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Erste Annäherung im Atomstreit
Aktualisiert am 14.04.2012 32 Kommentare
Atomverhandlungen wieder aufgenommen. (Video: Reuters )
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Bei ihren Atomgesprächen mit dem Iran haben die fünf UN-Vetomächte und Deutschland Fortschritte erzielt. Die Verhandlungen in Istanbul seien konstruktiv verlaufen, teilte die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton mit.
Eine neue Runde soll am 23. Mai in Bagdad folgen. Die letzten Atomgespräche der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands mit dem Iran waren vor mehr als einem Jahr ohne Ergebnis abgebrochen worden, nachdem Teheran sich geweigert hatte, das Thema Urananreicherung auf die Agenda zu setzen.
Erste Gespräche seit über einem Jahr
Iranische Unterhändler hatten heute in Istanbul Gespräche mit Vertretern der 5+1-Gruppe aufgenommen. Diese besteht aus den fünf Veto-Mächten im UNO-Sicherheitsrat – China, Frankreich, Grossbritannien, Russland, USA – sowie aus Deutschland.
Die letzten Verhandlungen des Iran mit der 5+1-Gruppe waren im Januar 2011 ergebnislos abgebrochen worden. Mehrere westliche Länder verdächtigen Teheran, am Bau einer Atombombe zu arbeiten. Der Iran bestreitet dies und pocht auf sein Recht zur friedlichen Nutzung der Atomenergie.
Letzte Chance
Die Verhandlungen werden im Westen als letzte Chance dargestellt, mögliche Militärschläge gegen Atomanlagen im Iran abzuwenden. Die inoffizielle Atommacht Israel betrachtet das iranische Atomprogramm als existenzielle Bedrohung.
Aus arabischer und iranischer Sicht sieht die Sache umgekehrt aus, zumal die israelische Regierung kürzlich eigene Angriffspläne gegenüber dem Iran in Umlauf gebracht hat. Ein solcher – von US-Präsident Barack Obama abgelehnter – Präventivschlag wäre völkerrechtswidrig.
Berichte über Zünder-Test
Die Propagandaschlacht darum, ob der Iran tatsächlich eine geheimes Programm zum Bau einer eigenen Atombombe vorantreibt, schlug in der Zwischenzeit weitere Kapriolen. Die «Süddeutsche Zeitung» berichtete unterdessen zum Beispiel, in der iranischen Militäranlage Parchin südöstlich von Teheran sei in der Vergangenheit ein Bauteil für die Zündung eines Atomsprengkopfes getestet worden. Als Quellen werden nicht näher bestimmte Geheimdienste genannt.
Bislang allerdings war aus Berichten der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA in Wien auch bekannt, dass in der Anlage Experimente mit anderen wichtigen Bauteilen vorgenommen worden sein könnten. Deshalb drängt die IAEA darauf, dort Inspektionen durchführen zu dürfen.
Anreicherungsgrad als Streitpunkt
Nach Angaben westlicher Diplomaten wollte die 5+1-Gruppe fordern, dass Teheran die unterirdische Urananreicherungsanlage Fordo schliesst und die Anreicherung von Uran auf 20 Prozent stoppt. Ein Anreicherungsgrad von 20 Prozent reicht zwar nicht für den Bau von Atomwaffen – dafür wären 80 Prozent nötig – ist aber ein Schritt in diese Richtung.
Uran für zivile Zwecke anzureichern ist dem Iran, der den Atomwaffensperrvertrag ratifiziert hat, erlaubt. Israel wiederum ist eines der vier Länder weltweit, die dem Atomwaffensperrvertrag nicht beigetreten sind. Sein Geheimdienst Mossad soll hinter der gezielten Tötung mehrerer iranischer Atomwissenschaftler stecken.
Kein Durchbruch erwartet
Ein Durchbruch war im Voraus nicht erwartet worden. Ashtons Sprecher Michael Mann sagte, Ziel sei es in Istanbul, zunächst die richtige Atmosphäre für Fortschritte herzustellen. «Wir erwarten keinen grossen Durchbruch. Es hängt viel davon ab, was die Iraner vorlegen», sagte er der Nachrichtenagentur dpa. Aus der iranischen Delegation verlautete, Teheran wolle mindestens einen Fahrplan für weitere Verhandlungen und ein weiteres Gespräch vereinbaren – ein Ziel, das nun erreicht wurde.
Der Iran sei zu Kompromissen bereit, aber in erster Linie müssten die Sanktionen gegen das Land aufgehoben werden, hiess es aus iranischen Delegationskreisen. «Unser Standpunkt ist klar: Unser Recht auf zivile Atomtechnologie muss anerkannt werden, unsere Akte vom UNO-Sicherheitsrat in New York zurück an die IAEA nach Wien gehen. Und die Sanktionen müssen aufgehoben werden», verlautete aus der iranischen Delegation. (ami/kle/sda/dapd/AFP)
Erstellt: 14.04.2012, 21:35 Uhr
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Israel sollte nun endlich mal in Pflicht genommen werden sich in die Weltgemeinschaft einzugliedern und als Atommacht den Kontrollen der IAEA unterworfen werden und damit Basta. Es geht nicht an dass Israel glaubt eine Sonderstellung einnehmen zu können. Das ewige Gejammere reicht nun wirklich. Antworten
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