850 weitere deutsche Soldaten für Afghanistan
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Der Bundestag hat der Aufstockung der Bundeswehrtruppe in Afghanistan zugestimmt. Für die Verlängerung des ISAF-Mandats stimmten am Freitag in Berlin 429 Abgeordnete. 111 Parlamentarier votierten mit nein, 46 enthielten sich. Die Zahl der deutschen Soldaten soll von derzeit 4500 auf 5350 aufgestockt werden. Davon sind 350 Männer und Frauen als «flexible Reserve» vorgesehen. Das Mandat ist auf ein Jahr befristet.
Ab Mitte kommenden Jahres soll der Abzug beginnen. Auf ein Datum für den kompletten Rückzug will sich die Bundesregierung bewusst nicht festlegen. Der afghanische Präsident Hamid Karzai hat dies für das Jahr 2014 in Aussicht gestellt. Das Mandat wird auch inhaltlich geändert: Der Schwerpunkt liegt auf der Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte. Damit soll die Voraussetzung geschaffen werden, dass Afghanistan innerhalb der nächsten fünf Jahre selbst für seine Sicherheit sorgen kann.
Linksfraktion musste Saal verlassen
Während der Debatte war es zu einem Eklat gekommen. Parlamentspräsident Norbert Lammert verwies sämtliche Abgeordneten der Linksfraktion nach einer Protestaktion aus dem Plenarsaal des Reichtags. Die Politiker der Linken waren geschlossen von ihren Plätzen aufgestanden und hatten Dutzende Plakate mit Namen von Opfern der Bombenangriffe Anfang September auf zwei Tanklaster nahe Kunduz hochgehalten. Dabei waren bis zu 142 Menschen ums Leben gekommen, darunter viele Zivilisten. (vin/ddp)
Erstellt: 26.02.2010, 12:17 Uhr
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