Comey-Entlassung ist eine politische Bombe

Dass der FBI-Chef Knall auf Fall gehen muss, dürfte die US-Politik nachhaltig erschüttern.

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Das Schreiben war kurz und bündig, die Schockwelle dauert an: «Mit sofortiger Wirkung» feuerte Donald Trump am späten Nachmittag des gestrigen Tages seinen FBI-Direktor James Comey – mitten in dessen Untersuchung angeblicher Kontakte von Trumps Wahlkampfteam mit Russland während des Wahlkampfs 2016. Comey, ein Republikaner, war von Präsident Obama berufen worden und hatte noch sieben Amtsjahre vor sich.

Aber warum entliess Trump den FBI-Mann? Auf Empfehlung von Justizminister Jeff Sessions und dessen vor kurzem eingeschworenem Stellvertreter Rod Rosenstein musste Comey gehen, weil er bei den Ermittlungen gegen Hillary Clinton Procedere und Gepflogenheiten verletzt habe. Es stimmt: Nie hätte Comey den Abschluss der Untersuchung gegen die Demokratin im vergangenen Sommer öffentlich kommentieren dürfen, nie die FBI-Nachforschungen wegen Clintons Benützung eines privaten E-Mail-Servers im Oktober 2016 nur Tage vor der Wahl neuerlich aufnehmen sollen, ehe er sie wegen erwiesener Nichtigkeit wieder einstellte.

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Erst vor wenigen Tagen sagte die Verliererin, Comeys Vorgehen habe sie den Wahlsieg gekostet. Mag sein, aber Donald Trump begrüsste im Wahlherbst das fragwürdige Verhalten des FBI-Direktors ekstatisch, ja er feierte Comey in einer Rede am 31. Oktober geradezu als Helden. Und wenn dem Präsidenten und seinem seltsamen Justizminister – Sessions muss den Russland-Ermittlungen wegen möglicher Befangenheit fernbleiben – Comeys Verhalten gegenüber der armen Hillary Clinton derart aufgestossen hätte: Warum wurde der FBI-Chef nicht am Tag von Trump Amtsantritt im Januar oder wenig später gefeuert?

Die Rolle Rosensteins

Eine Möglichkeit wäre, dass Rosenstein, ein angesehener Jurist, nach kurzer Einarbeitung in sein neues Amt die Akte Comey und die Verfehlungen des FBI-Direktors in der Clinton-Affäre durchleuchtete und zum Schluss kam, dass James Comey untragbar geworden war. Trump war offenbar einverstanden, doch findet sich im knappen Entlassungsschreiben des Weissen Hauses ein wahrhaft bemerkenswerter Satz: Er begrüsse «es sehr, dass Sie mich bei drei Anlässen informiert haben, dass nicht gegen mich ermittelt wird», schreibt Trump. Was hat diese Bemerkung, die offensichtlich auf die Untersuchung der FBI-Spionageabwehr in Sachen Russland anspielt, hier zu suchen? Nichts.

Und offenbar wurde Comey nicht zum Verhängnis, dass das FBI vorgestern übertriebene Aussagen des Direktors zu Clintons E-Mails korrigieren musste: Insider berichteten gestern Abend, die Entscheidung gegen Comey sei schon zuvor gefallen, vielleicht auf Betreiben Rosensteins.

Trotzdem: Wer kann es Chuck Schumer, dem demokratischen Fraktionsführer im Senat, verdenken, wenn er angesichts der Undurchsichtigkeit des Vorgangs gestern Abend fragte, ob das FBI dem Weissen Haus bei den Nachforschungen über Wladimir Putins Einmischung in den US-Wahlkampf zu nahe gekommen sei?

Video – Schumer zur Entlassung des FBI-Chefs:

Immerhin bestätigte Comey im März öffentlich die Existenz dieser Ermittlungen und gab bekannt, dass sie bereits im vergangenen Sommer aufgenommen worden seien.

Sonderankläger gefordert

Jetzt wird die Forderung nach einem unabhängigen Sonderankläger, der mögliche Kontakte des Trump-Teams mit dem Kreml durchleuchten soll, erst recht laut werden. Denn die Entlassung von James Comey nährt zwangsläufig den Verdacht, Donald Trump betreibe wie einst Richard Nixon beim Watergate-Skandal einen Cover-up, also eine Verschleierung. Oder er versuche zumindest, das FBI stärker zu kontrollieren, als dies mit dem notorisch unabhängigen Comey möglich gewesen wäre. Nixon schoss mit der Entlassung des Sonderanklägers Archibald Cox und dem nachfolgenden Rücktritt von Justizminister Elliot Richardson im Oktober 1973 ein grandioses Eigentor, ja das sogenannte «Saturday Night Massacre» war der Anfang vom Ende der Nixon-Präsidentschaft. Gestern Abend bezeichnete der demokratische Senator Bob Casey den Hinauswurf von James Comey als «nixonisch». Falls dies zutrifft und das Vorgehen des FBI-Chefs gegen Hillary Clinton lediglich ein Vorwand für seine Entlassung war, stehen den Amerikanern interessante Zeiten ins Haus.

Video – Knall in Washington:

Trump fackelte mit seinem FBI-Chef nicht lange: James Comey wurde aus dem Amt entlassen. (AFP, AP, Tamedia-Webvideo) (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 10.05.2017, 03:50 Uhr

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