriges Symbol ist die A 3 Salerno–Reggio Calabria. Seit Jahren sagen sämtliche Regierungen deren baldige Fertigstellung voraus – seit ebenso vielen Jahren versinkt fast jeglicher Baufortschritt im Sumpf von Bürokratie und Mafia. Der grosse Traum Berlusconis – sein ewiges Versprechen an den Süden – ist der Ponte sullo Stretto, die Auto- und Eisenbahnbrücke über die Meerenge von Messina. Obwohl dieses symbolträchtige Bauwerk in einer Erdbebenzone zu stehen käme und sowohl in Sizilien als auch auf dem Festland umstritten ist, hat es Berlusconi vor jeder Wahl in sein Programm aufgenommen. Dieser Tage sollten die Bagger auffahren – wieder einmal.

Fazit: Von den grossen Versprechen ist wenig übrig. Die Schimäre um die Brücke über die Meerenge von Messina gilt als Sinnbild für die Ohnmacht des selbst ernannten Machers und Baumeisters Italiens.

Sitten – Basar der Tabubrüche

In Erinnerung bleiben wird auch Berlusconis barockes Verhältnis zu den Sitten. Seine Noch-Ehefrau Veronica Lario sprach von einer Pathologie, als sie ihn verliess. Seine private Schwäche für sehr junge Prostituierte bekam nur deshalb einen öffentlichen Wert, weil Berlusconi gar nicht erst versuchte, sie vor der Öffentlichkeit zu verstecken. Dafür ging er viel zu sorglos um mit seiner Privatsphäre, lud die Escortgirls in seine Villen ein, liess sie von Carabinieri durch Seiteneingänge chauffieren, gab ihnen seine private Handynummer. Das musste ja rauskommen, vielleicht war es gar so angelegt: Die Entweihung der Funktion sollte wohl Volksnähe schaffen. Eine Weile lang schien es so, als könnte auch diese unerschrockene Tabulosigkeit stilbildend sein, als sähen viele Italiener – seine Wähler – darin einen neuerlichen Beleg für die Einzigartigkeit ihres Cavaliere.

Doch wahrscheinlich zerbrach diese Idylle mit Ruby Rubacuori, der minderjährigen marokkanischen Prostituierten, die er mit einer Lüge von der Polizei freipresste – kraft seiner Autorität als Ministerpräsident. Die katholische Kirche duldete das Treiben Berlusconis lange kommentarlos, weil sie selbst unter der Verlotterung der Sitten litt und weil viele frühere Christdemokraten dessen Partei wählen. Doch zuletzt wurden auch die Kritiker im Vatikan lauter, und die kirchennahe Presse griff Berlusconi oft und direkt an.

Fazit: Tabubrüche faszinieren höchstens beim ersten Mal. Beim zehnten Mal setzen Verdruss und Empörung ein, wirkt die Transgression nur noch krankhaft – gerade auf diesem Gebiet.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 08.12.2010, 20:53 Uhr

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