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Die Lady gibt nach
Aktualisiert am 30.04.2012 6 Kommentare
Artikel zum Thema
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- Suu Kyi boykottiert die erste Parlamentssitzung
- EU will Sanktionen gegen Burma aufheben
- Suu Kyis Partei siegt auf der ganzen Linie
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Nach tagelangem Tauziehen um die Eidesformel will Burmas Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi diese Woche ihren Parlamentssitz einnehmen. UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon begrüsste bei seinem Besuch in Burma den Entscheid der Oppositionspolitikerin.
«In der Politik ist es wichtig, zu geben und zu nehmen», kommentierte die Friedensnobelpreisträgerin heute ihren Meinungsumschwung. Sie werde am Mittwoch zusammen mit anderen Abgeordneten ihrer Partei an einer Parlamentssitzung teilnehmen.
Wunsch des Volkes respektiert
Bei Nachwahlen zum Parlament Anfang April hatte Suu Kyis Partei Nationale Liga für Demokratie (NLD) 43 der 45 verfügbaren Mandate gewonnen. Auch Suu Kyi selbst, die zuvor viele Jahre im Gefängnis oder unter Hausarrest verbrachte, zog erstmals ins Parlament ein.
Die neu gewählten Parlamentarier weigerten sich jedoch, den vorgesehenen Eid auf die Verfassung zu leisten. Bei der Vereidigung müssen sie den «Schutz» der Verfassung geloben, in der die Vormachtstellung der Armee festgeschrieben wird. Die NLD forderte zunächst eine andere Formulierung, um nur ihren «Respekt» für die Verfassung bezeugen zu müssen, was Präsident Thein Sein ablehnte.
Als Begründung für ihr plötzliches Einlenken sagte Suu Kyi, dies entspreche «dem Wunsch des Volkes»: «Unsere Wähler haben für uns gestimmt, weil sie uns im Parlament sehen wollen.» Zudem habe sie «in diesem kritischen Augenblick» nicht für ein «politisches Problem oder Spannungen» sorgen wollen.
Erste Rede Bans vor dem Parlament
UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon begrüsste die Ankündigung Suu Kyis. «Das ist ermutigend. Politiker sollten sich für die langfristigen Interessen des Landes einsetzen», sagte Ban, der sich heute ebenso wie die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton und der deutsche Aussenminister Guido Westerwelle in Burma aufhielt.
Nach einem Gespräch mit dem burmesischen Präsidenten Thein Sein hielt Ban als erster internationaler Vertreter überhaupt eine Rede vor dem burmesischen Parlament in Naypyidaw. Der politische Wandel in Burma habe «die Welt begeistert», sagte Ban.
Ban: «Zerbrechlicher» Reformprozess
Der Reformprozess sei zwar noch «zerbrechlich und unsicher». Er habe aber «keinen Zweifel» daran, dass Burma schon bald ein «respektiertes und verantwortungsvolles Mitglied der internationalen Gemeinschaft» sein werde, sagte Ban weiter.
Zugleich appellierte er an die Abgeordneten, sich für Arbeitsplätze und die Aussöhnung mit allen nationalen Minderheiten einzusetzen. Er verlangte unter anderem die Freilassung aller politischen Gefangenen, mehr Schutz für ethnische Minderheiten und ein Ende der Gewalt im äussersten Norden des Landes.
Westen soll Sanktionen weiter lockern
Ban rief zudem den Westen zu einer Lockerung der Sanktionen gegen Burma auf. Nachdem das südostasiatische Land jahrzehntelang von einer Militärjunta regiert worden war, wurde vor einem Jahr eine zivile Regierung unter dem Ex-General Thein Sein eingesetzt.
Der burmesische Präsident und Suu Kyi hätten dieselben Ziele, sagte Ban. «Sie wollen zusammenarbeiten, um ein wirklich demokratisches Land zu schaffen», sagte Ban. Er will morgen mit Suu Kyi zusammentreffen.
Thein Seins Regierung leitete erste Schritte zur Öffnung des Landes ein. Im Gegenzug für die Reformbemühungen lockert der Westen derzeit seine Sanktionen gegen Burma. (rbi/sda)
Erstellt: 30.04.2012, 16:41 Uhr
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Suu Kyi wird von den westlichen Medien als Heilsbringerin bejubelt und im neuesten Film-Machwerk unrkitisch als Friedensengel stilisiert. Jedoch: Sie gehört in Burma zur führenden regierenden Kaste; ihr Vater war ein Putschistengeneral der Militärdiktatur, die das Volk unterdrückte; die Tochter ging in Opposition, als ihr Vater kaltgestellt wurde. Eine Heldin? Oder einfach eine Opportunistin? Antworten
Suu Kyi ist ehrenvolle Zweite geworden. Sie hat sich, trotz Friedensnobelpreis, anpassen müssen und nicht umgekehrt. Die Zeiten werden schwieriger für sie in einem Gremium tätig zu sein und nicht als Einzelmaske. Vielleicht muss sie sogar Hand bieten für Kompromisse, das wäre einmal etwas ganz neues für sie. Antworten
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