USA nennen Massaker an Armeniern Genozid
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Trotz scharfer Proteste aus der Türkei hat der auswärtige Ausschuss des amerikanischen Repräsentantenhauses die Verfolgung von Armeniern im Osmanischen Reich am Donnerstag als Völkermord bezeichnet. Die Türkei rief darauf ihren Botschafter aus den USA für «Beratungen» zurück.
Das teilte der türkische Premier Recep Tayyip Erdogan am Donnerstagabend in einem Communiqué mit. Er sei besorgt über die Kosequenzen der Entscheidung für die Beziehungen zwischen Ankara und Washington sowie für den Versöhnungsprozess mit Armenien. Das armenische Aussenministerium in Eriwan begrüsste die Entscheidung.
Forderung an Barack Obama
In der nicht bindenden Erklärung fordert der US-Ausschuss mit einer knappen Mehrheit von 23 zu 22 Stimmen Präsident Barack Obama auf, die «systematische und vorsätzliche Auslöschung von 1,5 Millionen Armeniern klar als Völkermord zu qualifizieren». Im Wahlkampf hatte Obama noch angekündigt, als Präsident den Völkermord anzuerkennen. Dieser Zusage kam er allerdings nicht nach.
Ausserdem solle er sicherstellen, dass die Erinnerung an diese Ereignisse im Ersten Weltkrieg Teil der US-Aussenpolitik sei. Das Votum des Ausschusses könnte den Weg zu einer Plenarabstimmung im Repräsentantenhaus freimachen.
Erfolglose Warnungen
Das Washingtoner Aussenministerium hatte den Abgeordneten ausdrücklich von der Verabschiedung des Textes abgeraten. Es fürchtet sowohl Spannungen im bilateralen Verhältnis der USA zum Nato-Partner Türkei als auch eine Behinderung der jüngsten diplomatischen Annäherung zwischen der Türkei und Armenien.
Die Türkei hatte die US-Regierung wiederholt davor gewarnt, das Massaker als «Völkermord» zu klassifizieren. Türkische Politiker waren nach Washington gereist, um Ausschussmitglieder dazu zu bewegen, gegen die Resolution zu votieren. Und Vertreter türkischer Staatsfirmen riefen zudem Chefs grosser Unternehmen in den USA auf, sich gegen die Resolution auszusprechen.
Türkei bestreitet Genozid
Historiker schätzen, dass im Osmanischen Reich bis zu 1,5 Millionen Armenier von Türken getötet wurden, viele Forscher sprechen vom ersten Völkermord des 20. Jahrhunderts. Die Türkei wehrt sich entschieden gegen diese Einschätzung und hat wiederholt erklärt, die Zahl der Toten sei übertrieben, und die Armenier seien Opfer von Bürgerkrieg und Unruhen geworden.
Die christlichen Armenier hätten an der Seite des Kriegsgegners Russland gestanden. Im Osmanischen Reich lebten gegen Ende des 19. Jahrhunderts bis zu 2,5 Millionen Armenier. Heute sind sie im Nachfolgestaat Türkei nur noch eine kleine Minderheit.
Zweite Krise
Bereits 2007 hatte der US-Kongressausschuss eine Armenien- Resolution verabschiedet und damit eine diplomatische Krise zwischen den beiden Nato-Partnern ausgelöst. Das Dokument hatte es aber nicht gegen den politischen Widerstand bis ins Plenum der Kongresskammer geschafft.
Nach Einschätzung türkischer Interessengruppen könnte es diesmal anders sein. Sie werfen Obama vor, im Unterschied zu seinen Vorgängern nehme er nicht zugunsten Ankaras Stellung. (oku/sda/ddp/)
Erstellt: 05.03.2010, 10:32 Uhr
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