Ausland
Der starke Mann neben Rousseff hat Schwächen gezeigt
Dossiers
Artikel zum Thema
- Brasiliens neue Präsidentin will die Armut endgültig überwinden
- Die «Jeanne d’Arc der Subversion»
- Todesdrohungen gegen Brasiliens Präsidentin auf Twitter
Stichworte
Korrektur-Hinweis
Melden Sie uns sachliche oder formale Fehler.
Zum ersten Mal seit ihrem Amtsantritt im Januar ist die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff mit einer schweren innenpolitischen Krise konfrontiert: Am Dienstag trat Kabinettschef Antonio Palocci zurück, nachdem die Zeitung «Folha de São Paulo» aufgedeckt hatte, dass sich sein Vermögen in den letzten vier Jahren auf ebenso wundersame wie verdächtige Weise um das Zwanzigfache vermehrt hat. Der 50-jährige Arzt und frühere Finanzminister war die zweitmächtigste Figur in der brasilianischen Regierung. Zu seiner Nachfolgerin ernannte Rousseff gestern die Senatorin Gleisi Hoffmann, die im Gegensatz zu Palocci über wenig politische Erfahrung verfügt.
Keine gute Figur
Palocci, der von 2007 bis 2010 im Parlament gesessen hatte, begründete die rasante Vermehrung seines Vermögens mit dem Umstand, dass er für verschiedene Firmen als Berater tätig gewesen sei. Er weigerte sich jedoch hartnäckig, die Namen der Unternehmen zu nennen oder zu erläutern, worin seine Beratertätigkeit genau bestanden hatte. Besonders lukrativ waren Paloccis Aufträge Ende des vergangenen Jahres, als bereits bekannt war, welch einflussreiche Position er unter Rousseff erhalten würde. Der Verdacht der Vetternwirtschaft drängt sich geradezu auf. Obwohl die Staatsanwaltschaft nach kurzen Ermittlungen befand, Palocci habe seine Einkünfte rechtmässig erzielt, stieg der Druck von Medien und Opposition auf die Regierung in den letzten Tagen massiv. Die Tätigkeit als Kabinettschef sei dadurch beeinträchtigt worden, hielt Palocci in seinem Demissionsschreiben fest.
Die Krise kommt für Dilma Rousseff zu einem ungünstigen Zeitpunkt, denn inmitten der wirtschaftlichen Turbulenzen hat sie bislang keine gute Figur gemacht. Die brasilianische Konjunktur ist überhitzt, die Inflation liegt bei 6,5 Prozent, die Stärke der Landeswährung Real schädigt die Exportindustrie. Nachdem ihr Vorgänger Lula die Staatskasse in den letzten beiden Jahren weit geöffnet hatte, kommt Rousseff nun die undankbare Aufgabe zu, die Ausgaben der öffentlichen Hand herunterzufahren und selbst bei populären Sozialprogrammen zu sparen.
Ausserdem wird die Zusammenarbeit mit ihrem wichtigsten Koalitionspartner, der Partei der Brasilianischen Demokratischen Bewegung (PMDB), immer schwieriger. Kürzlich erlitt Rousseff im Parlament eine bittere Niederlage, weil die PMDB-Abgeordneten geschlossen einer Amnestie für Geschäftemacher zustimmten, die im Amazonasgebiet illegal Tropenbäume abgeholzt hatten. Als die Opposition eine parlamentarische Untersuchungskommission gegen Palocci forderte, drohte die PMDB, dem Ansinnen zuzustimmen – es sei denn, die Regierung komme den religiösen Kräften innerhalb dieser Partei entgegen und stoppe die öffentliche Aufklärungskampagne über Homo- und Transsexualität. Rousseff gab klein bei, die bereits gedrehten Werbespots wurden aus den staatlichen Fernsehsendern verbannt.
Schlüsselfigur für Lulas Erfolg
Das Image der Präsidentin litt weiter, als ihr Vorgänger Lula plötzlich in Brasília auftauchte. Angeblich hatte er einen Telefonanruf Rousseffs als Hilfeschrei verstanden; er traf sich mit Abgeordneten der Regierungspartei und der Opposition, um ihnen ins Gewissen zu reden und Palocci den Rücken zu stärken. Hatte Rousseff während der ersten Monate im neuen Amt erstaunlich unabhängig agiert, gerade auch ihrem grossen Förderer gegenüber, schienen sich die Befürchtungen ihrer Gegner nun zu bewahrheiten: Sobald ein schwererer Sturm aufzieht, muss wieder Lula ans Ruder.
Dass sich Lula für Antonio Palocci einsetzte – wenn auch vergeblich –, hängt mit dessen Rolle als Finanzminister von 2003 bis 2006 zusammen: Es war nämlich der Ex-Trotzkist Palocci, der in Lulas erster Amtszeit als Garant für wirtschaftliche Stabilität und finanzpolitische Seriosität galt. Er zerstreute die Angst der Investoren, Brasilien könnte unter dem Ex-Gewerkschafter Lula sozialistische Experimente wagen – und wurde so zu einer Schlüsselfigur für Lulas Erfolg. Schon damals stolperte Palocci aber über einen Skandal: Ein Abwart beschuldigte ihn, in einem Haus zu verkehren, wo Schmiergeld floss und Sexorgien stattfanden. Daraufhin knackten Beamte des Finanzministeriums das Bankkonto des Zeugen. Palocci musste gehen, wurde später aber von den Vorwürfen freigesprochen. Gerüchten zufolge berief Rousseff ihn zum Kabinettschef, weil Lula dies ausdrücklich gewünscht hatte. (Tages-Anzeiger)
Erstellt: 08.06.2011, 22:53 Uhr
Kommentar schreiben
Verbleibende Anzahl Zeichen:
Bitte wartenAusland
Die Welt in Bildern
DAS GELD und ich
Börsen auf Höchstständen: Wie weiter?
Jetzt wechseln und sparen
Finden Sie in nur fünf einfachen Schritten die optimale Fahrzeugversicherung.
Abopreise vergleichen
Der Handy-Abovergleich mit Ihrem gewünschten Mobiltelefon und Prepaid-Angeboten.
Flugpreise vergleichen
Vergleichen Sie die Flugpreise von verschiedenen Reiseanbietern und finden Sie das beste Angebot.