Ausland
Auch Tsipras gibt auf – nun ist Venizelos dran
Aktualisiert am 10.05.2012 24 Kommentare
Zunächst eine Milliarde Euro weniger
Das hoch verschuldete Griechenland erhält von seinen internationalen Geldgebern angesichts der schwierigen politischen Lage nach der Parlamentswahl eine Milliarde Euro weniger als zunächst geplant.
Wie der Eurorettungsfonds EFSF heute Mittwoch mitteilte, werden morgen Donnerstag vorerst nur 4,2 Milliarden Euro überwiesen.
Das Geld werde auf ein Sonderkonto überwiesen und nur für den Schuldendienst verwendet, teilte der EFSF mit. Die zusätzliche Milliarde werde vor Juni nicht gebraucht. Aus EU-Kreisen hiess es, über die weitere Milliarde sollten die Finanzminister der Eurozone am Montag entscheiden.
Ein Sprecher von EU-Währungskommissar Olli Rehn hatte zuvor angekündigt, die Finanzhilfen würden morgen Donnerstag ausgezahlt. Die Beträge gehören zu einem ersten Paket von insgesamt 130 Milliarden Euro an Notkrediten, mit denen Griechenland bis 2014 vor der Pleite bewahrt werden soll. (sda)
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Die Regierungsbildung in Griechenland steht nur wenige Tage nach der vorgezogenen Parlamentswahl vor dem Scheitern. Der derzeit mit Sondierungsgesprächen beauftragte Chef der Radikallinken, Alexis Tsipras, erklärte heute Mittwoch in Athen, er werde den Versuch zur Regierungsbildung aufgeben.
Auch die zweite Runde der Sondierungsgespräche zur Bildung einer Koalitionsregierung ist somit gescheitert. Tsipras konnte sich in getrennten Gesprächen mit dem Vorsitzenden der Konservativen, Antonis Samaras, und Sozialistenchef Evangelos Venizelos nicht auf die Bildung einer Regierung mit anderen Kräften im Parlament einigen.
«Eine Katastrophe für unser Land»
«Herr Tsipras will etwas völlig anderes als wir», sagte Samaras. «Er will das Sparpaket für null und nichtig erklären. Das wird eine Katastrophe für das Land sein», sagte der Vorsitzende der Konservativen. Seine Partei sei bereit, jede Regierung zu unterstützen – allerdings nur unter der Voraussetzung, dass Griechenland im Euroland bleibe.
Der Chef der Radikallinken will nun das Sondierungsmandat zurückgeben. Als Nächste wollen die Sozialisten Gespräche zur Regierungsbildung führen. Nach der Parlamentswahl am Sonntag waren zunächst die Konservativen mit der Regierungsbildung gescheitert.
Venizelos will keinen Bruch mit der EU
Sollten alle Versuche zur Bildung einer neuen Regierung fehlschlagen, böte ein Treffen aller Parteiführer bei Präsident Karolos Papoulias die letzte Chance, Neuwahlen innerhalb von 30 Tagen abzuwenden.
«Ich habe die Kooperation aller Parteien vorgeschlagen, die für den Verbleib im Euroland sind», sagte Venizelos. Das schliesse das Bündnis der Linken ein. Tsipras habe ihm die Bildung einer breiten Regierung angeboten, die aber alle Sparmassnahmen auf Eis legen solle. Dies habe er abgelehnt, weil so der Bruch mit der EU drohe.
Mahnende Worte Barrosos
Griechenland kann mit weiteren Milliardenhilfen der anderen Euroländer nur rechnen, wenn es die mit der EU und dem Internationalem Währungsfonds (IWF) vertraglich festgelegten Spar- und Reformvorhaben verwirklicht. Sollte der Geldhahn zugedreht werden, wäre Griechenland Ende Juni pleite.
Die EU reagierte mit klaren Worten auf das Ansinnen der griechischen Radikallinken, den Sparpakt mit der EU aufzukündigen. Die EU-Spitze ermahnte Griechenland in Brüssel zur Vertragstreue. «Es gibt zwischen Griechenland und der Eurozone eine Vereinbarung. Und Griechenland muss diese einhalten», sagte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso heute Mittwoch in Brüssel.
Mögliches Euro-Aus angesprochen
Bei der Parlamentswahl waren am Sonntag die bisher regierende Koalition aus sozialistischer Pasok und konservativer Nea Dimokratia wegen ihrer Sparzusagen abgestraft worden. Deutlich zulegen konnten die Gegner der Sparmassnahmen, die von der Troika aus EU, IWF und Europäischer Zentralbank (EZB) für die Hilfen verlangt werden.
Während die Töne in Athen immer schriller werden, sprach ein Vertreter der EZB erstmals öffentlich von einem möglichen Euro-Aus für Griechenland. Das deutsche EZB-Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen sagte dem «Handelsblatt» vom Mittwoch, zum vereinbarten Sparkurs gebe es «keine Alternative», wenn das Land Teil der Währungsunion bleiben wolle. (rbi/AFP/sda/dapd)
Erstellt: 09.05.2012, 23:26 Uhr
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Griechenland muss raus aus dem Euro. Das Volk ist völlig überfordert mit dieser Gemeinschaftswährung. Die Griechen sind mit dem Euro nicht konkurrenzfähig. Nur mit einem neuen Drachmen kann Griechenland wieder Fuss fassen und halt bescheiden wieder eine Zukunft aufbauen. Antworten
Ich habe selber in Griechenland, auf Kreta,Mitte der 90er Jahren gearbeitet. Ein wunderschönes Land, aber wo der Geschäftssinn komplett anders ist als in Europa. Europa ist zwar in Griechenland geboren, aber Griechenland ist noch in vielem im 19 Jahrundert stecken geblieben.
Es braucht ein Umdenken in der Bevölkerung und das braucht seine Zeit. Das Problem ist das diese Zeit fehlt.
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