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Seltsame Vorgänge hinter der Grossen Mauer

Von Mirko Plüss. Aktualisiert am 04.04.2012 2 Kommentare

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Ein abgesetzter Spitzenpolitiker, blockierte Internetseiten und ein toter Engländer: In China machten in den letzten Tagen Nachrichten von einem Putsch die Runde. Was steckt dahinter?

Spitzenpolitiker abgesetzt und Webseiten blockiert: Ein Abgeordneter des chinesischen Volkskongresses.
Bild: Keystone

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Verstörend waren die Nachrichten aus China, die letzte Woche durch die Agenturen geisterten. Nach der Absetzung des Spitzenpolitikers Bo Xilai war von einem parteiinternen Machtkampf innerhalb der Staatspartei die Rede, später gar von einem Putsch. Webseiten sollen gesperrt worden sein und Menschen verhaftet. Twittermeldungen berichteten von auffahrenden Panzern in der Hauptstadt Peking.

Bestätigt wurde die Meldung eines Putsches zwar nicht – vieles bleibt aber bis heute nebulös. Klar ist: Die chinesischen Obrigkeiten zensieren das Internet momentan so stark wie noch nie. Hintergrund der Aufregung könnte ein filmreifer Polit-Krimi sein.

«Sehr untypische Aufregung»

Die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua bestätigte bereits am Wochenende, dass Social-Media-Dienste unter vermehrter Kontrolle stünden. So wurde Weibo, der grösste Kurznachrichtendienst des Landes mit schätzungsweise 300 Millionen Mitgliedern, in seinen Funktionen stark beschnitten. User konnten zwar noch Nachrichten online stellen; Diskussionen zu führen, wurde ihnen aber verunmöglicht. Viele Webseiten, darunter auch Blogs von Regimekritikern, wurden vorübergehend ganz gesperrt.

Andrea Riemenschnitter, Professorin am Ostasiatischen Seminar der Universität Zürich, kennt die Social-Media-Szene in China. Es sei sehr untypisch, dass noch Tage nach einem Putsch-Gerücht Inhalte von sozialen Medien zensiert werden. «Bei früheren Zensur-Massnahmen legte sich die Aufregung seitens der Regierung recht schnell», so Riemenschnitter.

Spitzenpolitiker unter Hausarrest?

Hintergrund der Nervosität ist laut dem «Wall Street Journal» ein politisches Machtspiel. Im Mittelpunkt steht der vor drei Wochen abgesetzte Bo Xilai, bekannter Politiker und Parteichef in der Millionenstadt Chongqing. Bo gilt als Polit-Star und vertritt den linken Flügel der Partei. Dieser wünscht sich eine Rückbesinnung auf den Revolutionsführer Mao Zedong und stellt sich gegen den marktwirtschaftlichen Kurs der chinesischen Führung.

Der 62-jährige Bo sollte im März vom Präfekten zum Mitglied des inneren Zirkels der chinesischen Regierung ernannt werden. Stattdessen wurde er vom Nationalen Volkskongress abgesetzt und soll sich nun laut unbestätigten Quellen unter Hausarrest befinden. Im Internet kursieren Vermutungen, dass Bo seine Nähe zum chinesischen Militär zum Verhängnis wurde und er deshalb von den Parteispitzen ruhiggestellt wurde.

Auch Riemenschnitter kann sich durchaus Kontroversen unter den Spitzenleuten der Volkspartei vorstellen. Eine solche Vorgehensweise kenne man von diesen Kreisen. «Viele Beobachter in China glauben aber, dass der Machtkampf mit diesem Kapitel nun beendet wurde», so Riemenschnitter.

Gerüchte um einen Einfluss des MI6

Neben diesen ideologischen und politischen Auseinandersetzungen ranken sich aber auch Gerüchte um einen Einfluss ausländischer Kräfte. Der Tod eines britischen Staatsangehörigen im letzten November in Chongqing soll dabei eine Rolle spielen. Der 41-jährige Unternehmensberater Neil Heywood wurde damals tot in seinem Hotelzimmer gefunden. Heywood pflegte enge Beziehungen zur Familie des abgesetzten Politikers Bo Xilai. Zudem arbeitete er Teilzeit für die britische Beratungsfirma Hakluyt & Company. Diese wurde 1995 von ehemaligen Mitgliedern des britischen Geheimdienstes MI6 gegründet.

Neue Führung im Herbst

Was der Tod Heywoods mit der Absetzung von Bo Xilai zu tun hat, darüber kann momentan nur gemutmasst werden. Das eiserne Schweigen der chinesischen Regierung setzt den Gerüchten aber nichts entgegen. Die Nervosität der Staatsspitzen dürfte sich laut Andrea Riemenschnitter in den nächsten Monaten noch weiter steigern: Im Herbst 2012 soll in China eine neuen Staatsführung eingesetzt werden. (DerBund.ch/Newsnet)

Erstellt: 04.04.2012, 08:35 Uhr