Bern

SP: Blockiert durch gegnerischen Block?

Die SP/Juso-Fraktion will sich auch künftig im Grossen Rat auf die Schwerpunkte Energie, Finanzen und Gesundheit konzentrieren.

In den vergangenen Jahren konnte sie laut eigenen Angaben zwar einige Erfolge verbuchen, scheiterte aber auch am bürgerlichen Widerstand. «Vor allem bei den Vorstössen zu den Finanzen blockierte uns die bürgerliche Mehrheit kategorisch», sagte Fraktions-Vizepräsident Bernhard Antener gestern vor den Medien. Für die Fraktion sei es einfacher, Mehrheiten für Vorstösse zur Bildung oder zu sozialen Fragen zu erhalten.

Ohnehin seien die Blöcke bei Finanzfragen am unnachgiebigsten, führte Antener aus. Zudem seien die politischen Gegner kurz vor den Wahlen besonders bestrebt, der rot-grünen Regierungsmehrheit Erfolge zu verwehren. Das habe die SP im Kantonsparlament zu spüren bekommen. Die Fraktion wehrte sich an ihrer Bilanz-Medienkonferenz zur Legislatur 2006–2010 gegen das Image, partout keine Steuersenkungen akzeptieren zu wollen. Als Erfolg wertete sie etwa die Debatte Anfang 2008. Damals kam ein Volksvorschlag durch, der den Vorstellungen der SP/Juso-Fraktion entsprach. Weiter wolle sich die Fraktion für eine klimafreundliche Energie starkmachen, führte Vizepräsidentin Flavia Wasserfallen aus. Dass sich die BKW schliesslich doch nicht an einem Kohlekraftwerk im deutschen Dörpen beteiligt, führte sie auf eine Motion ihrer Fraktion zurück.

Fraktionspräsidentin Margreth Schär hob zwei Anliegen der SP/Juso für das Gesundheitswesen hervor, die im Grossen Rat Zustimmung fanden: das Krebsregister, das der Kanton Bern zusammen mit anderen Kantonen aufbauen wird, sowie den Behindertentransport, der im Budget ab 2009 zusätzlich 2 Millionen Franken erhält. (sda) (Der Bund)

Erstellt: 20.01.2010, 14:25 Uhr

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